Zum Frieden? Ja, bitte!
Dienstag 20. November 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Anmerkungen zu Macrons Kritik des Nationalismus

Von Kai Ehlers

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen, allen voran durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps und weiterer 60 ...

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Brief an Herrn Merz
Dienstag 20. November 2018

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Lieber Herr Merz,
willkommen im „Klub der deutschen Mittelschicht“! Wir freuen uns sehr, daß auch Sie sich endlich geoutet haben und zu unseren großen Werten in Deutschland bekennen. Diese sind: Bescheidenheit (also Geldgier), Ehrlichkeit (Abzocke), Vaterlandstreue (Über-den-Tisch-Ziehen).

Diese Werte haben sich in Deutschland traditionell bewährt. Noch immer ist uns im „Klub der deutschen Mittelschicht“ in guter Erinnerung, wie Sie ...

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Eine einschneidende Zäsur im politischen System Frankreichs: Die Wut der “Gelbwesten” gegen die französische Regierung von Präsident Macron
Montag 19. November 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Wieder einmal erschütterte die französische Nation ein Wochenende des politischen Ungehorsams ihrer Bürger. Mehr als 300 000 sogenannte ”Gelbwesten” protestierten am zurückliegenden 17. /18. November 2018 in über 2000 Städten gegen die als unverschämt empfundene Steuererhöhung der aktuellen Regierung von François Macron auf das Benzin.  Die “Gelbwesten”, das sind französiche Bürger, die aus ihrem Auto einfach die europaweit üblichen gelben ...

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„Rechtliche Grundlage für zukünftige Führung der PKK in der Terrorliste ist aufgehoben“
Sonntag 18. November 2018

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Mahmut Sakar, Ko-Vorsitzender von MAF-DAD e.V., im Interview mit Civaka Azad über die Entscheidung des EU-Gerichts in Luxemburg

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am Donnerstag entschieden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen stand. Das Gericht in Luxemburg erklärte die zugrundeliegenden Beschlüsse der EU-Staaten wegen Verfahrensfehlern für nichtig. Wie bewertest du diese ...

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Das Kopftuch.
Freitag 16. November 2018

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Debatte Debatte, Kultur, Feminismus 

Von Reinhold Schramm

Das Kopftuch steht für die geistige Entmündigung und psychische Unterwerfung von Mädchen, weiblichen Jugendlichen und erwachsenen Frauen.

Das religiös motivierte Kopftuch ist ein Symbol für psychische Fremdbestimmung und geistige Unterwerfung, für angeordnete Gehirnwäsche und (dauerhaft) verordneten Aberglauben. Es dient nicht der weltlichen Aufklärung und auch nicht der freien psychisch-geistigen Entfaltung und Entwicklung der Persönlichkeit. Menschen ...

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Schwere Krise der kapitalistischen Parteien: Kapitalismus ersetzen!
Mittwoch 14. November 2018

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Siegfried Buttenmüller

Die kapitalistischen Parteien wie SPD, CDU, CSU und Die Linke sind in schwerer Krise. Die Grünen sind nur scheinbar ein Gewinner, das kleinste Übel des kapitalistischen Politsystems, das uns keine Wahl lässt.
Die SPD ist unter Berücksichtigung der Nichtwähler allgemein deutlich unter 10 Prozent gesunken und nach mehreren Parteivorsitzenden in kurzer Zeit ist auch die jetzige eigentlich am Ende. Auch die CDU sucht nach ...

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Die SPD im neuen Aufguss?
Mittwoch 14. November 2018

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»SPD-Debattencamp. Sehnsucht nach dem Linksruck. Hartz IV soll weg, ein neuer Sozialstaat her: Die SPD sucht bei ihrem Debattencamp ein linkeres Profil. Die Genossen berauschen sich an sich selbst - doch ein Grundkonflikt stört die ausgelassene Stimmung.« –

»"Wir müssen wieder so über uns reden, wie wir sind: nämlich spitze!", ruft die SPD-Chefin: "Arsch hoch, Zähne auseinander" - das sei jetzt die Devise, "für die SPD ...

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„Denn wir sind Freunde!“ - 100 Jahre Ende Erster Weltkrieg.
Dienstag 13. November 2018

Foto: Dr. N. Goetz

Frankreich Frankreich, Saarland, Debatte 

Ein Blick auf die Deutsch-Französische Freundschaft

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Gemeinde der französischen Stadt Bourbon-Lancy, gelegen fast mitten im Herzen Frankreichs, hatte seine deutschen Partner aus der Stadt Saarwelligen eingeladen. Anlass der Einladung war der Gedenktag der einhundertjährigen Wiederkehr des Endes des Ersten Weltkrieges am 11. November 2018. Und so fuhren für diesen Französischen Nationalfeiertag nicht nur der Bürgermeister (SPD) aus der ...

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Der Globale Pakt für Migration ein antidemokratisches Projekt im Mantel der Menschenrechte?
Dienstag 13. November 2018

Bild: pro asyl

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von G. Karfeld

Am 11. Dezember 2018 soll in Marokko der Global Compact on Migration der Vereinten Nationen unterzeichnet werden. Der Migrationspakt soll eine „geordnete und reguläre Migration“ gewährleisten. Durch den Migrationspakt sollen die „Wanderungsströme“ für Migranten künftig unter wesentlich besseren Bedingungen organisiert werden, so die offizielle Begründung.
Im Bundestag fand eine Diskussion über den UN- Migrationspakt statt. Es standen sich zwei Lager ...

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Atemlos durch die Stadt
Sonntag 11. November 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Debatte, TopNews 

An alle Automobilisten und Frischluftfanatiker in Deutschland

Von Helmut Malmes

Liebe Freundinnen und Freunde der Automobilität in frischer Luft,

während fast täglich neue Fahrverbote wegen zu hoher gesundheitsgefährdender giftiger Stickoxide in der Atemluft unserer Städte ausgesprochen werden und unser Verkehrsminister versucht, die deutschen Automobilkonzerne für ihre kriminellen Machenschaften zur Verantwortung zu ziehen, ohne dass sie die Verantwortung ...

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Eine Milliarde Euro vom Jobcenter für Mini-Jobber in der Gastronomie ersparen den Unternehmen die Personalkosten
Samstag 10. November 2018

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das sonnige Wetter in diesem Jahr hat den Betrieben in der Gastronomie einen Geldregen beschert. Eigentlich hätte sich das in den offiziellen Beschäftigungsstatistiken der Branche niederschlagen müssen, hat es aber nicht, weil hier fast nur noch mit Mini-Jobs gearbeitet wird. Davon können diese Menschen nicht leben und müssen von den Jobcentern Leistungen für den Lebensunterhalt erhalten. Das Ausmaß ist immens, an die rund eine halbe ...

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Ein Kampagnenziel: Pflegevollversicherung!
Freitag 09. November 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von Helga Ebel

Das deutsche Sozialsystem ist von der Überzeugung getragen, die Familie sei die oberste und beste Instanz unter anderem für pflegerische Leistungen. In der Logik haben die im Sozialgesetzbuch elf niedergelegten Leistungen der Pflegeversicherung vor allem die Funktion, Angehörige bei der Erbringung von Pflegeleistungen zu unterstützen. – Quelle: https://www.shz.de/13305176  ©2018

Abgesehen davon, dass die Zahl der kinderlos gebliebenen Älteren sowie die ...

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Für die nachholende Revolution in Deutschland und Europa im 21. Jahrhundert
Freitag 09. November 2018

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Gedenken zur Pogromnacht. Bundespräsident Steinmeier fordert Kampf gegen ''neuen aggressiven Nationalismus''. Zum Jahrestag der Pogromnacht plädiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen "demokratischen Patriotismus". Die Farben der deutschen Flagge dürfe man nicht Nationalisten überlassen.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 09.11.2018, Nr. 6. 

Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung in der BRD!

Der Kampf ...

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Zum Tode verurteilte Asia Bibi auf freiem Fuß
Donnerstag 08. November 2018

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Die fünffache Mutter war 2010 wegen angeblicher Gotteslästerung im vorwiegend muslimischen Pakistan zum Tode verurteilt worden. Ende Oktober hob der Oberste Gerichtshof des Landes das Urteil auf. Das löste Proteste radikalislamischer Gruppen aus.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Aufklärung vs. geistigen ...

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Von der Abschaffung des privaten Giralgeldregimes zum Vollgeld
Mittwoch 07. November 2018

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Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Franz Schneider

Das politische und soziale Chaos, das der Banken- und Finanzsektor weltweit anrichtet, wird dadurch ermöglicht, dass sich die Kapitalströme seit den 70 er Jahren des vergangenen Jahrhunderts weltweit ungehindert überall dorthin bewegen können, wo die Rendite lauert. Die Regierungen haben die bis zu jenem Zeitpunkt bestehenden Kontrollmöglichkeiten freiwillig oder „freiwillig gezwungen“ aus der Hand gegeben.

Zur Befriedigung der Renditegier wurde die ...

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