Hochwasser blockiert erfolgreich Castor in Ba-Wü – Französische AKW stilllegen – Protest in Ahaus
Dienstag 12. Dezember 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass der für den heutigen Dienstag (12.12.)vorgesehene Castor-Atommülltransport auf dem Neckar vom Hochwasser erfolgreich „blockiert“ wurde. Der BBU erklärt dazu, dass es bei Atomtransporten immer zu unerwarteten Gefahrenlagen kommen kann. Udo Buchholz vom BBU-Vor­stand kritisiert, dass Atomtransporte „in der Regel auch trotz Unwetterwarnungen durchgeführt werden“. Das BBU-Vorstandsmitglied ...

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LINKE solidarisch mit den Streiks bei Ryanair
Dienstag 12. Dezember 2017
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum ersten Mal in der Geschichte von Ryanair wollen die Piloten und Kabinenmitarbeiter streiken. DIE LINKE NRW steht an der Seite der Beschäftigten von Ryanair. Landesgeschäftsführer Sascha Wagner:

„Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten von Ryanair nach einem Tarifvertrag, der die Löhne deutlich erhöht und eine Absicherung im Krankheitsfall garantiert. Es kann nicht sein, dass die Beschäftigten im Krankheitsfall selber haften. Die Drohungen gegen ...

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AfD rückt weiter nach rechtsaußen – Wir stellen uns ihr überall entgegen
Dienstag 12. Dezember 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf ihrem Landesparteitag ist die AfD NRW noch ein Stück weiter nach rechtsaußen gerückt. DIE LINKE NRW wird sich dieser Partei überall entgegenstellen, wo sie ihre Stimmungsmache verbreitet. Jules El-Khatib, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Linken NRW:

„Die AfD ist eine völkische und nationalistische Partei, deren rechtsaußen Flügen sich nun auch in NRW immer stärker durchsetzt. Wo auch immer die AfD auftritt, wird sie auf unseren ...

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Proteste gegen Atommüll in Ba-Wü und in NRW
Montag 11. Dezember 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisiert, dass auch im Jahr 2017 angesichts der ungelösten Atommüllprobleme weiterhin in Atomkraftwerken und sonstigen Atomanlagen zusätzlicher Atommüll produziert wurde.

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz fordert, dass der unvollendete Atomausstieg sofort beendet werden muss. „Und die hochgefährlichen Atomtransporte mit Schiffen, LKW und Sonderzügen müssen zum Schutz der Bevölkerung unterbunden werden“, ergänzt ...

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Glückwunsch an ICAN zum Friedensnobelpreis
Montag 11. Dezember 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises am 10.12.2017 in Oslo an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN in NRW, Inge Höger:

„Mit diesem Friedensnobelpreis wird das Engagement von ICAN für ein Verbot von Atomwaffen gewürdigt. Im Juli dieses Jahres haben 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen beschlossen. ICAN kämpft seit der Gründung ...

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Nichts Halbes und nichts Ganzes oder weniger ist mehr? – Alte Wege der GroKo in MG
Sonntag 10. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Mit großer Verwunderung nimmt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach den Antrag der SPD- und CDU Fraktion zur Jugendbeteiligung im kommenden Hauptausschuss auf.

Nach über 20 Jahren eines gedeckelten Haushaltes bei vermeintlich freiwilligen Leistungen in der Jugendhilfe, soll nun ein Konzept zur Partizipation junger Menschen im Sozialdezernat entwickelt werden.  Was im Antrag der „GroKo“ wie ein Erfolgsmodell angekündigt wird, entpuppt ...

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Einladung zur Solidaritäts-Veranstaltung
Samstag 09. Dezember 2017
Internationales Internationales, Düsseldorf, NRW 

am Sonntag, den 10.12.2017 um 15:00 Uhr

in Ezgi-Center, Am Kleinforst 3, 40627 Düsseldorf

Wir als HDK - Düsseldorf und NRW veranstalten am Tag der Menschenrechte, eine Solidaritäts-Veranstaltung für die seit über einem Jahr inhaftierten HDP Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

HDP (Demokratischer Partei der Völker) ist ein Linkes Wahlbündnis welches über 6 Millionen Stimmen erhalten hat, und 3. stärkste Partei im ...

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Karlspreis für Macron zementiert Spannungen in Europa
Freitag 08. Dezember 2017
Internationales Internationales, Politik, NRW 

„Mit der Auszeichnung Emmanuel Macrons bleibt sich der Aachener Karlspreis treu. Wieder wird der Preis einem Politiker verliehen, dessen Politik als ‚pro-europäisch‘ schöngeredet wird, die aber tatsächlich die EU zu zerreißen droht. Macrons Reformpläne in Frankreich nach dem Modell des Sozialkahlschlags der deutschen Agenda 2010 sind genauso schädlich wie seine Vorschläge für eine Reform der EU“, erklärt der Aachener Bundestagsabgeordnete und Europaexperte der Fraktion DIE LINKE Andrej ...

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Zum Abbruch der Sondierungsgespräche am Uniklinikum Düsseldorf – Tarifkämpfe sind Klassenkämpfe
Freitag 08. Dezember 2017
NRW NRW, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di brach die heute stattgefundenen Sondierungsgespräche zu den Tarifkonflikten an der Uniklinik Düsseldorf nach 60 Minuten ab. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Uniklinik Düsseldorf. Es war die richtige Entscheidung von ver.di die heutigen Sondierungsgespräche für gescheitert zu erklären.

Anstatt, wie von ver.di vorgesehen, über ausreichend Personal in der Klinik und einen ...

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Vorgehen nach G20 unverhätlnismäßig
Donnerstag 07. Dezember 2017
NRW NRW, Hamburg, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Linke in Nordrhein-Westfalen kritisiert die Polizeieinsätze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als "vollkommen unverhältnismäßig und unbegründet".

Landessprecherin Özlem Alev Demirel sagte am Donnerstag in Düsseldorf: "Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis. Was man der Presse bislang an Vorwürfen entnehmen kann, erweckt vor allem den ...

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LINKE fordert mehr Lese- und Sprachförderung
Donnerstag 07. Dezember 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Dienstag wurden die Ergebnisse der der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) aus dem Jahr 2016 veröffentlicht. Das Ergebnis: Erschreckend, wenn auch nicht überraschend. Der Anteil der leseschwachen Kinder verschlechterte sich von 16,9 Prozent im Jahr 2001 auf nun 18,9 Prozent. Mit anderen Worten: Fast jeder fünfte Schüler kann beim Verlassen der Grundschule nicht richtig lesen.

"Es ist beschämend für ein reiches Land wie ...

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Friedensaktivist geht ins Gefängnis
Mittwoch 06. Dezember 2017

Vildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von www.castor.divergences.be

Keine Kriegsübungen in Schnöggerburg und anderswo!

Solidarität für die wegen Zivilen Ungehorsam verurteilten Friedensaktivisten!

Der Herforder Gerd Büntzly hat in einer Aktion Zivilen Ungehorsams den Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg betreten und die im Bau befindliche Kampfstadt „Schnöggersburg“ besucht. Weil er das ihm dafür auferlegte Bußgeld nicht zahlen will, soll er sich am 5. ...

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Neubau der Rheinbrücke: DIE LINKE warnt vor Milliardengrab
Mittwoch 06. Dezember 2017
NRW NRW, Leverkusen, News 

Gegen den Neubau der Rheinbrücke der Autobahn A1 bei Leverkusen mehrt sich Kritik. In der Sendung „Frontal 21“ vom 17. Oktober dieses Jahres kommen Experten zu Wort, die von „Gefahren schwerster Verkehrsunfälle“ ausgehen. Ein Umweltberater schätzt, dass die Kosten für die Entsorgung des Giftmülls im Gebiet Dhünnaue auf bis zu 1,5 Milliarden Euro ansteigen könnte. Umweltexperte und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hat dies zum Anlass genommen, der Bundesregierung kritische ...

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Dortmund: Freude über Glyphosat-Verbot
Mittwoch 06. Dezember 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. Dortmund

Große Freude herrscht bei der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN über das Glyphosat-Verbot für Dortmund, das am heutigen Nikolaustag im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken sowie Piraten beschlossen wurde. CDU, FDP und AfD lehnten das Verbot ab.

Ganz konkret bedeutet dieser Beschluss, dass die Stadt Dortmund künftig nur noch Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzung abschließen oder verlängern wird, ...

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Eine aktuelle Bestandsaufnahme
Dienstag 05. Dezember 2017

Ulla Jelpke, MdB; Foto Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Jimmy Bulanik

Am 05.12.2017 fand im Parteibüro der Die Linke Essen eine Veranstaltung zum Thema der Gewalt von Rechtsextremisten statt. Die Referentin des Abends war die Obfrau der Bundestagsfraktion der Die Linke im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Ulla Jelpke.

Die Gewalt von Rechtsextremisten in Deutschland ist ein ununterbrochner Verlauf. So verwies Ulla Jelpke auf Deutschland in den 90 er Jahren. Darin haben Politikerinnen und Politiker, die Medienlandschaft ...

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