Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW!
Donnerstag 06. Januar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Abellio-Pleite – Privatprofit im ÖPNV führt zu Bahn-Chaos in NRW! Die Abellio-Krise zieht immer weitere Kreise: Welche verheerenden Folgen die „Rosinenpickerei" von privaten ÖPNV-Anbietern im NRW-Nahverkehrsnetz hat, kann man nun eindrucksvoll am sogenannten „Notfahrplan" studieren, der vom 10. Januar bis zum 27. Februar 2022 gilt. Dazu Frank Kemper,  ...

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„Schulen auf um jeden Preis“ - das ist verantwortungslos!
Mittwoch 05. Januar 2022
NRW NRW, News 

 Von DIE LINKE. NRW

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Nicht nur über Fachkräftemangel reden, auch über Arbeitsplatzmangel
Dienstag 04. Januar 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die erneut gesunkene Arbeitslosigkeit ist Ergebnis der konjunkturellen Erholung. Diese droht aber durch die vierte Corona-Welle erneut ins Stocken zu geraten. Davon wäre dann auch der Arbeitsmarkt wieder negativ betroffen. Der Chef der Bundesagentur, Detlef Scheele, hob heute hervor, dass die Anzeigen für Kurzarbeit im Dezember kräftig gestiegen sind. Gleichzeitig hat das verarbeitende ...

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EU-Pläne: Kein Greenwashing von Atomkraft und Gas
Montag 03. Januar 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

BUND-Kommentar

Zu den bekannt gewordenen Plänen der EU Kommission zur Taxonomie erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

"Gleich zu Beginn der Legislatur muss Bundeskanzler Olaf Scholz beweisen, ob er den Titel Klimakanzler verdient. Nur mit einem Nein gegen Atomkraft und Gas als ...

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491. Saarbrücker Montagsdemo am 03.01.2022
Montag 03. Januar 2022
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

„Erst mal ein gutes neus Jahr Euch Allen!“, hieß es oft in den Redebeiträgen heute am offenen Mikro.

„Wir machen im neuen Jahr unsere eigene Rechnung auf! Das geht nur gegen die Regierung und ihre Koalitionsprojekte. Und das muss auf jedem Gebiet gelten,“ war der rote Faden der heutigen Montagsdemo.

„Die  ...

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EU-Atomkraft: Deutschland sollte Österreichs Klageweg unterstützen
Sonntag 02. Januar 2022
Umwelt Umwelt, Politik, Internationales 

„Deutschland sollte den Klageweg Österreichs gegen die Einstufung der Atomkraft als nachhaltig und klimafreundlich unterstützen. Eine einfache Nicht-Zustimmung im EU-Rat reicht nicht und würde den Kommissionsvorschlag de facto durchwinken, weil dort eine qualifizierte Mehrheit notwendig ist, die aktuell nicht erreichbar ist“, fordert Andrej Hunko, Europaexperte der Fraktion DIE LINKE im ...

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Augen zu und durch?
Sonntag 02. Januar 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von WWF

WWF kritisiert Mini-Konsultation zu Atomkraft in der EU-Taxonomie

Nur eine Mini-Konsultation soll es zu Atomkraft und Erdgas in der EU-Taxonomie geben. Am späten Silvesterabend hat die Europäische Kommission vertraulich einen Entwurf des Rechtsaktes verschickt. Nach monatelangen Verzögerungen hat die Kommission der  ...

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Aufnahme der Atomkraft zerstört Glaubwürdigkeit der Nachhaltigkeits-Taxonomie
Sonntag 02. Januar 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von .ausgestrahlt

An Neujahr wurde ein Vorschlag der EU-Kommission öffentlich, Atomkraft und Gas in die EU-Nachhaltigkeits-Taxonomie aufzunehmen. Hierzu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Mit der Aufnahme in die Taxonomie privilegiert die EU die Untergangstechnologie Atomkraft ein weiteres Mal. Damit betreibt die EU-Kommission ...

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BAföG-Öffnung vor möglichem Lockdown nötig - Volle Reform bis Wintersemester 2022/2023 umsetzen
Mittwoch 22. Dezember 2021
Soziales Soziales, Politik, Kultur 

„Die Ankündigungen der neuen Bildungsministerin sind schön und gut, doch den warmen Worten müssen Taten folgen. Ich habe große Sorge, dass das BAföG-Desaster weiter ausgesessen wird“, erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:

„Spätestens zum nächsten Wintersemester muss das neue BAföG vollumfänglich umgesetzt sein und gelten. Die jetzige ...

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Hennig-Wellsow: Renteneintrittsalter runter, nicht hoch
Dienstag 21. Dezember 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Vorsitzende der Deutschen Rentenversicherung regt eine Debatte über ein höheres Renteneintrittsalter an. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Parteivorsitzende der LINKEN:

„Wenn es mehr als die Hälfte der Beschäftigten nicht bis zum regulären Renteneintrittsalter schafft, dann rechtfertig das allemal eine Debatte darüber, wann die Rente beginnen sollte. Dabei kommt es aber auf die ...

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GAL-Vorstand begrüßt Protest gegen die Eper Ostumgehung / Erste Pläne für 2022
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Der Vorstand der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau hat bei seiner jüngsten Vorstandssitzung die erfolgte Gründung einer Bürgerinitiative und die aktuellen Proteste gegen die Eper Ostumgehung begrüßt. Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK) am 14. Dezember hatte die Bürgerinitiative ...

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Briefwahl bestätigt Wahlergebnisse des Landesparteitages von DIE LINKE NRW
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auf dem Landesparteitag am Anfang Dezember 2021 hat der Parteitag von DIE LINKE NRW unter anderem das Wahlprogramm für den Landtagswahlkampf 2022 beschlossen, in einer Nachwahl den Landesvorstand komplettiert sowie weitere Wahlen durchgeführt. Nun liegt das Ergebnis der abschließenden Briefwahl vor:

Jules El-Khatib (KV Essen) ist mit 84 Prozent der ...

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Stolperstein für Heinrich Schmitz
Dienstag 21. Dezember 2021
NRW NRW, Antifaschismus, News 

Von Sahin Aydin

Letzten Donnerstag am 16.12.2021 verlegte der Künstler Gunter Demnig einen Stolperstein in der Herzogstr. 29, Gronau/Westfalen für den Widerstandskämpfer Heinrich Schmitz. Die Inschrift lautet:

HEINRICH SCHMITZ

JG. 1898

IM WIDERSTAND / KPD

VERHAFTET 24.8.1934

„HOCHVERRAT“

OBERLANDESGERICHT HAMM

GEFÄNGNIS AURICH

ENTLASSEN 26.6.1935

Biografie in ...

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DIE LINKE begrüßt verkehrspolitisches Engagement der Landesregierung
Samstag 18. Dezember 2021
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

„Nach 56 von 60 Monaten Wahlperiode des Landtages erkennt die Landesregierung, dass der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs für die Entwicklung des Saarlandes ein wesentlicher Faktor ist. Ansonsten passierte bis auf eine halbherzige Tarifreform null-komma-garnichts zu Thema Maßnahmen einer ökologischen und sozialen Verkehrswende im Saarland“, so ...

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Staatstrojaner stoppen
Freitag 17. Dezember 2021
Politik Politik, News 

„Die Telekommunikationsanbieter sollen künftig wie in China zu Helfershelfern der staatlichen Geheimdienste degradiert werden. Um Computersysteme mit einem Staatstrojaner zu infiltrieren, will die Bundesregierung sie in einer Rechtsverordnung dazu verpflichten, auf Anordnung den vollständigen Datenstrom eines Betroffenen auf die Überwachungssysteme der Verfassungsschutzämter des Bundes und ...

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