Von Reinhold Schramm

»Zeitgeschichte. Kohls Lüge von den blühenden Landschaften. Helmut Kohl glaubte nicht, was er versprach: Er habe von "blühenden Landschaften" gesprochen, aber die "miese Lage" im Osten gekannt. Vertrauten nannte er nach SPIEGEL-Informationen einen Grund für seine Lüge. –  Von Klaus Wiegrefe.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

Deutsche Geschichte und die rechtskonservative Wende in ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die alte und neue Berliner Regierungskoalition arbeitet seit einiger Zeit intensiv an der Privatisierung von staatlichen Leistungen. Im Gegensatz zu den Autobahnprivatisierungen steht die Privatisierung des Sozial- und Bildungsbereichs nicht im Licht der Öffentlichkeit. Die aktuellen Entwicklungen in Sachen „Kommunalisierung“ oder zur Schaffung von „Bildungsregionen“ zielen mit ihrem Vernetzungsaktionismus darauf ab, bereits vorhandene ...

Von Bernd Hannemann

Vorbemerkung

In Zeiten des schnellen Wandels, der Umbrüche im Weltmaßstab scheinen einst getroffene Verträge zunehmend wertlos. Globale Institutionen werden geschliffen, Konventionen ohne Bedeutung und der Ruf nach „My Nation first“ scheint zunehmend alles zu durchdringen. Zuerst löste sich der Staatenbund des Warschauer Vertrags auf und mittlerweile erreichen Auflösungstendenzen auch die europäische Union. Nichts ist mehr vor ...

Von Reinhold Schramm

»Das Projekt von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine nimmt Konturen an: Mit Rudolf Dreßler spricht sich der erste prominente Sozialdemokrat für die Sammlungsbewegung aus. Seine Partei hält er für "todkrank". Von Kevin Hagen und Christian Teevs.« –

»Seit 49 Jahren ist Rudolf Dreßler Mitglied der SPD. In den Neunzigerjahren war er einer der wichtigsten Sozialpolitiker der Partei, von 1984 bis 2000 führte er die Arbeitsgemeinschaft für ...

Eine Stellungnahme von Thies Gleiss zu #fairLand

Köln 19. Mai 2018

1.

Jetzt ist das Ei also aus dem Nest gefallen und die Oologen und Embryologen machen sich darüber her, um zu mutmaßen, was für ein Vögelchen es wohl werden wird oder hätte werden können: Die „neue linke Sammlungsbewegung“ von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und ihrem Umfeld.

#fairLand – ein Name wie er seit Wochen und Monaten aus den ...

Von SYSTEMCRASH

„The real catastrophe is the status quo.“ – Slavoj Žižek

Eigentlich ermüden mich politische Themen (in ihrer abstrakten 'Nichtbetroffenheit') nur noch; insbesondere organisationspolitische. Die Entwicklung auf meinem Blog [1] zeigt sicherlich auch, dass sich der Schwerpunkt meiner Interessengebiete stark verschoben hat. Aber dieses kolportierte #fairLand-Papier zeigt auf exemplarische Weise das ...

Von Siegfried Buttenmüller und Dr. Nikolaus Götz

Führende Gewerkschaftsvertreter wie beispielsweise DGB Chef Reiner Hoffmann und IG Metall Chef Jörg Hofmann haben sich am 1. Mai 2018 über die bürgerlichen Medien vehement gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen. Der DGB Chef glaubt, dass die Menschen mit einer „Stillhalteprämie" auf das Abstellgleis geschoben werden, weil sie keine Perspektive für die kapitalistische Erwerbsarbeit hätten. Er glaubt, dass ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die meisten erwerbslosen Menschen möchten erst gar nicht in die Situation kommen, dass ihr Arbeitslosengeld künftig an der Supermarktkasse ausgezahlt wird. Selbst wenn auf dem Gutschein oder Kassenbon nur ein Scancode aufgedruckt ist und er keinen Stempel hat, bekommt doch jeder mit, was da in der Schlange an der Kasse vor sich geht.

Das Ganze wird ab Ende Mai in einzelnen ausgesuchten Städten stattfinden und später dann wohl im ganzen ...

Von Reinhold Schramm

»Arm gegen Reich. Schlimmer als in Amerika. Von wegen Wohlstand für alle - das Gefälle zwischen Besserverdienern und Billigarbeitern erreicht im aktuellen Aufschwung einen Rekord. Und das Drama ist: Die Folgen werden bei uns immer weniger aufgefangen. Eine Kolumne von Thomas Fricke.«  – 

Vgl. Spiegel Online *

Kommentar

Heute, 19.04.2018, SPON  Nr.196.

Soziale Apartheid in Deutschland ...

Von Kai Ehlers

Man möchte sich die Augen reiben angesichts der aktuellen Reisetätigkeit deutscher Politikerinnen und Politiker in Richtung Russland, erst Wirtschaftsminister Altmaier und Außenminister Maas nach Moskau, danach  Bundeskanzlerin Merkel persönlich nach Sotschi, begleitet von wohlwollenden Kommentaren aus der zweiten Reihe des politischen Establishments, der Wirtschaft und den Medien aus Deutschland wie auch aus dem europäischen Raum.

Hat der provozierende ...

Von Projekt Kritische Aufklärung

Die Partei DIE LINKE ist mit der aktuellen Radikalisierung ihres Pro-Israel-Kurses endgültig im deutschen Nationalkonsens aufgegangen

Projekt Kritische Aufklärung sprach mit dem israelischen Marxisten Moshe Zuckermann über deutsche LINKE, die sich mit Rechten solidarisieren, Joachim Gauck für sich entdeckt haben, vom humanistischen Judentum nichts mehr wissen ...

Gefährlicher als die Angriffe Israels auf Syrien sind die Vorbereitungen für eine arabische Lösung des Syrienkonflikts.

Von Rüdiger Rauls

Der Westen auf verlorenem Terrain

Ost-Aleppo war das Stalingrad im Syrienkrieg. Seitdem fällt eine Rebellenhochburg nach der anderen in die Hände der syrischen Regierung. Deren Truppen gewinnen immer mehr die Oberhoheit über ihr Staatsgebiet zurück nicht zuletzt dank russischer und iranischer Unterstützung. Daran hat auch ...

Bericht vom 59. Treffen des „Forum integrierte Gesellschaft“

Liebe Freunde, liebe Freundinnen des Forums,

Gleich zur Sache und sehr knapp, ohne lange bei Vorreden zu verweilen:

Thema des Treffens war die Rolle Deutschlands in den gegenwärtigen  globalen Konflikten, konkret die Frage, ob eine deutsche Neutralität denkbar und machbar ist, wenn Ost und West in der Weise aufeinanderprallen, wie es zurzeit der Fall ist.

Um auch das gleich zu sagen: Es scheint, als ob die Frage heute so ...

Von Herbert Schedlbauer

Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin der 21. Ordentliche Bundeskongress des DGB.  Rund 400 Delegierte vertreten knapp 6 Millionen Mitglieder aus acht Einzelgewerkschaften.  Sie entscheiden über vier weitere Jahre die Richtung des DGB in Sachen „Wirtschaft- und Sozialpolitik“. Grundlage sind rund 80 Anträge. Zwar analysiert das Arbeitsmaterial die bundesdeutsche Arbeitswelt und ihre Auswirkungen für die Menschen sehr real. Doch bei der ...

Von Siegfried Buttenmüller

Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen Regime von Europa und den USA verschlechtern sich zunehmend.
Der Handelsstreit ist dabei ein Dauerbrenner sowie die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US Präsidenten Trump sowie auch dessen Entscheidung die US Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, das einen Sonderstatus hat. Hinzu kommt Trumps Politik in Syrien und anderen Regionen wo keine klare Linie zu erkennen ist.<br&nbsp;...