Quo vadis – DIE LINKE
Dienstag 24. April 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Von René Lindenau

Beginnen wir ganz profan und fragen: Wozu sind Parteien da? Was treibt sie an? Sie vertreten Interessen und stehen für eine Programmatik, die die jeweiligen politische Mitbewerber nicht vertreten. Soweit so gut. Problematisch wird es nur, wenn eine Partei nur mit sich selbst beschäftigt, die Öffentlichkeit scheut und wenn sie Sitzungen von Parlamenten und Vorständen für das wahre Leben hält. Ein derartiges Politikverständnis mindert den Gebrauchswert ...

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Autonome Kampfroboter verhindern
Dienstag 24. April 2018

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Kultur Kultur, Debatte 

Von Universität Freiburg

Der Informatiker Wolfram Burgard lehnt den Missbrauch künstlicher Intelligenz für militärische Zwecke ab

Drohnen und Kampfroboter, die ihre Ziele selbstständig auswählen und bekämpfen, ohne dass ein Mensch darüber entscheidet – solche Entwicklungen will der Informatiker Prof. Dr. Wolfram Burgard verhindern. „Die künstliche Intelligenz ist eine wunderbare Wissenschaft mit dem Potenzial, das Leben der Menschen erheblich zu ...

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Absurde Riester-Pläne
Dienstag 24. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte 

Von Holger Balodis

Die Riester-Rente ist ein Flop. Den Offenbarungseid verkündete die Finanzwirtschaft selbst in dieser Woche: Wer heute abschließt, bekommt nach Jahrzehnten gerade so viel raus, wie an Beiträgen und Zulagen reingeflossen ist. Die Rendite geht gegen Null. Das zeigen Berechnungen des Instituts für Vorsorge und Finanzplanung im Auftrag der DWS, Fondstochter der Deutschen Bank. Sie bestätigen damit eine These, die das Deutsche Institut für ...

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„Flexitarier in einer Welt der Fleischfresser“
Montag 23. April 2018

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Debatte Debatte, Politik 

Der scheidende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel erklärt „uns“, wie „wir“ auch zukünftig noch kraftvoll zubeißen können

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt „uns“ der (mittlerweile ehemalige) Außenminister, was Europas und damit Deutschlands außenpolitisches Ziel sein muss: „der militärischen eine zivile und diplomatische Logik entgegenstellen. Und eine Verengung auf die Welt der Fleischfresser nicht ...

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Signal zum Gefecht!
Sonntag 22. April 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte 

Zur Debatte um die Situation der Partei DIE LINKE. von Rüdiger Sagel

Die 2007 gegründete LINKE streitet heftig um ihren Kurs, und ihre politische Spitze ist in inniger Feindschaft und gar Hass miteinander verwoben. In Lager zerfallen streitet man insbesondere, wie man der neuen Rechten begegnen soll und Terrain, das auch die zunehmend zerfallene SPD frei macht, besetzen kann. Dabei steckt die LINKE Partei selbst in einer tiefen Krise von zunehmender ...

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Frauenquote für Vorstandsposten oder soziale Gleichstellung der Frau?
Sonntag 22. April 2018

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Feminismus 

Von Reinhold Schramm

»Familienministerin zur Frauenquote. Streng nach Protokoll. Franziska Giffey will Firmen stärker in die Pflicht nehmen, um die Quote zu erhöhen. Doch über den Sprech der Koalition wagt sie sich nicht hinaus. –  Für eine SPD-Ministerin wie Franziska Giffey ist eine Rede bei der Organisation „Frauen in die Aufsichtsräte“ (FidAR) eigentlich ein Heimspiel. Sowohl die Partei als auch die Spitzenfrauen wollen die Ausweitung der ...

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Rentner aufs Land?
Samstag 21. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte 

Von Reinhold Schramm

»Im Alter aufs Land. Trügerische grüne Idylle. AussteigerInnen fürchten den Ärztemangel in der Provinz. Immerhin: Die Notfallversorgung an Kliniken soll verbessert werden. – Ein Bündnis der Immobilienlobby empfahl kürzlich, im Alter doch einfach die sündhaft teuren Metropolen zu verlassen und sich ein Häuschen im Umland zu kaufen, preisgünstig, ruhig, im Grünen. Es ist verdächtig, wenn die Immobilienwirtschaft linke Aussteigerträume ...

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Mach dich bereit, Amerika!
Freitag 20. April 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Rüdiger Rauls

Unter dem Schlachtruf „Mach dich breit, Russland“ hatte der Führer der größten Militärmacht der Welt Russland und Syrien einen ähnlichen Feuersturm angekündigt wie weiland dem kleinen Nord-Korea. Es blieb in beiden Fällen bei Schaumschlägerei und lächerlicher Symbolpolitik. Nur die Gemeinde der apokalyptischen Reiter im Westen sagte zum x-ten Mal den Weltkrieg 3.0 voraus und lag mal wieder glücklicherweise gehörig daneben.

Keine Aussichten auf ...

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Leserbrief von A. Holberg - 23-04-18 14:40
BGE als BSE
Freitag 20. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Volker Ritter

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie Teile der Partei Die Linke (PDL) sich mit einem neoliberalen Projekt wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE – oder bei Kritikern auch BSE) identifizieren. Eigentlich hat Rainer Roth in seiner Broschüre „Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens“ schon 2006 alle wesentlichen Fragen beantwortet (<link&nbsp;...

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Die Strafsache gegen Axel Minrath und die Lehren daraus
Donnerstag 19. April 2018

1986 erschien Axel Minraths Buch "Friedenskampf" als ein wissenschaftlicher Beitrag in Sachen Antikommunismus und Kalter Krieg; Foto: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte 

Von Jimmy Bulanik

Axel Minrath (1) ist Politikwissenschaftler, seit dem Jahr 1986 Buchautor sowie Bundesbeamter und war vor seiner Strafsache Referatsleiter der Abteilung 2 B, Rechtsextremismus, ein Auswertungsreferat mit eigener Beschaffungseinheit, "Forschung und Werbung" beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Laut dem NSU-Untersuchungsausschuss Bericht des Bundestages der Drucksache 18/12950, Seite 278 lautet sein ...

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Kriegsverbrecher an der Angriffsfront
Mittwoch 18. April 2018

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Debatte Debatte, Internationales 

Von Ullrich Mies

Haben wir es bei den führenden westlichen Regierungen eigentlich mit Regierungen zu tun, die noch in irgendeinem verantwortungsvollen Bezug zu ihren Völkern, zum Wohlergehen der Völkergemeinschaft, zum Frieden und der Charta der Vereinten Nationen stehen? Sicher nicht, denn das beweisen sie täglich.

Inszenierte Agenten-Attentate, Giftgas-Fakes und andere ...

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Herrschaft des Mutmaßlichen – über die Chancen einer prekären Stagnation
Dienstag 17. April 2018

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Krisendebatte Krisendebatte, Internationales, Debatte 

Von Kai Ehlers

Über 100 Raketen wurden in der Nacht vom 13. auf den 14. April von amerikanischen, britischen und französischen Stationen auf den souveränen Staat Syrien abgeschossen, um Syrien für einen ‚mutmaßlichen‘ Giftgaseinsatz in der Stadt Duoma zu ‚bestrafen‘.  Deutsches Militär war nicht beteiligt, Deutschland unterstütze den Angriff jedoch, wie Kanzlerin Merkel vor und nach dem Bombardement ausdrücklich erklärte.[1] ...

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Auskunftsersuchen schaffen Gewissheit
Dienstag 17. April 2018

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Bewegungen Bewegungen, Debatte 

Von Jimmy Bulanik

Im Juli 2017 wurden beim G20 Gipfel in Hamburg Menschen welche journalistisch tätig sind, die Akkreditierung entzogen. Der Hintergrund bestand darin, dass über diese Menschen bei Behörden in deren Dateien Informationen gespeichert waren. Inhaltlich sollen diese Informationen falsch sein.

Irrtümliche, bzw. falsche Datensätze bei Behörden oder juristischen Personen haben für diese betroffenen Personen negative Konsequenzen. Ohne deren Kenntnis dazu.

In einer ...

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Abschied von falschen Idealen
Montag 16. April 2018

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Debatte Debatte 

Von SYSTEMCRASH

Je älter ich werde, umso mehr rücke ich von Ideen ab, die sich als illusorisch, – ja, im schlechten Sinne als ‚ideologisch‘ herausgestellt haben.

Dass der Mensch von ’Natur aus gut sei‘, dass die Liebe [1] das Modell für die Gesellschaft sein soll als 'grosse Harmonie', dass es keine Feinde gäbe, sondern nur unverstandene Geschichten von Personen (also Verständnislosigkeit) und dass Gewalt nur ein Zeichen misslungener Kommunikation sei.

Dabei ...

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Das richtige Marschgepäck!
Samstag 14. April 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Entgegnung zum Beitrag Das BGE der Bourgeoisie von Reinhold Schramm vom 30.03.2018

Von Jörg Reiners

So, so, wir BGE-Propagandist*innen sind also Zuhälter des Kapitals! Ein mehr als einhundert Jahre alter Textauszug soll das belegen. Nun ja. Herr Schramm, glauben Sie nicht auch selbst, dass die Herren Marx und Engels ihre Schriften ausführlich überarbeiten würden, gesetzt den Fall, sie dürften eine lange Weile in unserer Gegenwart verbringen? ...

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„Solidarisches Grundeinkommen“ und wie ein Autor am Thema vorbei „schrammt“! - 05-04-18 20:56
Das BGE der Bourgeoisie - 30-03-18 20:54
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