Hamburg: Bedarfsorientierte Kinder- und Jugendhilfe in allen Stadtteilen!
Freitag 26. November 2021
Hamburg Hamburg, News 

Von Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Im Kindertreffpunkt SCHORSCH in St. Georg wird eine Stelle nicht nachbesetzt, nachdem eine Mitarbeiterin in Rente gegangen ist. Das vielfältige Bildungs- und Betreuungsangebot des SCHORSCH ist mit nur 3 statt zuvor 4 Mitarbeiter*innen nicht mehr zu stemmen. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung ...

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Black-Friday-Streik bei Amazon: Tarifflucht beenden, Dumpinglöhne bekämpfen!
Freitag 26. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Seit dem gestrigen Mittwoch (25.11.21) streiken Amazon-Belegschaften im nordrhein-westfälischen Rheinberg und an anderen Standorten. Die Aktionen sind Bestandteil des weltweiten Aktionstages „Make Amazon Pay" gegen Ausbeutung und Steuervermeidung durch den Versand-Riesen. DIE LINKE unterstützt die Amazon-Beschäftigten in ihrem Kampf um einen  ...

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Zulassung von Impfstoff für ab 5-jährige ist eine gute Nachricht
Freitag 26. November 2021
Politik Politik, Soziales, News 

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, begrüßt die Zulassung eines ersten Impfstoffes für ab 5-Jährige:

"Die Zulassung eines ersten Impfstoffes ab 5 Jahren ist eine gute Nachricht. Damit wird die Lücke der Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, weiter geschlossen. Das ist eine gute Nachricht für alle. Besonders ist es eine gute Nachricht ...

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Keine neue Sozialpolitik mit der Ampel
Donnerstag 25. November 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Mit Blick auf die schwache Ausprägung sozialpolitischer Reformen im Ampel-Koalitionsvertrag sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Viele schöne Worte im Koalitionsvertrag kaschieren: Die Wende hin zu einer neuen Sozialpolitik bleibt aus. Sozialpolitisch ist der Koalitionsvertrag ein Dokument des kleinsten gemeinsamen Nenners, und den bestimmt zumeist die ...

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Fraktion GAL / Die Linke spricht mit Vladimir Slivjak (Träger des Alternativen Nobelpreises 2021) und Bürgermeister Rainer Doetkotte über Gefahren der Urananreicherung
Donnerstag 25. November 2021
NRW NRW, Umwelt, News 

Von GAL / DIE LINKE Gronau

Fraktion kritisiert fehlende Aussagen im Koalitionsvertrag


Vladimir Slivjak, einer der vier Träger des Alternativen Nobelpreises 2021, hat am Mittwoch-Nachmittag (24.11.2021) mit dem Bürgermeister der Stadt Gronau, Rainer Doetkotte, über die Gefahren der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) diskutiert. Dabei hat Slivjak ...

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Gesetzliche Rente ausbauen statt fantasieloser Ampel-Stillstand
Donnerstag 25. November 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Das einzig Gute an den Koalitionsbeschlüssen zur Rente ist, dass die FDP sich mit ihren radikalen Angriffen auf die gesetzliche Rente nicht durchsetzen konnte: Die Regelaltersgrenze wird nicht erhöht, und das Mindestrentenniveau von 48 Prozent ohne Rechentricks bleibt als untere Haltelinie erhalten. Eine echte Aktienrente zu Lasten der gesetzlichen Rente wird es nicht geben. Aber: Das ...

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Schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag
Donnerstag 25. November 2021
Politik Politik, Wirtschaft, Soziales 

„Auf den ersten Blick sehe ich drei schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag. Ohne Steuergerechtigkeit, ohne eine solidarische Bürgerversicherung und ohne eine armutsfeste Rente wird die Gesellschaft auseinanderbrechen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Koalitionsvertrag. Lötzsch weiter:

„Es ist  ...

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Ampel: Wenig Konkretes und nur einige Lichtblicke für Beschäftigte
Donnerstag 25. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Eine sehr gute Nachricht für Millionen Beschäftigte im Niedriglohnbereich ist ohne Zweifel die angekündigte Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro, konterkariert wird dieser Erfolg jedoch durch die gleichzeitige Ausweitung und Dynamisierung bei den Minijobs - ein Punktsieg für die FDP, die damit ihre Klientel sehr beglücken dürfte", kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende ...

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Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November
Mittwoch 24. November 2021
NRW NRW, Düsseldorf, Feminismus 

Von DIE LINKE. Düsseldorf Nord-Ost

Wer in Anbetracht dessen von Beziehungsdramen oder Eifersuchtsdramen redet, verharmlost diesen gesellschaftlichen Notstand. Die Zahlen machen doch alarmierend klar, dass es sich hierbei nicht um traurige Einzelfälle handelt und Gewalt gegen Frauen keine Privatsache ist. Die Pandemie verschärft die ohnehin unerträgliche Lage noch, denn nun ...

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Istanbul-Konvention umsetzen – Frauenhäuser finanzieren
Mittwoch 24. November 2021
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Frauen sind immer noch von betroffen von Unterdrückung. Sie reicht von Lohnungleichheit bis hin zum Frauenmord. Auch in Deutschland ist die Gewalt an Frauen ein alltägliches gesellschaftliches Problem. Mindestens jede vierte Frau in Deutschland hat mindestens einmal in ihrem Leben körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren. In etwa der Hälfte der  ...

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Hilfe für Opfer von häuslicher Gewalt in den Kommunen verbessern
Mittwoch 24. November 2021
Bayern Bayern, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Die LINKE in Bayern startet eine Antragsinitiative in den bayerischen Kommunalparlamenten zur Situation und Versorgung gewaltbetroffener Frauen und ihrer Kinder.

Gewalt gegen Frauen, insbesondere Gewalt in der Partnerschaft, ist ein Phänomen, das sich durch alle Gesellschaftsschichten zieht. Allein im Jahr 2019 ...

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Niedriglohnbeschäftigte in Kurzarbeit besser absichern
Mittwoch 24. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

"Kurzarbeit bleibt weiterhin ein wichtiges und bewährtes Instrument, um Arbeitsplätze zu retten. Es wäre fahrlässig, es inmitten der vierten Pandemiewelle auslaufen zu lassen. Dass Arbeitgeber nicht länger die vollen Sozialbeiträge, sondern nur 50 Prozent erstattet bekommen, ist folgerichtig, um Mitnahmeeffekte zu vermeiden und die Lasten der Pandemie nicht ausschließlich den Arbeitnehmern ...

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NABU zum Koalitionsvertrag: Aufbruch mit Hausaufgaben
Mittwoch 24. November 2021
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von NABU

Krüger: Ein ökologischer Aufbruch ist möglich, auf das erste Jahr kommt es an

Die Ampel-Koalitionäre haben heute den Entwurf für den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Damit die neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen kann, muss dieser von den Parteien noch bestätigt werden. Die vorgelegten Pläne ordnet NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger wie ...

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Unterfinanzierung der Frauenhäuser dringend beenden
Mittwoch 24. November 2021
Politik Politik, Soziales, Feminismus 

„Elf Jahre nach Unterzeichnung der Istanbul-Konvention sind die Hilfesysteme für Betroffene am Limit. Frauenhäuser sind chronisch unterfinanziert, ein entsprechender Platzmangel ist die Folge. Schon zu Beginn der Lockdown-Phasen waren die meisten Frauenhäuser bereits ausgelastet, mussten aber in Folge des Infektionsgeschehens Plätze noch reduzieren, obwohl durch räumliche Enge mit Beginn ...

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Groko streicht Mittel für weitere investive Maßnahmen im Bürgerpark zusammen – Fraktion Bürger für Dreieich lehnt dies ab
Mittwoch 24. November 2021
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

„In der aktuellen Haushaltsrunde hat die Groko aus CDU, SPD und FWG mit ihrer Stimmenmehrheit eine komfortable Ausgangslage, um ihre Anträge durchzuwinken. So geschehen auch Mitte November im Bauausschuss, in dem - mit Haushaltsantrag 35 - weitere geplante Investitionen im Bürgerpark zusammen gestrichen worden sind. Diesen Beschluss wird die ...

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