Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Nach dem Bericht der Kieler Nachrichten, demzufolge die Polizei an 10 "gefährlichen" Orten in Schleswig-Holstein unverdächtige Bürger kontrolliere,[1] kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei) die Praxis:

"Indem die Polizei einen Ort für 'gefährlich' erklärt, kann sie dort wahllose Menschen ohne jeden Verdacht kontrollieren und durchsuchen.

Wir Piraten sehen darin besonders dort einen unverhältnismäßigen ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Nachdem die PIRATEN in den letzten Jahren immer wieder schwere Verfehlungen an der Eutiner "Polizeischule" FIAF aufgedeckt hatten (z.B. vertuschter Sexismus und Rassismus, sexuelle Ãœbergriffe), melden die Kieler Nachrichten heute Pläne zur Umstrukturierung der Einrichtung.[1] Für den Innenexperten der Piratenpartei Schleswig-Holstein Patrick Breyer ein Schritt in die richtige Richtung, der aber die erforderlichen Lehren aus den Skandalen ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Zu der überraschenden, einstimmig beschlossenen Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur Entwicklung eines neuen Versorgungssystems für schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete[1] erklärt der ehemalige Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei):

"Finger weg von der Abgeordnetenversorgung, die in Schleswig-Holstein erst auf massiven öffentlichen Druck angemessen geregelt ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Auf der Sitzung des Senates der Stadt Rendsburg am Donnerstag, den 5. Juli 2018, wurde ein Antrag von einer Allianz aus CDU, SSW, FDP und Grüne behandelt, der sich mit den Zielen und Grundsätzen der Arbeit von Politik und Verwaltung befasste. Ziel sei es, die bisherigen Blockaden aufzulösen und eine schnellere Arbeit zu ermöglichen.

„In der Diskussion wurde schnell deutlich, dass nicht alle Fraktionen einbezogen wurden. Wenn man sich aus verschiedenen ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Mittwoch, den 4. Juli 2018 ereignete sich ein Unfall mit einem Elefanten in einem Zirkus in Osnabrück. Die indische Elefantenkuh stürzte aus der Manege in den Zuschauerbereich, nachdem diese zuvor mit einem Artgenossen zusammengestoßen war. Ein Zuschauer wurde zum Glück nur leicht verletzt. Nach Angaben von Tierschützern war unter anderem der „Reisestress“ bei den Elefanten mitverantwortlich für diesen Unfall.

Hierzu Leon Weber, der für die LINKEN ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am 28. Juni 2018 stellte die Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss der Stadt Rendsburg den Antrag, dass kommunale Flächen der Stadt künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitführen. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten ab Makakengröße und Wölfe. In der Vergangenheit war es wiederholt zu Verletzungen von Menschen durch aus Zirkussen ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am 26. Juni 2018 hat sich der Bauschuss der Stadt Rendsburg auf Antrag der SPD Fraktion mit der Neugründung einer Wohnungsbaugesellschaft beschäftigt. Bis 2004 hatte die Stadt noch eigenen Wohnungsbestand; damals wurde die „Rendsburger Wohnungs-Gesellschaft“ privatisiert. Seither, insbesondere in den vergangenen drei Jahren, hat sich die Lage auf dem Rendsburger Wohnungsmarkt für Wohnungssuchende zunehmend verschlechtert. DIE LINKE unterstützt die ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Die Volksinitiative von Gegenwind Schleswig-Holstein, Piratenpartei Schleswig-Holstein und Bürgerinitiativen-Netzwerk Dithmarschen, die das Nein von Gemeinden und Bürgerentscheide gegen Windparks für die Landesplanung verbindlich machen will (vi-mitbestimmung.de), war vom Schleswig-Holsteinischen Landtag wegen 322 angeblich fehlender gültiger Unterschriften für unzulässig erklärt worden. Die Volksinitiative stellte bei Einsichtnahme in die ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Die Jamaika-Koalition Schleswig-Holstein hat beschlossen, das Moratorium für den Bau von Windrädern um ein weiteres Jahr bis in den Sommer 2019 zu verlängern. Zudem plant sie die Mindestabstände für Windräder zu bebautem Gebiet auf 1000 Meter zu erhöhen. Dazu sagt Lorenz Gösta Beutin, Klima- und Energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Sprecher der LINKEN Schleswig-Holstein: „Mit dieser durch den Landtag gepeitschten ...

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Am 12. Juni hatte die Rendsburger Ratsversammlung ihre erste Sitzung nach der Kommunalwahl. DIE LINKE ist seither wieder mit zwei Mandatsträgern (Leon Weber, Schüler, 18 Jahre und Mario Meß, Mediengestalter, 24 Jahre) und somit wieder in Fraktionsstärke in der Ratsversammlung vertreten.  Fraktionsvorsitzender ist Leon Weber. DIE LINKE ist nun bereits seit 10 Jahren in der Rendsburger Ratsversammlung vertreten und setzt sich dort für ...

Künstler 34 e.V.

Von Juni bis September findet in Kiel unter dem Titel „Call Me Räterepublik“ eine Veranstaltungsreihe und eine Ausstellung rund um die Themengebiete Matrosenaufstand, Räterepublik und Revolution statt. Anlass ist, wie auch bei anderen Veranstaltungen in Kiel, das 100-jährige Jubiläum der Revolution von 1918.

Den Anfang macht am 7. Juni um 19 Uhr die Ausstellungseröffnung in der Galerie ONspace:

Vier Künstler*innen: Johannes Litty, Wiebke Wolkenhauer, ...

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

„Dass in einem so reichen Land wie Deutschland die Kinderbetreuung nach wie vor nicht kostenlos für alle ist, ist schon schlimm genug. Dramatisch ist, dass Familien mit kleinem Einkommen extrem hoch mit Kita-Gebühren belastet werden! Besonders Alleinerziehende werden durch die Gebühren gezwungen entweder nur Teilzeit zur arbeiten, oder ganz zuhause zu bleiben. Die Kita-Gebühren abzuschaffen wäre auch eine Maßnahme um Kinderarmut zu ...

Von Volksinitiative zum Schutz des Wassers

Einreichung, Kundgebung und Pressegespräch am 29. Mai 2018 in Kiel, Landeshaus Die Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat eine breite Unterstützung in der Bevölkerung gefunden und wird neben der Piratenpartei Schleswig-Holstein von vielen weiteren Organisationen, Bündnissen und Bürgerinitiativen tatkräftig unterstützt. Bisher konnten die Initiatoren der Volksinitiative mehr als 37.000 ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Zum Ausgang der gestrigen Kommunalwahl erklärt Arne Wulf, Sprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein:

"Wir gratulieren den Piraten, und besonders Andreas Halle, zum Einzug in die Kieler Ratsversammlung. [1] Mit einem Stimmenanteil von 1,1 % sind wir auch in den kommenden 5 Jahren mit einem Mandatsträger in Schleswig-Holstein ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am letzten Samstag vor der Wahl (5.5.2018), wird der Infostand der LINKEN zur Kommunalwahl durch Livemusik begleitet. Beginn ist um 10 Uhr auf dem Schiffbrückenplatz. Es spielen Justus Kahl (Gesang) und Leon Weber (Gesang und Gitarre). Außerdem stehen dort die Spitzenkandidaten der LINKEN zur Kreistagswahl und zur Wahl der Rendsburger Ratsversammlung den Menschen für Fragen und Anregungen zur Verfüung.

„Wir wollen neben unseren politischen Inhalten auch ein wenig ...