Alassa M. gegen Alice Weidel - Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg
Mittwoch 07. August 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Von Freundeskreis Alassa

In Kürze wird in Hamburg über die Klage Alassa M.’s gegen Alice Weidel/AfD verhandelt:

Alassa M. klagt gegen Alice Weidel und die AfD. Sie bezeichnen Alassa als „Rädelsführer“ gewaltsamen Aufruhrs, behaupten, er habe Polizisten angegriffen während der Abschiebeaktion am 30. April 2018 in der LEA Ellwangen und der anschließenden brutalen Polizeiaktion am 3. Mai. Diese Lügen sind - nicht zuletzt durch Polizeiakten – bereits öffentlich widerlegt ...

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Statt „Nazi-Cyber-Jäger“ – Förderung antifaschistischer Strukturen!
Samstag 27. Juli 2019

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Laut Medien will Innensenator Andy Grote zukünftig „Nazi-Cyber-Jäger“ einsetzen um der zunehmenden Präsenz und Vernetzung der extremen Rechten in den sozialen Netzwerken entgegen zu treten. Diese Nazi-Cyber-Jäger gibt es schon seit Jahren. Sie tun dies als engagierte Journalist*innen, als Mitarbeiter*innen in Beratungseinrichtungen gegen rechte Gewalt und Rassismus sowie in großer Zahl in staatlich unabhängigen Antifa-Gruppen.

Fast alle ...

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DIE LINKE: Schleswig-Holstein muss Zukunftsland werden
Donnerstag 25. Juli 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Zur Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, laut der Schleswig-Holstein den südlichen Bundesländern in punkto Wirtschaftswachstum hinterher hängt, erklärt Lorenz Gösta Beutin, Landessprecher, Bundestagsabgeordneter und klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion:

"Es ist beschämend, dass Schleswig-Holstein in punkto Wirtschaftsentwicklung weiterhin Entwicklungsland bleibt. Dabei liegt mit der Windenergie-Branche ...

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Wahl des Fraktionsvorstandes der Partei DIE LINKE. Hamburg - Mitte
Donnerstag 18. Juli 2019
Hamburg Hamburg, News 

Von Linksfraktion Hamburg - Mitte

Am Dienstag, den 16. Juli hat die neugewählte Fraktion der Linken in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ihre Fraktionsvorsitzende, Ina Morgenroth, gewählt.

Frau Ina Morgenroth ist schon in der letzten Legislaturperiode mit den Schwerpunkten Sozial-und Kulturpolitik für die Linke aktiv in der Fraktion gewesen. In St. Georg hat sie sich auch in der außerparlamentarischen Arbeit Anerkennung bei vielen Anwohner*innen erarbeitet, was sich ...

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Kiel: Breites Bündnis demonstriert gegen Kreuzfahrt
Freitag 12. Juli 2019

Bild: NABU

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Schleswig-Holstein 

Von TKKG (TurboKlimaKampfGruppe)

am Samstag, den 13. Juli 2019 von 13 bis 16 Uhr Platz der Kieler Matrosen (Bahnhofsvorplatz), 24114 Kiel

Die Demonstration startet am Samstag, den 13. Juli, um 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Von dort wollen die DemonstrantInnen durch die Innenstadt ziehen, zwei Kundgebungen vor Reisebüros abhalten und um 15:30 Uhr am Ostseekaiterminal enden. Mitführen wollen sie dabei maritime Accessoires wie Schlauchboote, Rettungsringe ...

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Kein Wiederantritt als Landessprecher Linke SH
Donnerstag 04. Juli 2019

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, TopNews 

Nachdem MdB Lorenz Gösta Beutin seit 2004 fast ununterbrochen im Landesvorstand der Linken Schleswig-Holstein war, hat er sich nun entscheiden auf dem Landesparteitag im November nicht nochmal anzutreten und dazu eine persönliche Erklärung geschrieben, die nachstehend dokumentiert wird.

O-Ton:

Dazu der Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin:

„Nach diesen vielen spannenden Jahren habe ich mich entschlossen, den Weg frei zu machen für neue Ideen und Köpfe im ...

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Demonstration "Freiheit für die Sea-Watch 3" in Hamburg am Samstag, 6.7. 14 Uhr
Mittwoch 03. Juli 2019

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE HAMBURG

Freilassung von Kapitänin Rackete ist Erfolg der riesigen Solidarität
Große Demonstration am 6.7. „Freiheit für die Sea-Watch 3“ findet statt

Mit Freude und Erleichterung hat die Seebrücke Hamburg auf die Nachricht von der Freilassung der in Italien festgenommenen Kapitänin Carola Rackete reagiert.
„Die Entscheidung der Ermittlungsrichterin setzt einen deutlichen Kontrapunkt zur Hetze und Denunziation durch ...

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L.G. Beutin, MdB LINKE zu Anschlag auf SSW-Politiker Schaller
Mittwoch 03. Juli 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Zum Anschlag auf den SSW-Politiker Schaller, sagt Lorenz Gösta Beutin, MdB der LINKEN aus Schleswig-Holstein:

"Nicht erst der tödliche Schuss auf Regierungspräsident Lübcke war ein Warnsignal, sondern die ganz alltägliche Gewalt von Rechtsradikalen, unter der Menschen und  Demokratie in diesem Land leiden. Der Anschlag auf den Schafflunder SSW-Politiker Erik Schaller zeigt, wie perfide und mit Mordvorsatz die Rechtsaußen vorgehen. Seit Jahren, und ein Ende scheint nicht absehbar. Wir ...

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Wohnungspolitik: DIE LINKE macht den Unterschied
Dienstag 02. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Zur Ablehnung von Mietendeckeln durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Tscheschner sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Äußerung des Hamburger Bürgermeisters zeigt, dass es DIE LINKE ist, die den Unterschied macht. Die Koalitionen in Berlin und Bremen setzen auf öffentlichen Wohnungsbau. Rot-Grün in Hamburg verscherbelt Bauland und hofft auf Investoren Es ist klar: Wer ein entschlossenes Vorgehen im Interesse der Mehrheit statt der Profite Weniger möchte, der muss auf DIE ...

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Nazi-Mord an Walter Lübcke - wenn (AfD)-Hetze tötet
Mittwoch 19. Juni 2019

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Die AfD ist im Bundestag und in der Hamburger Bürgerschaft (s.u.) die einzige Partei, welche permanent gegen ihre politischen Gegner und gesellschaftliche Minderheiten wie Geflüchtete oder Muslime in übelster Form hetzt. Dabei schürt sie auch gezielt Hass gegen ausgewählte Einzelpersonen, die in ihren oder ihr nahestehenden sozialen Netzwerken diffamiert und erniedrig werden. Ihre Anhänger*innen dürfen dort dann die so identifizierten ...

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Kriminalisierung der Blockade eines Kreuzfahrtschiffs in Kiel
Mittwoch 19. Juni 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Bewegungen, Umwelt 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Buchholz hat die Blockade eines Kreuzfahrtschiffes in Kiel durch Klimaaktivist*innen als „hochgradig illegale Aktion“ bezeichnet und gesagt, man dürfe nicht zulassen, „dass wir unter dem Deckmantel des Klimaschutzes krasse Rechtsverstöße hinnehmen oder milder bewerten, als wenn sie nicht als «Klima-Aktion» verkauft werden.“ Außerdem würden solche Aktionen dem guten Image des Kieler Hafens schaden.

„Herr ...

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Bündnis gegen Militarisierung der Kieler Woche 2019: "Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show sein! Nein zur Kriegs-Konferenz!"
Dienstag 18. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Schleswig-Holstein, TopNews 

Demonstration "Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show sein! Nein zur Kriegs-Konferenz!"

Dienstag, 25. Juni 2019, 16:30 Uhr

Ecke Westring/Ölhausenstraße

Veranstalter: „War starts here Kiel

Breites Bündnis „War starts here Kiel“ aus universitären Gruppen, Friedensbewegung, Klimabewegung und Seebrücke ruft auf:

Bereits in den letzten Jahren demonstrierte ein breites Bündnis dafür, dass ...

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Kulturpolitik SH
Dienstag 18. Juni 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Kultur, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Christian Schwandt, der Direktor des Theater Lübecks, hat zu Ende Juli gekündigt. Es sei nicht mehr möglich unter den finanziellen Rahmenbedingungen zu arbeiten, die die Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen vorgibt. Seit Jahren war die Steigerung der Landesförderung um 1,5 Prozent pro Jahr weit hinter der Steigerung der Kosten für das Personal von etwa 4 Prozent pro Jahr zurückgeblieben. Schwand warf der Jamaika-Koalition Verfassungsbruch ...

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Recht auf Wohnen im Landtag
Sonntag 16. Juni 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Der Landtag berät in seiner nächsten Sitzung über einen Gesetzentwurf der Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum, mit dem das Recht auf eine angemessene Wohnung in der Landesverfassung verankert werden soll. Weiter liegt ein Antrag der Jamaika-Parteien vor, die Städtebauförderung mehr auf Umwelt- und Klimaschutz auszurichten. Zwei Themen, die zusammen gehören.

„DIE LINKE ist natürlich für die Aufnahme des Rechts auf eine angemessene ...

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Taxifahrerproteste
Donnerstag 13. Juni 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Wirtschaft, News 

DIE LINKE unterstützt die auch in Schleswig-Holstein anhaltenden Proteste der Taxi-Fahrer*innen gegen die von Verkehrsminister Scheuer (CDU) geplante Liberalisierung des Taxi-Marktes. Hierzu erklärt Bundestagsmitglied Lorenz Gösta Beutin, klima- und energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion und Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein:

"Der Protest der Taxi-Fahrer*innen ist mehr als nur gerechtfertigt. Was hier unter dem Deckmantel der Liberalisierung auf den Weg gebracht werden soll ...

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