8. Mai: Arbeitsfrei – Zeit für Antifaschismus!
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 8. Mai begehen wir den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. 75 Jahre nach dem Ende des von Deutschland im Namen des deutschen Kapitals ausgegangenen Zweiten Weltkrieges erinnern wir an den Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung – der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig." Der Landesverband von DIE ...

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Grüne Jugend RLP: Gegen das Vergessen! 08. Mai zum Feiertag!
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am Freitag den 08. Mai 2020 jährt sich zum 75. mal die Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Ende des 2.Weltkrieges in Europa.

  „Das Grauen des vom Deutschen Reich geführten Angriffskrieges und der Holocaust dürfen nie in Vergessenheit geraten. Daher fordert die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz (GJ RLP) den 08. Mai als „Tag der Befreiung“ zum Feiertag zu erklären.“ erklärt Maja Brager, Sprecherin der GJ RLP

  „Gerade in Zeiten des ...

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8. Mai zum Feiertag erklären - Kultur des Antifaschismus fördern!
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, fordert Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, den 8. Mai auch in Baden-Württemberg zum Gedenk- und Feiertag zu erklären:

"Nachdem die Bundeshauptstadt mit gutem Beispiel vorausgegangen ist, wird es Zeit, dem Tag der Befreiung vom Faschismus auch in Baden-Württemberg die gebührende Würdigung entgegenzubringen. Der Tag, an dem das Nazi-Regime besiegt und ...

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Tag der Befreiung: Der 8. Mai muss endlich gesetzlicher Feiertag werden
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Faschismus, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE):

„Der 8. Mai 1945 ist von großer politischer Bedeutung für die Bundesrepublik. Und das keineswegs nur historisch betrachtet. Auch heutzutage, wo Nationalisten, Rassisten und andere extreme Rechte stets bemüht sind, die Grenzen des Sagbaren weiter nach rechts zu verschieben und selbst in Parlamenten wieder Hass sähen, wäre es ...

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Ausweitung des Mali-Einsatzes unverantwortlich
Mittwoch 06. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die abermalige Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali ist unverantwortlich. Die Bundesregierung lässt die deutschen Soldatinnen und Soldaten immer tiefer in einen Krieg hineinschlittern, der nicht gewonnen werden kann“, kritisiert Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, den heutigen Kabinettsbeschluss zur Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Militärmissionen EUTM MALI und MINUSMA. Buchholz ...

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Für eine sozialen Schutzschirm, der auch die Ärmsten schützt
Mittwoch 06. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für einen Sozialen Schutzschirm in der Corona-Krise erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Bei der sozialen Abfederung der Corona-Krise vergisst diese Regierung beständig diejenigen, die die Krise am härtesten trifft: Familien in Hartz-IV, Menschen die Grundsicherung im Alter beziehen, Menschen mit Behinderung, deren Werkstätten geschlossen haben und Wohnungslose. Die Corona-Hilfen erreichen gerade die Menschen nicht, die sie ...

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Öffnet die Grenze nach Luxemburg!
Mittwoch 06. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Luxemburg ist bei der Bewältigung der Corona-Pandemie weiter als Deutschland, auch dortige Beschränkungen werden deutlich gelockert. Es ist deshalb völlig unverständlich, weshalb die deutschen Grenzkontrollen in das kleine Nachbarland abermals verlängert wurden. Warum soll es möglich sein, von Aachen wieder unbeschwert nach Mecklenburg-Vorpommern zu reisen, aber nicht nach Luxemburg?“, fragt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Luxemburgische Rathäuser ...

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Nein zu Fallpauschalen: Rettet die Krankenhäuser!
Mittwoch 06. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Aktuell wird diskutiert, ob die Krankenhäuser wieder Betten für planbare Operationen und andere Behandlungen frei geben dürfen. Nun weisen die Kliniken darauf hin, dass sie aufgrund des Vorhaltens von freien Betten und durch das Festhalten von Bundesgesundheitsminister Spahn an den Fallpauschalen in eine finanzielle Schieflage geraten. „Es ist völlig absurd, dass Gesundheitsminister Spahn am DRG-Abrechnunsgssystem festhält, obwohl doch gerade die ...

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GEW Hessen zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt:
Mittwoch 06. Mai 2020
Hessen Hessen, News 

„Lehrer dürfen nicht auf "Nullrisiko-Situation" warten“

Von GEW Hessen

Die GEW Hessen weist seit Wochen auf die schlechten Hygiene-Verhältnisse in den hessischen Schulen hin. Diese sind ein Ergebnis der jahrelangen “Sparpolitik“  und Vernachlässigung von Investitionen in die Schulgebäude. Wir verstehen die Sorge der Grundschullehrerin, die je nach den Bedingungen vor Ort, vermutlich gute Gründe hatte, das Verwaltungsgericht anzurufen. Uns haben in der ...

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Zur Klage gegen den Berliner Mietendeckel
Mittwoch 06. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Berlin 

Heute haben Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

CDU und FDP kämpfen beim Bundesverfassungsgericht gegen den Mietendeckel. Damit zeigen sie einmal mehr: Sie stehen an der Seite von Deutsche Wohnen, Vonovia und Co. Die Mieterinnen und Mieter sind ihnen dabei völlig egal. Diese Unternehmen schütten trotz Coronakrise weiter Dividenden aus.

Diese Profite sind ...

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Zahl des Monats: Mehr als 50 Tonnen Müll aus Nord- und Ostsee gefischt
Mittwoch 06. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von NABU

Beim NABU-Projekt „Fishing for Litter“ kämpfen Fischer und Naturschützer gemeinsam gegen die Vermüllung der Meere

Mehr 50.000 Kilo Müll haben Fischer mit dem NABU-Projekt „Fishing for Litter“ seit 2011 aus Nord- und Ostsee geholt. Das entspricht etwa 3.064 vollen Hausmülltonnen à 120 Liter.

Naturschützer und Fischer engagieren sich bei „Fishing for Litter“ gemeinsam gegen die zunehmende Vermüllung unserer Meere. Zurzeit sind 170 Fischer in 18 ...

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Coronahilfen für die Medienbranche gefordert – Achelwilm: Unabhängiger Journalismus darf nicht durchs Raster fallen
Mittwoch 06. Mai 2020
Kultur Kultur, Politik, News 

In der Debatte um staatliche Hilfen für den infolge der Corona-Pandemie gebeutelten Kultur- und Medienbereich behandelt der Bundestag am Donnerstag unter anderem den Antrag „Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit“. Hiermit fordert die Fraktion DIE LINKE stärkere Unterstützung für Journalist*innen und Corona-bedingt gefährdete Medienschaffende und -strukturen. Zuvor hatte Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin ihrer ...

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Grote-Rücktritt: Breyer geht gegen Sütterlin-Waack vor, sieht Unabhängigkeit der Justiz und Pressefreiheit in Gefahr
Mittwoch 06. Mai 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Im Streit um den erzwungenen Rücktritt des Kieler Innenministers Grote hat der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer das Landesdatenschutzzentrum eingeschaltet (siehe Beschwerde unten): "In meinen Augen hätte der vertrauliche Schriftverkehr eines Journalisten, der zu dem erzwungenen Rücktritt führte, niemals in die Hände des Ministerpräsidenten gelangen dürfen. Eine solche ...

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Der 8. Mai – Nicht nur ein Feiertag 1945
Mittwoch 06. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Der 8. Mai 1945 ist für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu würdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären:

Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des ...

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Bedauern um Veranstaltungsabsagen
Mittwoch 06. Mai 2020
Saarland Saarland, News 

Von Bürgerparkinitiative Saarbrücken

Auf Grund der heute (06.05.2020) von Bund und Ländern getroffenen Vereinbarungen über das Weitere Vorgehen in der Überwindung der Corona-Krise sieht sich die Bürgerpark-Initiative gezwungen, die "Deutsch-Arabische Exkursion durch den Bürgerpark" am 19.05.2020 und die Botanik-Exkursion "Was wächst denn da im Bürgerpark" am 24.05.2020 auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Von der Durchführung der gemeinsamen Bürgerpark-Begehung mit Carmen Dams (Amtsleiterin ...

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