Von Bundesweite Montagsdemo

„Die regionalen Herbstdemonstrationen von Bundesweiter Montagsdemonstrationsbewegung und Internationalistischem Bündnis am 23. Oktober in Bochum, Braunschweig, Leipzig und Stuttgart kommen genau richtig“, so Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo. „Wir werden die künftige Regierung – sehr wahrscheinlich eine Koalition aus SPD, Grüne und FDP – kämpferisch begrüßen. Am 26. Oktober ist die ...

ROBIN WOOD-Aktivist*innen prangern "Klimazerstörung made in Stuttgart" durch das Unternehmen Fichtner an

„Klimazerstörung made in Stuttgart – Kein Kohlekraftwerk im Mangrovenwald“ – ein Banner mit dieser Aufschrift haben ROBIN WOOD-Aktivist*innen am Morgen zwischen zwei Bäumen vor dem Stadtpalais in Stuttgart gespannt. Dort finden heute die so genannten „Fichtner-Talks“ statt. Das Ingenieur- und  ...

Von RAe Meister & Partner

Der Gerichtsbeschluss stellt eklatante Verfahrensverstöße des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fest

Am 17. September wurde uns der Beschluss der 10. Kammer des VG Sigmaringen (A 10 K 2382/21) zugestellt. Er ordnet auf Kosten des BAMF den Stopp der Abschiebungsandrohung<a&nbsp;...

Von Freundeskreis Flüchtlingssolidarität

In zahlreichen Solidaritätsbotschaften aus der ganzen Bundesrepublik kommen Protest und eine große Betroffenheit über die Androhung der Abschiebung Alassa Mfouapons nach Kamerun zum Ausdruck: „Wir schicken euch solidarische Grüße“ schreibt die Gesellschaft für bedrohte Völker und fordert ein Ende der Abschiebepolitik. Gewürdigt wird vor allem sein demokratisches Engagement für Menschenrechte und für alle ...

Von RAe Meister & Partner

Am 6. August 2021 wurde uns als Anwälten von Alassa Mfouapon im Asylverfahren ein Bescheid des unmittelbar Bundesinnenminister Seehofer unterstehenden Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zugestellt. Mit diesem wird sein Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt. Diese schärfste Form der Ablehnung eines Asylantrags bedeutet, dass Alassa Mfouapon unmittelbar von Abschiebung nach Kamerun bedroht ist. Dagegen haben wir heute Eilantrag ...

Von Freundeskreis Alassa

Als „offensichtlich unbegründet“ wurde Alassa Mfouapons Asylantrag abgeschmettert, und ihm eine Woche Zeit eingeräumt, das Land zu verlassen, anderenfalls werde er nach Kamerun abgeschoben. In das Land, das er mit seiner Familie verlassen musste, weil ihnen dort als religiös gemischtem Ehepaar nach dem Leben getrachtet worden war.

Dass Alassa Mfouapon sich inzwischen zu einem Aktivisten für Menschrechte entwickelt hat, dass er zu einem von ...

Von Klaus Schramm (Anti-Atom-Gruppe Freiburg) 

Bislang wurde nur wenig darüber berichtet, daß radioaktiv kontaminiertes Metall aus dem Abriß deutscher Atomkraftwerke ins Ausland transportiert und dort eingeschmolzen worden ist. Es besteht daher ein hohes Risiko, daß auf die Dauer immer mehr Radioaktivität in die Umwelt gelang und daß auch Gegenstände des täglichen Gebrauchs - wie etwa Kochtöpfe - schon in nicht allzu ferner Zukunft stahlen. Auch in ...

Von Axel Mayer

Die deutschen Kosten des Krieges in Afghanistan: 12 oder 47 Milliarden Euro?
Bundesrechnungshof: "Es gibt keine allgemein akzeptierte Zahl zu den Kosten"

Eines der erstaunlichsten Phänomene des  verlorenen Krieges in Afghanistan ist das 20-jährige, geringe öffentliche Interesse am Krieg, seinen Ursachen, Opfern, Folgen und an den Kosten.
Viele ...

Von .ausgestrahlt

Neue Rissfunde belegen: Korrosionen schreiten weiter fort / Rohrbrüche aufgrund der Risse auch nach Ansicht der Sachverständigen des Umweltministeriums nicht ausgeschlossen / Wiederanfahren des Reaktors unverantwortlich und illegal

Zur heutigen Mitteilung des Umweltministeriums Baden-Württemberg zu den neuen Rissfunden im AKW Neckarwestheim-2 erklären Armin Simon von .ausgestrahlt und Franz Wagner vom BBMN:

„Die erneuten ...

Von Axel Mayer Mitwelt Stiftung Oberrhein

Wie der BUND am Nördlichen Kaiserstuhl vor 25 Jahren die französischen Atomtests in Polynesien stoppte...

Ich geb´s ja zu. Die vollständige Ãœberschrift über diesem Beitrag müsste lauten: "Wie der BUND am Nördlichen Kaiserstuhl, gemeinsam mit Millionen von Menschen und Tausenden von Gruppen weltweit, vor 25 Jahren ...

Von Ärzte gegen Tioerversuche

Vereine stellen Fachaufsichtsbeschwerde gegen Regierungspräsidium Tübingen

An der Uni Tübingen wurden bis vor kurzem ohne Genehmigung Tierversuche an wildlebenden Krähen durchgeführt. Auf Nachfrage der Medien erteilte das Regierungspräsidium Tübingen im März 2021 die dafür notwendige Ausnahmegenehmigung und handelte damit in mehrfacher Hinsicht eklatant rechtswidrig. Die Vereine Ärzte gegen Tierversuche e.V. (ÄgT) und  ...

Von Bündnis 90 - Die GRÜNEN / Kreistagsfraktion im Landkreis Emmendingen

Jetzt also auch im Landkreis Emmendingen und in Endingen. Medien berichten von möglichem Abrechnungsbetrug bei Corona Schnelltests. In Endingen wurden demnach Bescheinigungen für negative Antigentests ausgestellt, obwohl kein Schnelltest durchgeführt wurde und es gibt weitere Verdachtsfälle für  ...

Von Klimakollektiv Karlsruhe

Nicht erst seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches der Bundesregierung Hausaufgaben in Sachen ernsthaftem Klimaschutz aufgegeben hat ist klar, dass die Klimakrise die fundamentalste sozial-ökologische Krise des 21. Jahrhunderts ist. In allen Sektoren muss viel mehr passieren als bisher und ein prinzipielles Umdenken ist notwendig, um die schlimmsten Folgen der Klimakrise für die am meisten davon betroffenen Menschen des ...

Von Axel Mayer

„Kann der Flügelschlag eines Schmetterlings in Brasilien einen Tornado in Texas auslösen? Konnte der 50 Jahre zurückliegende Antrag eines Energieversorgungsunternehmens einen Machtwechsel in Baden-Württemberg (mit)bewirken und einen wichtigen Impuls für eine neue, globale Umweltbewegung geben?“

Die Chaostheorie gibt Antwort auf diese Fragen. Am 2. Juni 1971 stellte das damalige ...

Von Robin Wood

GasExit-Protest vor dem Neuen Schloss in Stuttgart

„Klimakiller Erdgas – Nein Danke!“ steht auf dem Banner, das Stuttgarter ROBIN WOOD-Aktive heute Mittag zwischen Fahnenmasten vor dem Neuen Schloss in der Landeshauptstadt aufgespannt haben. Die Aktivist*innen demonstrieren gegen die – vom Energieversorger EnBW angekündigte und von der Stadt Stuttgart begrüßte – Umrüstung  ...