Wohin treibt der Kapitalismus ?

Von Siegfried Buttenmüller

“Imperialismus“ und „Nationalismus“ sind zentrale Begriffe in den theoretischen Diskussionen der Linken. In unserer Zeit, wo die Entwicklung Europas und der ganzen Welt eine neue Qualität annimmt und diese Entwicklung mit den „Brexitern“ in England sowie zahlreichen weiteren separatistischen und nationalistischen Bewegungen weltweit auf Widerstand stößt, mehr denn je. Diese Begriffe werden ...

Der militärische Aspekt dominiert

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner

Ob der am 22. Januar von Angela Merkel und Emmanuel Macron unterzeichnete Freundschaftsvertrag(1) zwischen Deutschland und Frankreich – abgesehen von dem militärischen Komplex – über bereits bestehende Vereinbarungen hinausweist, ist zu bezweifeln. Begrüßenswert sind zunächst die Beteuerung, den Prozess einer nachhaltigen Entwicklung der globalen Gesundheit und des Klima- und Umweltschutzes ...

Von Herbert Schedlbauer

Rechenschieber statt gewerkschaftspolitische Analyse

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) befindet sich in der heißen Phase einer noch nie erlebten Organisationsstruktur. Fertig sein soll alles bis zum ver.di Bundeskongress im Herbst. Unter dem wohlklingenden Namen „Perspektive 2015 - ver.di wächst“ wurde der Organisation auferlegt, sich umzustrukturieren.

Ähnlich wie bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund vor fünf ...

Von systemcrash

Vorbemerkung: dieser Artikel ist aus einem längeren Mailwechsel zwischen TaP und mir zum Thema 'geschlechtliche Arbeitsteilung' entstanden. Bekanntermassen bin ich mit TaP in Sachen 'Geschlechterverhältnisse' nicht einer Meinung; ich teile aber ihre Kritik, dass man die 'Geschlechterhierachie' nicht (nur) aus dem Kapitalverhältnis 'ableiten' kann. Ich lehne aber eine 'Gleichwertigkeit' der drei 'Strukturen' class, gender, race ebenso ...

Von Thies Gleiss

WAS FÃœR BÃœNDNISSE FÃœR WAS?

The same procedure as every year: Zum Jahresbeginn geben die LINKE und ihre Bundestagsfraktion immer viel Geld aus, um einer interessierten, meistens aber nur aus professionellen Gründen anwesenden, Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie weit die Bemühungen schon gediehen sind, nicht nur eine Partei wie alle anderen des Berliner Establishments zu sein, sondern diese Parteien bei den dröhnenden  ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Die französischen ’Gelbwesten’ haben den Völkern im entstehenden ’Bundesstaat Europa’ wieder einmal gezeigt, wie man als solidarische Volksbewegung ’Politik’ machen kann. Zwar wird die Durchsetzung der inzwischen erreichten Ziele der Gelbwesten unterschiedlich kommentiert, doch als große politische Gewinner stehen sie eindeutig fest: Die Gelbwesten kamen, blockierten und diskutierten! Mit Ihrem ’Gallischen Krieg’ mitten im Winter des Jahres 2018/19 fanden ...

Von A. Holberg

Das Internet-Portal „Heise“ hat am 14.1.2019 ein Interview mit dem Vorsitzenden des „Deutschen Journalisten Verbandes“ (DJV),  Prof. Dr. Frank Ãœberall, unter dem Titel "RT Deutsch ist kein journalistisches Informationsmedium“ veröffentlicht (https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-ist-kein-journalistisches-Informationsmedium-4274024.html). ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 15 Jahren ist die Anzahl der Stiftungen erheblich angestiegen. Dieser Anstieg hat hauptsächlich damit zu tun, dass seit der Jahrhundertwende Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts und des Stiftungszivilrechts erfolgten und die Vermögenswerte in privater Hand stark angewachsen sind. Heute werden in einem Jahr etwa so viele Stiftungen gegründet, wie vor 20 Jahren in einem ganzen Jahrzehnt. Es treten nun vor allem private ...

Von Léon Crémieux

Seit Mitte November erlebt die Gelbwestenbewegung mit ihren Protestaktionen immer stärkeren Auftrieb, weil sich andere Gesellschaftsschichten anschließen. Die Auseinandersetzungen auf den Champs Elysées in Paris wurden zwar zum Symbol für die Ereignisse dieses Tages erklärt, aber in den anderen Städten (Toulouse, Marseille etc.) erreichten die Zusammenstöße ein deutlich höheres Ausmaß als zuvor, auch wenn die Beteiligung an den Protesten nicht höher als in ...

Von PETA

Umfrage zeigt: Für knapp 60 Prozent der Deutschen ist Tierschutz bei ihrer Wahlentscheidung wichtig

Tierschutz zunehmend wahlentscheidend: Für 59 Prozent der Deutschen ist das Thema Tierschutz bei ihren Wahlentscheidungen auf Bundes- oder Landesebene wichtig oder sehr wichtig. Das ist das Ergebnis einer INSA-Meinungsumfrage, die heute von ...

Von Gruppe Internationaler SozialistInnen

(Von unseren Genossen der Internationalist Workers` Group – USA)

6000 Soldaten des US-Militärs wurden an die mexikanische Grenze verlegt, um die wachsende Zahl von Migranten vom Grenzübertritt abzuhalten. Gleichzeitig versichert der mexikanische Präsident López Obrador, genannt AMLO, seinem Militär, dass er es weiterhin als Militärpolizei einsetzen werde. All dies in Bezug auf eine vergleichsweise kleine Gruppe von Migranten. ...

Von A. Holberg

Am 5.1.2009 erschien im "Neues Deutschland"(ND) ein Artikel von Jana Frielinghaus über die Auseinandersetzungen innerhalb der PdL zum von Trump angekündigten Abzug der US-Soldaten aus Syrien (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109295.linke-und-syrien-wer-garantiert-schutz.html). Dort heißt es u.a.: heißt es u.a.: " Letztere in der Linken sehen die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Tarifabschlüsse der DGB-Gewerkschaften wurden in den vergangenen Jahren  immer mehr zu einem bunten Strauß, wobei jede Gewerkschaft ihre spezifischen Varianten von Lohnentwicklung und Arbeitszeitverkürzungen festlegte.

 Stand bei der IG Metall mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten, individuelle Vereinbarkeit von Arbeit und Leben durch „lebensphasenorientierte Arbeitszeit“ und ein gesetzliches Rückkehrrecht von ...

Von Charlotte Ullmann

Jeder, der eine Wohnung sein eigen nennt, ob als Eigentümer oder Besitzer (Mieter), muss ab 2013 die Rundfunkabgabe abdrücken, egal, ob er ein Radio, einen Fernseher oder ein Handy besitzt. Und alle einen festen Betrag, nach dem Gießkannenprinzip gleichsam, ohne Rücksicht darauf, wieviel Einkommen er bezieht, ob 800.- Euro monatlich oder 5 Millionen.

Jeden Monat fast 20 Euro, im Jahr knappe 240 Euro, wovon der arme Schlucker statt nach ...

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Seit vierzig Jahren sind mächtige Akteure in Banken- und Finanzwelt am Werk, die jeden sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zerstören. Sie tun es, getreu dem saudummen Ausspruch Margaret Thatchers (1981) "There is no such thing as society, only individual men and women and their families". Hinter diesem Vernichtungsfeldzug gegen das Soziale schlechthin steht die neoliberale Ideologie.

Wie lässt sich überhaupt eine solche Position ...