Anmerkungen zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Anfang des Monats hatten Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller ein Papier mit dem Titel „Die Pandemie solidarisch europaweit eindämmen<link&nbsp;...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Hannah Arendt ist berühmt, ihre Totalitarismus-Theorie in unseren Medien omnipräsent - meist vulgarisiert zur „Politischen Kreistheorie“. Weniger bekannt ist ihre philosophische Gegenspielerin Judith Nisse Shklar (1924-92), die der etwas älteren Hannah Arendt Romantizismus, Kalte-Kriegs-Rhetorik, aber auch ahistorisches Festhalten an marxistischer Klassenanalyse vorwarf.

Die in manchen Schulbüchern als Gipfel politischer Kritikfähigkeit ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

"Gott sei Dank", muss man wohl bei der CDU sagen, dass der Schiefhals mit dem schrägen Blick und Millionen im Sack nicht zum CDU-Parteivorsitz aufgestiegen ist. Es ist auch für einen Normalbürger schier unvorstellbar, dass ein Mann mit solcher beruflichen Vergangenheit und Einstellung in eine führende Position einer christlichen Partei berufen werden kann. Partner bei der US-Großkanzlei Mayer Brown, Mitglied des ...

Von Georg Korfmacher, München

In ihrem Dezember-Newsletter postuliert die Humanistische Vereinigung K.d.ö.R. (HV): So geht Humanismus! und bietet an: "In sechs Wochen zum Humanismus-Zertifikat". Nach bestandener Abschlussprüfung „gratulieren wir Ihnen zum erfolgreichen Abschluss. Zusätzlich erhalten Sie von uns ein hochwertiges qualifiziertes Zertifikat per Post“. Da stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Legitimation des Lehrers und des hochwertig und qualifiziert ...

Von Ernst Wolff

Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“

Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...

Von RIR

Der Präsident der USA, der am 6. Januar zum Marsch auf das Capitol aufrief, hat nicht die Gesellschaft, sondern die ArbeiterInnenklasse gespalten.

Wäre in der Türkei Erdogan abgewählt worden, hätte seine AKP-Anhänger mobilisiert und hätten diese das Parlament gestürmt, wäre das von allen bürgerlichen Medien und PolitikerInnen als Putschversuch bezeichnet worden. Doch was ihnen für die Türkei und Russland gilt, gilt nicht für die ...

Vorsicht vor der SPD, den GRÃœNEN und der LINKSPARTEI.

Von Wolfgang Gerecht (WG)

Gang in Parlamente und Parteien:  Münteferings Appell an Aktivisten        

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat junge Klima-Aktivisten dazu aufgerufen, in ...

Im Rahmen der medial verbreiteten Virus-Hysterie erlassen die mitwirkenden Bürokratien der Bundesrepublik Deutschland Anordnungen, deren Widersinn offen legt, wie weit ein staatlich-denkender ’Bürokrat’ von der realen Lebenswelt entfernt ist. Doch auch hier, so sei dem protestierenden Bürger gesagt, gilt die Regel: „Das Amt hat immer recht!“

Dr. Nikolaus Götz

Im Blickpunkt heute: ’Die 7-Tage Inzidenz’

Zuschrift von Felix Staratschek

Mit der für Corona ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Rahmen der medial verbreiteten Virus-Hysterie erlassen die mitwirkenden Bürokratien der Bundesrepublik Deutschland Anordnungen, deren Widersinn offen legt, wie weit ein staatlich-denkender ’Bürokrat’ von der realen Lebenswelt entfernt ist. Doch auch hier, so sei dem protestierenden Bürger gesagt, gilt die Regel: „Das Amt hat immer recht!“

Im Blickpunkt heute:

„Der Verkauf und die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken in der Zeit von 23 bis 6 Uhr ist ...

Von BundesprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE

Es geht um den Antrag G.04. der AntragstellerInnen BAG Betrieb und Gewerkschaft, BAG Hartz IV, BAG Sozialistische Linke

„Der Parteitag möge beschließen: Gute und verkürzte Arbeit und sanktionsfreie Mindestsicherung statt BGE-Illusionen.“

<link&nbsp;...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die eher seltsame Diskussion in Großbritannien zur Rückeroberung der Souveränitat nach der Episode der Unterwerfung in der EU wirft die Frage auf, woher dieser "Krampf" rührt. Bei der Suche danach taucht unerwartet ein bislang  unbeachtetes Buch "The <link&nbsp;...

Von Dr. Nikolaus Götz

Gewisse im Sinne von Karl Marx unproduktive Apparatschicks in der Partei DIE LINKE stemmen sich gegen eine alte, ’urlinke’ Forderung nach der gerechten Verteilung der menschlichen Produktion. In einem öffentlichen Aufruf an die Parteimitglieder begründen sie, warum sie die „Forderungen nach einem BGE grundsätzlich“ (!) falsch finden“. Die drei diesen Aufruf zeichnenden Vertreter argumentieren primär ’rein machtpolitisch’, in dem sie einfach behaupten, es ...

Statt sauberer Information kübelt ARD-aktuell ihre Doppelmoral über‘s Publikum / Hauptsache, ihre primitiven Feindbilder wirken

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Was ist das?“, fragt der TV-Reklame-Sprecher und hebt eine Klobürste ins Bild: „Ist es A: ein Lockenwickler? Oder B: ein Kleiderbügel? Wenn Sie die Antwort wissen und gleich die 0900… anrufen, können Sie 200 Euro gewinnen.“ Ähnlich verfährt die Tagesschau. Sie nimmt ...

Von FV Courage

Am 5.1. beschlossen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns. Unterschiedliche Beschlüsse einzelner Bundesländer sorgen für Unverständlichkeit.

Die zweite Corona-Welle zeigt: die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend, die Pandemie in den Griff zu kriegen! Die Infektionszahlen steigen, wenn auch etwas lang­samer. Krankenhäuser stehen vor drohender Ãœberlastung der Intensiv- ...

Von Rüdiger Rauls

Der Bitcoin eilt von einem Hoch zum andern. Erdacht als demokratisches Zahlungsmittel,  ist er zum Spielball einer Elite von Spekulanten geworden.

Kinderjahre

Als Folge der Finanzkrise, die im Jahre 2007 begonnen hatte, erblickte der Bitcoin Ende 2008 das Licht der Welt, von Sathoshi Nakamoto aus der Taufe gehoben. Unter der Bezeichnung „Peer-to-Peer Electronic Cash System“ sollte er eine demokratische Alternative zum bestehenden ...