"Hartz IV ist ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten"
Mittwoch 02. Januar 2019

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Zur aktuellen Hartz IV-Debatte

von Jürgen Aust

Das ungeliebte Kind Hartz IV beherrscht einmal mehr die Medien, weil SPD und Grüne signalisiert haben,  sich von dem lästigen Stallgeruch des Hartz IV-Systems befreien und Hartz IV angeblich überwinden zu wollen. Es lohnt jedoch ein genauerer Blick auf ihre Botschaften und Versprechungen, um festzustellen, dass es sich dabei insbesondere bei den Vorschlägen von Nahles überwiegend um alten Wein in neuen ...

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Rassistische Mordanschläge in der Silvesternacht: Die Konstruktion des „wirren Einzeltäters“
Mittwoch 02. Januar 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, NRW 

Von Michael Lausberg

In Bottrop und in seiner Heimatstadt Essen ist ein Biodeutscher in der Silvesternacht mit seinem Auto gezielt in eine Gruppe von Fußgängern gefahren und hat fünf Menschen zum Teil schwer verletzt. An vier Orten in Bottrop und in Essen ist er aus rassistischer Motivation auf Personengruppen zugesteuert. Nähere Informationen sind augenblicklich (2.1 am Morgen) spärlich und beziehen sich ausschließlich auf offizielle Verlautbarungen von ...

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Leserbrief von A. Holberg - 06-01-19 14:33
Die Vertafelung der Gesellschaft schreitet voran – das Erfolgsmodell der Unternehmensberatung
Montag 31. Dezember 2018

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Pünktlich zum 24.12.2018 zitierte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) auf ihrer Titelseite den Vorsitzenden der Tafeln in NRW mit den Worten: „Tafeln wird es immer geben müssen“ und gab ihm ausreichend Gelegenheit für einen Ausbau der Tafeln zu plädieren. Obwohl die Zahl der Tafeln mittlerweile auf 940 in Deutschland gestiegen ist und allein in NRW 17.000 Ehrenamtliche in den landesweit 173 Einrichtungen rund eine halbe Millionen ...

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Der albanische Studentenkampf hat historische Dimensionen erreicht
Samstag 29. Dezember 2018

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Dokumentation Artikel von Arlind Qori  aus Tirana. Dieser Artikel wurde in Zusammenarbeit mit dem serbokroatischen Portal Bilten veröffentlicht und von Max Brym übersetzt.

" Chronologie-Dienstag, der 4. Dezember war in Albanien ein normaler Tag. Die Nachrichten gingen davon aus, dass die Schüler der Fakultät für Architektur die Schule boykottierten. Der Grund war eine staatliche Entscheidung, den Schülern für jede verschobene Prüfung etwa 30 Euro ...

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Jammern über die Politik ist legitim, wenn es nicht beim Jammern bleibt.
Samstag 29. Dezember 2018

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Debatte Debatte, TopNews 

Von Franz Witsch

Liebe FreudeInnen des politischen Engagements,

Zunächst hoffe ich, dass alle LeserInnen geruhsame Feiertage genossen haben und allen ein gutes neues Jahr wünschen in der Hoffnung auf eine bessere und weniger gewaltsame Zukunft. 

Des Weiteren möchte ich einen Text zur Kenntnis geben, der sich mit dem „unaufhaltsame[n] Niedergang der klassischen Volksparteien“ beschäftigt. Überschrift und Link lauten wie folgt:

Das Dilemma einer politischen ...

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Konfrontationspolitik und Aufrüstung – ein Rückblick
Freitag 28. Dezember 2018

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Internationales Internationales, Politik, Debatte 

Deutschland, Frontstaat und Brückenkopf

Von Wolfgang Bittner

Seit dem 2014 von den USA initiierten Putsch in der Ukraine besteht Kriegsgefahr in Europa, das ist großen Teilen der Bevölkerung überhaupt nicht bewusst. Der Krieg in der Ostukraine kann jederzeit ausufern und sich zu einem Flächenbrand entwickeln, daran hat sich nach dem Regierungswechsel von 2017 in Washington nichts geändert. Denn die „Nebenregierung“ (auch Tiefer Staat oder Deep State) genannt, ...

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Gilets Jaunes: Lernen zu kämpfen wie in Frankreich?!
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Kommunistischer Aufbau

“Wer eine ‘reine’ soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben. Der ist nur in Worten ein Revolutionär, der versteht nicht die wirkliche Revolution.“

Seit Mitte November gehen Woche für Woche zehntausende Menschen in Frankreich auf die Straße. Sie blockieren Straßen, Tankstellen und Fabriken. Sie weichen nicht der immer weiter eskalierenden Polizeigewalt, sondern schlagen zurück. Die Bewegung ist ein spontaner Aufstand, eine ...

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Replik zu: #Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr?
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von A.Holberg

Um es vorweg zu sagen: ich hatte einige Hoffnung in "Aufstehen" gesetzt, Hoffnungen, die sich inzwischen etwa, wenn nicht gar weitgehen, verflüchtigt haben, weil ich den Eindruck habe, dass es "Aufstehen" im Wesentlichen nur im Internet gibt (ich würde gerne eines Besseren belehrt werden!) . Dennoch möchte ich den Versuch gegen einige wesentliche Teile der Kritik der ISO verteidigen:

Ich beginne mit dem Problem des Verhältnisses zwischen allgemeinen und ...

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#Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr? - 23-12-18 20:50
‚Brot statt Böller’ Appell einstellen und durch ‚Brot UND Böller‘ ersetzen
Mittwoch 26. Dezember 2018

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Kultur Kultur, Debatte, Saarland 

Von Aktion 3. Welt Saar

Böller-Kritik unterscheidet zwischen guten und schlechten Feuerwerken Keine Kritik an Böllerei nach Klassik-Open-Air-Konzerten oder bei Rhein in Flammen

Andere Agrarpolitik ohne Gentechnik hilft gegen Hunger

Die Aktion 3.Welt Saar e.V. (A3WS) ist dafür, den Appell ‚Brot statt Böller’ einzustellen und durch ‚Brot UND Böller’ zu ersetzen.

„Auffallend ist, dass die Kritik zwischen guten und bösen Feuerwerken ...

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#Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr?
Sonntag 23. Dezember 2018

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Internationale Sozialistische Organisation (ISO)

Am 4. September ist die neue „Sammlungsbewegung“ offiziell an die Öffentlichkeit getreten. Führende Repräsentant*innen hatten zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen, die Webseite wurde scharf geschaltet. Schon im Vorfeld hatten sich über 100.000 Interessent*innen registrieren lassen, inzwischen werden es wohl über 165.000 sein. Für den 3. Oktober wurde bundesweit zu regionalen Treffen eingeladen, die unterschiedliche ...

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Replik zu: #Aufstehen – Weckruf oder Spaltungsgefahr? - 26-12-18 20:53
isw-report 115: "Globaler Wirtschaftskrieg – Der Aufstieg Chinas. Zerbricht der Westen?"
Sonntag 23. Dezember 2018

Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von isw

Der isw-report 115 entwickelt die These, dass es beim Konflikt USA gegen China nicht nur um das Kommando in der Weltwirtschaft geht, sondern um einen ideologischen Systemkonflikt: neoliberaler Kapitalismus gegen die "sozialistische Marktwirtschaft" à la China, wo der Staat die dominante Rolle bei der Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft spielt. Fred Schmid fasst in seinem Beitrag die Faktoren zusammen, die den Schluss erlauben, ...

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Trumps syrische Überraschung – Russland auf dem historischen Prüfstand
Samstag 22. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

„Korrekt“ findet Wladimir Putin den von  Donald Trump angekündigten Rückzug amerikanischen Militärs aus Syrien, auch wenn man erst einmal abwarten müsse, ob der Ankündigung auch Taten folgen werden. Zu oft habe man Rückzugsankündigungen von amerikanischer Seite gehört, so Putin, bei denen dann das Gegenteil von dem erfolgt sei, was zuvor angesagt worden sei.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow, ebenso wie der ständige Botschafter Russlands ...

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Syriens Kurden: Und Nun?
Freitag 21. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von A.Holberg

Wenn die USA wirklich ihre wohlbemerkt völkerrechtswidrig in Syrien operierenden Soldaten aus dem Land abziehen, werden die überwiegend von der kurdischen PDY gestellten mititärischen Kräfte der von den USA zusammengezimmerten "Syrisch Demokratischen Kräfte" (SDF) angesichts einer angekündigten weiteren Militärintervention der Türkei im Regen stehen. Unter diesen Umständen bleibt ihnen nur die Option, sich mit der syrischen Regierung zu verständigen. Das sollte ...

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Würden Sie auf gilets jaunes schießen lassen, Herr Dobrindt?
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, Arbeiterbewegung 

Von RIR

Frankreichs Staatspräsident Macron musste den Rückwärtsgang einlegen. Die „Reformen“ des früheren Investmentbankers begünstigen die Reichen und verschärfen die Armut: der Kündigungsschutz wurde gelockert, Abfindungen begrenzt, in Kleinbetrieben die Zustimmung  der Gewerkschaften zu Lohn- und Arbeitszeitregelungen ausgehebelt, die Vermögenssteuer abgeschafft... 

Seit dem 17. November protestierten Samstag für Samstag Hunderttausende gilets ...

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Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion
Donnerstag 20. Dezember 2018

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Debatte Debatte, Frankreich, TopNews 

Das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg (vom Tag) kam "passend" für die Regierung in Frankreich, die schon wegen den berechtigten Protestaktionen der französischen Gelbwesten seit gut einem Monat unter politischem Druck steht. Ob der hier vorgestellte Text "Weihnachtsmarkt als Schützenfest oder Gladio 2.0 in Aktion" von Autor Ullrich Mies jedoch die Realität einer bewußten politischen Intervention in die Geschellschaft durch ein Attentat abbildet oder eher reine Fiktion ist, kann ...

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