Eine Nachbetrachtung zur Münchner Sicherheitskonferenz

Von Kai Ehlers

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im ...

Impressionen

Von René Lindenau

Im malerisch gelegenen Ahorn Seehotel Templin traf sich Brandenburgs LINKE zu ihrem 7. Parteitag (1. Tagung, 22.02.-23.02. 2020). Es war der zweite nach der Wahlniederlage und dem damit einhergehenden Verlust linker Regierungs (mit) verantwortung. Dazwischen wurde in den Kreisen, in Vorständen, auf Regionalkonferenzen und an Computertastaturen Ursachenforschung betrieben. Auf dem Parteitag fand das auch noch seine Fortsetzung, ...

Von Hannes Sies und Ludwig Virchow

Die Infiziertenzahlen steigen, die Börsen bibbern, aber Trump bläst natürlich die Backen auf und erklärt sein Amerika für „gut vorbereitet“. Dabei hat auch er -wie Clinton, Bush und Obama- das US-Gesundheitssystem weiter verkommen lassen. Auch er brauchte die knappen Steuergelder, um reiche Nichtstuer und fette Unternehmen noch reicher zu machen. An Propaganda und Fakenews sind wir langsam gewöhnt -siehe Julian Assange. Bei uns gibt es eine ...

Von Meinhard Creydt

Die erstaunlich affirmative Botschaft einer vermeintlich „destruktiven“ Kritik

Die seit 1992 in München herausgegebene und vier Mal im Jahr erscheinende Zeitschrift „Gegenstandpunkt“ (GSP) mit einem Heftumfang von 100-150 Seiten hat eine Auflage im mittleren vierstelligen Bereich. In ca. 15 Städten werden regelmäßig öffentliche Vortragsveranstaltungen angeboten. Die kontinuierliche Schulungsarbeit der Anhänger und Sympathisanten ist ...

Von Hannes Sies

Die Firefox-Presseschau war am frühen 26.2.2020 krurzfristig reingefallen auf rechtslibertäre Trickser, die zu Scilogs und Eifrei („eigentümlich frei“) lockten. Beim Start des Firefox-Browsers präsentiert die Website drei Artikel „empfohlen von pocket“ (Apps bei google play), normalerweise von „Spiegel“, „NZZ“, „Welt“ usw. doch manchmal auch von Wissenschaftsseiten, die mit populären Themen aufmachen. Diesmal war scheinbar Spektrum der Wissenschaft mit einem ...

von Detlef Georgia Schulze

Am 29.1.2020 erschien im anarchistischen Wochenblatt Zündlumpen ein Artikel mit der Überschrift „Einige Überlegungen zum Fall linksunten.indymedia“.

Dieser Artikel wurde in der Februar-Ausgabe von „trend. onlinezeitung“ gespiegelt, wo auch eine Replik von Achim Schill, Peter Nowak und mir erschien.

Hier folgt für die LeserInnen von scharf-links eine kurze Zusammenfassung beider Texte.

These aus dem ...

Von Dieter Braeg

Erinnern wir uns. Im Jahre 1988 war Edmund Stoiber Generalsekretär der CSU und warf Oskar Lafontaine, damals noch SPD vor, dieser wolle „eine multinationale Gesellschaft auf deutschem Boden, durchmischt und durchrasst“ durchsetzen. 2002 meinte die SPD Justizministerin Herta Däubler Gmelin (Zitat laut „Schwäbischen Tagblatt) „Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.“ Der ...

Von Johannes Schillo

Das rechtsradikale Auftrumpfen gegen die „rot-grün versiffte“ Republik und gegen die Dominanz der „68er“ in der politischen Kultur hat die AfD zu ihrem Markenkern gemacht und dabei speziell den „Schuldkult“, die deutsche Vergangenheitsbewältigung in Sachen NS, ins Visier genommen. Gleichzeitig will sie als bürgerliche Partei eine seriöse Variante von Elite darstellen, die beim Volk Anerkennung findet und für die Nation Ehre einlegt. Dem bürgerlichen Block ...

Von Hannes Sies

Trump hat schon dementiert, aber seit gestern geistert die Meldung durch den Mainstream. Ist es ein weiterer Versuch vom Justiz-Skandal und der nach Prof.Melzers Enthüllungen nun plötzlich nackt dastehenden zehnjährigen Assange-Hasskampagne des Mainstreams abzulenken?

Nach der Begutachtung durch den UNO-Folterexperten Prof.Nils Melzer steht fest: Dieselben Medien haben uns seit zehn Jahren mit verleumderischen Fakenews zu Julian Assange ...

Wie Narren und Asteroiden den Blick für die Realität verkleistern

von Jürgen Heiducoff

Die Narren übernehmen „die Macht“ in den Rathäusern – nicht nur im Rheinland. Wie in jedem Jahr sind allerdings deren Kompetenzen und der Zeitpunkt der Räumung der „Machtsessel“ klar geregelt. Die kommunale Demokratie kennt ...

Von Michael Lausberg

Die bisherigen Erkenntnisse über die Morde in Hanau deuten auf einen rechtsterroristischen Hintergrund hin. (Stand 21.2. 9h)

Die mediale Konzentration auf den Täter und seine Hintergründe verdeckt aber das eigentliche Problem: das rassistische Klima in dem Land der Täter 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz.

Die geistigen Brandstifter und Vordenker dieser Morde können seit Jahren und Jahrzehnten ungestört ihre rassistische Hetze verbreiten: ...

Von Rüdiger Homberg

Angela Merkel beherrscht perfekt das Herunterspielen von Konflikten auf einen für alle nachvollziehbaren, harmlosen und von allen geteilten Zweck: Nord Stream 2 ist, so ihre Ansage, „im Kern ein wirtschaftliches Projekt“. Und die exterritorialen Sanktionen der USA gegen den Bau der Pipeline seien deshalb „nicht richtig“. [1] So erscheinen die Maßnahmen zur Verhinderung der Fertigstellung von Nord Stream 2 als einsame und bekannt ...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Leser kritischer Politblogs wissen es seit vielen Jahren: Julian Assange wird seit 2010 mit schmutzigen Sex-Kampagnen, Unrechtsstaats-Strafverfolgung und Morddrohungen hochrangiger US-Politiker überzogen. Mit Prof. Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Schweizer Jura-Professor für internationales Recht, hat sich nun ein hochkompetenter Experte auf die Seite von Assange gestellt. Prof.Melzer warnt -vom Medien-Mainstream ...

Von Jimmy Bulanik

Hanau – In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mindestens mit seit 1959 Kapitalverbrechen von Rechtsterroristen welche nicht aufgeklärt worden sind. Der Mordanschlag unter Anwendung von Sprengstoff zum Zeitpunkt des Oktoberfest in München im Jahr 1980 ist einer dieser davon. Dies zieht sich über die Kapitalverbrechen, Progrome mittels Brände in den 90 er Jahren in allen Bundesländern, dem rechtsterroristischen Netzwerkgeflechtes des „NSU“ bis hin zu Morden ...

Von systemcrash

Die „Volksfronten“ auf der einen, der Faschismus auf der anderen Seite, dies sind die letzten politischen Reserven des Imperialismus im Kampf gegen die proletarische Revolution. Vom historischen Standpunkt aus sind diese beiden Hilfsquellen allerdings nichts anderes als Fiktionen. Die Fäulnis des Kapitalismus hält an, sowohl unter dem Zeichen der phrygischen Mütze in Frankreich wie unter dem Zeichen des Hakenkreuzes in Deutschland. Allein ...