Eine Gesellschaft für Alle!
Sonntag 20. Januar 2019
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Diskussionsveranstaltung zur Behindertenpolitik mit den Bundestagsabgeordneten der LINKEN Sören Pellmann und Lorenz Gösta Beutin am 26.01.2019 um 14:00 im Regionalbüro Nord der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sophienblatt 19, 24103 Kiel.

Menschen mit Behinderungen werden in unserer Gesellschaft immer noch in vielen Bereichen ausgegrenzt. Das geht von Fragen der Barrierefreiheit, über Benachteiligungen bei der Arbeitssuche, bis hin zur ...

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Das Wahlalter muss sinken
Samstag 19. Januar 2019
Politik Politik, News 

Von Bundesjugendring

Das Wahlalter muss sinken. Der Deutsche Bundesjugendring fordert ein Wahlrecht für Jugendliche. "100 Jahre nach Einzug des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts in Deutschland muss die Jugend endlich auch über die Mitglieder der Parlamente mitentscheiden", sagt Hetav Tek, stellvertretende Vorsitzende des Bundesjugendrings. Am 19. Januar 1919 konnten bei Wahl zur verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung erstmals auch Frauen ihre ...

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Nach dem Kohlegipfel im Kanzleramt: „Mehr Kohle vom Bund, wenig Verantwortung für die Energiekonzerne“
Freitag 18. Januar 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Am Dienstagabend trafen sich die vier Ministerpräsidenten der betroffenen Braunkohleländer mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundesministern sowie Vorsitzenden der Kohlekommission, um die Bedingungen des anstehenden Kohleausstiegs zu verhandeln. Der linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel aus NRW kritisiert vor allem die fehlende Verantwortung der Energiekonzerne wie RWE für die Folgekosten:

„Das Lavieren geht weiter. Noch immer gibt es keinen erkennbaren Abschaltplan aber ein Gefeilsche um ...

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Ausgeweitete Ermittlungen gegen hessische Polizisten
Freitag 18. Januar 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, News 

Von Jimmy Bulanik

In Hessen wird wegen Staatsschutz Delikten gegen derzeit acht Polizisten ermittelt.

Sechs gegenwärtig suspendierten Polizisten des Polizeipräsidium Frankfurt am Main sind bereits betroffen. Es geht um Offizialdelikten basierend auf rechtsextreme Straftaten und Morddrohungen gegen die NSU Nebenklägerin, Seda Bassay -Yildiz aus Frankfurt am Main und deren Familienangehörige via Fax die mit NSU 2.0 gekennzeichnet worden sind.

In Hessen ...

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BAföG-Novelle: zu wenig, zu spät
Freitag 18. Januar 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Im Interesse hunderttausender Studierender und Studierwilliger hoffe ich, dass die Regierung die deutliche Kritik der hochschulpolitischen und anderen Verbände ernst nimmt und bei ihrer BAföG-Novelle berücksichtigt“, erklärt Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE mit Blick auf die heutige Verbändeanhörung der Bundesregierung zu ihrer BAföG-Novelle. Nicole Gohlke weiter:

„Die jetzt angekündigte Reform ist ein Tropfen auf den ...

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US-amerikanische Truppentransporte paradieren quer durch Deutschland auf dem Weg nach Osteuropa
Freitag 18. Januar 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zu den für die nächsten Wochen geplanten US-Truppentransporten im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland - auf öffentlichen Straßen in Deutschland, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag:

"Dass die US-Armee mit diesen Truppentransporten gezielt Präsenz in der Öffentlichkeit zeigt, ist Teil der brandgefährlichen NATO-Drohpolitik gegenüber Russland. Die Zivilbevölkerung in den betroffenen Ländern ...

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Tempolimit muss auf die Tagesordnung
Freitag 18. Januar 2019
Politik Politik, Umwelt, Wirtschaft 

„Ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen wäre nicht nur aus Klimaschutzgründen ein wichtiger Schritt, sondern auch ein elementarer Baustein für stressfreies Fahren und mehr Verkehrssicherheit. Hierzu gehört auch eine Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen auf 80 km/h. Unser direkter Nachbar Frankreich hat dies bereits 2018 umgesetzt“, sagt Thomas Lutze, Verkehrspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Lutze weiter:

„Richtig ist auch die Idee ...

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BBU weist auf Aktionen am Wochenende in Aachen, Ahaus, Berlin, Gorleben, Lingen, Rösrath und Stuttgart hin
Freitag 18. Januar 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist aktuell auf mehrere Aktionen der Anti-Atomkraft- und Umweltschutzbewegung hin, die an diesem Wochenende (19. / 20. Januar 2019) stattfinden. So wird in Lingen am Samstag gegen die dortigen Atomanlagen und in Berlin für eine neue Landwirtschaftspolitik demonstriert. Zudem finden in Aachen (Samstag) und in Ahaus (Sonntag) Proteste gegen das belgische AKW Tihange bzw.

gegen weitere Castor-Atommülltransporte ...

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"Fridays for Future": SchülerInnen-Streik für Klimaschutz: BUND bedankt sich
Freitag 18. Januar 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Baden-Württemberg 

Von BUND Südlicher Oberrhein

Heute, jetzt um diese Zeit versammeln sich an vielen anderen Orten in Deutschland und auch in Freiburg und Offenburg Schülerinnen und Schüler um gegen den Klimawandel zu demonstrieren. Da sie während der Schulzeit streiken, müssen sie mit einem Eintrag ins Klassenbuch rechnen. BUND-Geschäftsführer Axel Mayer bedankt sich bei diesen mutigen Menschen: „Ihr und die jungen BesetzerInnen im Hambacher Forst seid ein kleines Zeichen der Hoffnung in ...

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Zur Internationalen Grünen Woche
Donnerstag 17. Januar 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

"Agrarwende jetzt - Druck machen auf der Straße und bei  EU-Wahlen!", fordert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und Mitglied des Thüringer Landtages anlässlich des Beginns der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Superwahljahr 2019.

"Dieses Jahr wird entschieden, was für eine Agrarpolitik in der Europäischen Union in den nächsten fünf Jahren umgesetzt wird. Die Verhandlungen der Agrarminister, der EU-Kommission und der ...

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Völkerrecht in Syrien verteidigen
Donnerstag 17. Januar 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Besatzungsmacht Türkei aus der Region Afrin abzieht und nicht weitere Gebiete im Norden Syriens okkupiert. Bundesaußenminister Heiko Maas muss sich bei seinen Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Freitag in Moskau zur Einhaltung des Völkerrechts auch im Fall Syriens bekennen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die von ...

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Organspende: Ein besseres Transplantationsgesetz ist nötig, eine Widerspruchsregelung nicht!
Donnerstag 17. Januar 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

"In welchem Maß die Anzahl der Organspenden schnell gesteigert werden kann, zeigen die jüngsten Zahlen der Deutschen Stiftung für Organtransplantation (DSO)", erklärt Kathrin Vogler, MdB in der Fraktion DIE LINKE und Mitinitiatorin einer interfraktionellen Initiative zur Organspende anlässlich der heutigen 1. Lesung der Novelle zum Transplantationsgesetz.

Kathrin Vogler betont: "Nachdem lange Zeit die Zahl an Organspendern gesunken ist, stieg diese im letzten Jahr um 20 Prozent an. Dieser ...

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