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SOS MEDITERRANEE bringt 373 Gerettete nach Sizilien
Montag 25. Januar 2021
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Bewegungen, Internationales, TopNews
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Von SOS MEDITERRANEE
Das Rettungsschiff Ocean Viking hat von italienischen Behörden einen Hafen zugewiesen bekommen und darf die 373 aus dem zentralen Mittelmeer geretteten Menschen im sizilianischen Augusta an Land gehen lassen. Die Ausschiffung ist für heute, Montagvormittag, geplant, teilte die das Schiff betreibende europäische Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE mit. Deren Rettungsteam hatte in drei Einsätzen am Donnerstag und Freitag ...
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Aufruf – Hilfe für Craig Murray
Montag 25. Januar 2021
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Bewegungen, Internationales, TopNews
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Von "Free Assange"
Seit vielen Jahren ist Craig Murray ein äußerst wichtiger Unterstützer von Julian Assange. Während Assanges Schauprozess war er als einer von sehr wenigen Prozessbeobachter*innen kontinuierlich im Gerichtssaal und hat die Vorgänge eingehend dokumentiert – aufgrund der massiv restriktiven Zugangsbedingungen zum Gericht kein leichtes Unterfangen. Es scheint als versuchen die Behörden mit ...
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"Bundesregierung unterstützt Bürgerkrieg in Äthiopien"
Montag 25. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Die Bundesregierung hat letzten Herbst, noch nach Beginn der militärischen Auseinandersetzungen um die Region Tigray in Äthiopien eine Bundeswehrdelegation in das ostafrikanische Land entsandt, „um die militärische Kooperation zwischen beiden Ländern zu stärken“. Während die Kämpfe um Tigray eskalierten, sagte der Militärattaché an der deutschen Botschaft, Oberst Thomas Reberling, der regierungsnahen Nachrichtenagentur FANA (<link ...
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Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit
Sonntag 24. Januar 2021
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Wirtschaft, Internationales, Debatte
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Schon kurz nach der vorherigen weltweiten Wirtschaftskrise, die als „Finanzkrise“ bezeichnet wurde, hatte sich in der EU herum gesprochen, dass ein massives Kurzarbeitergeld-Programm, wie es von Deutschland in den Jahren 2007 bis 2009 aufgelegt wurde, eine wirksame Maßnahme für die Entlastung der Unternehmen sein kann. Sie können mithilfe der Kurzarbeit und den flexiblen Arbeitszeitmodellen ihre Belegschaft passgenau an die Auftragslage ...
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Auch Deutschland muss endlich atomar abrüsten
Sonntag 24. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zum Atomwaffenverbotsvertrag, der am 22. Januar in Kraft tritt, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:
"Die Welt macht einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt, wenn der Atomwaffenverbotsvertrag heute in Kraft tritt. Den jahrzehntelangen Bemühungen aus der Zivilgesellschaft ist es zu verdanken, dass jetzt bereits 122 Staaten den Vertrag ...
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Zu wenig Bewegung im GAP-Trilog
Samstag 23. Januar 2021
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Umwelt, Wirtschaft, Internationales
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Von WWF
Neuer Ratsvorsitz Portugal informiert EU-Agrarrat über Trilogverhandlungen zur GAP / WWF kritisiert mangelnden Bewegungswillen des EU-Rates Am 25. Januar tagt der EU-Minister:innenrat für Landwirtschaft und Fischerei erstmals unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft. Ein zentrales Thema ist der Stand der Trilog-Verhandlungen zur künftigen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union. ...
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Merkels Rüstungszusagen machen die Welt unsicherer
Freitag 22. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zur Zusage zusätzlicher militärischer Anstrengungen Deutschlands im Rahmen der NATO sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Wann begreift diese Regierung endlich, dass unsere Sicherheit nicht mit Aufrüstung und Militär erhöht wird? Was nötig ist, sind Investitionen in Gesundheit, Klimaschutz und die Überwindung von Armut. Dafür sollte sich Merkel gegenüber der USA stark machen.
Wer dagegen transatlantische Bündnisse militärisch ausfüllen will, dreht damit weiter an der ...
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Atomwaffen sind verboten!
Donnerstag 21. Januar 2021
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Internationales, Politik, NRW
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"Die Zerstörungspotentiale der Atomenergie - ob als Waffe oder zur Stromerzeugung - müssen Geschichte werden. Einen ganz wichtigen Meilenstein auf dem Weg dorthin stellt der von den Vereinten Nationen am kommenden Freitag in Kraft gesetzten Atomwaffenverbotsvertrag dar“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Für Zdebel ist klar: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine Mahnung und eine Aufforderung, dass wir uns weltweit weiter mit aller ...
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Trumps letztes Gefecht
Mittwoch 20. Januar 2021
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Debatte, Internationales, TopNews
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Von Rüdiger Rauls
Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.
Unerwartet
Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus allen Wolken. ...
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Biden: Kandidat der Normalität löst Präsident des Schreckens ab
Mittwoch 20. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zur heutigen Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der USA erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Viel haben wir Linken an der Normalität der US-amerikanischen Politik unter den vergangenen Präsidenten zu kritisieren gehabt. Das wird auch so bleiben, wenn mit Biden diese Normalität ins Weiße Haus zurückkehrt. Ich bin jedoch unglaublich erleichtert, dass die Zeit des Schreckens unter Trump vorerst beendet ist. Trump hat uns eins ums andere Mal bewiesen, dass es ...
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