Für Abrüstung und Frieden – NEIN zu AKK
Montag 14. Juni 2021
Bewegungen Bewegungen, Saarland, Politik 

Von FriedensNetz Saar

Den Bundestagswahlen am 26.09.2021 im Wahlkreis Saarbrücken kommt eine besondere bundespolitische Bedeutung zu. Die amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) will sich hier mit einem Direktmandat in das Parlament wählen lassen.

Waltraud Andruet, Ko-Sprecherin des FriedensNetz Saar, stellt fest: „Diese Kandidatur steht symbolisch für einen gefährlichen und ressourcenvergeudenden Aufrüstungskurs der Bundesregierung. Deshalb ...

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Deutsche Umwelthilfe und NRW-Landesregierung schließen Vergleich für die Saubere Luft in Düsseldorf
Montag 14. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Düsseldorf 

Von DUH

  • DUH, Land NRW und Stadt Düsseldorf vereinbaren umfassendes Maßnahmenpaket zur dauerhaften Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts
  • Erfolgreicher Abschluss aller 14 Verfahren für die Saubere Luft in NRW dank intensiver und konstruktiver Verhandlungen
  • Vergleich beinhaltet umfangreiche Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen, eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und weniger Autos an ...
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Mit der Natur
Montag 14. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWf

Studie zeigt globale Bedeutung indigener Territorien für Umweltschutz / 32 Prozent des weltweiten Landes in indigener Hand / 91 Prozent in gutem ökologischen Zustand

Die Staats- und Regierungschefs der Welt kommen in diesem Jahr zu verschiedenen Treffen zusammen, um über den Schutz des Klimas, der Natur und nachhaltige Entwicklung zu beraten. Eine aktuelle Studie von rund 30 Naturschützer:innen, indigenen ...

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Kein Vergessen – Kein Einzelfall – Demonstration in Gedenken an Süleyman Tasköprü
Montag 14. Juni 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündns gegen Rechts

Vor 20 Jahren – am 27. Juni 2001 - wurde Süleyman Tasköprü in Hamburg ermordet. Obwohl die rechtsterroristischen Mörder*innen des NSU sich vor 10 Jahren enttarnten, folgten bis heute in Hamburg kaum nennenswerte Taten der Aufklärung der Hamburger Ermittlungen und rechter Netzwerke. Als Hamburger Öffentlichkeit rufen wir daher zu einer Demonstration anlässlich des 20. Todestags Tasköprüs:

Demonstration: Kein Vergessen – Kein ...

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Zur Lage in Kurdistan
Montag 14. Juni 2021
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Von Linksjugend [‘solid]

Linksjugend [‘solid] fordert den Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei, das Ende der Diskriminierung kurdischer Aktivist:innen und ihrer solidarischen Unterstützer:innen sowie die Verurteilung des türkischen Angriffskrieges im Nordirak/Südkurdistan durch die Bundesregierung.

Seit dem 23. April führt der NATO-Partner Türkei in Südkurdistan erneut einen  ...

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Kinderzuschlag: Wichtige Klarstellung für Alleinerziehende verabschiedet!
Montag 14. Juni 2021
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von VAMV

Der Bundestag hat am Freitag mit dem Kitafinanzhilfenänderungsgesetz eine wichtige gesetzliche Klarstellung beschlossen: „Im Bundeskindergeldgesetz ist nun ausdrücklich geregelt, dass der Kinderzuschlag nicht den Kindesunterhalt mindert. Somit kann der Kinderzuschlag in dem Haushalt verbleiben, für den er bewilligt und in dem er gebraucht wird. Wir begrüßen ausdrücklich, dass eine dringende Regelungslücke geschlossen wird, die wir als VAMV angemahnt ...

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Der Großteil der erwerbslosen Menschen wird abgeschrieben: 2020 gab es nur für 3,2 Prozent von ihnen eine Weiterbildung
Sonntag 13. Juni 2021
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Hartz-System mit seinen Grundpfeilern „Fordern und Fördern“ hat sich immer weiter vom Fördern verabschiedet. Die erwerbslosen Menschen werden fast nur noch verwaltet und müssen sich der Verfolgungsbetreuung unterwerfen. Ein wichtiger Baustein des Förderns sollte ursprünglich die berufliche Weiterbildung sein.

Noch zum Jahresbeginn 2019 trat das „Qualifizierungschancengesetz“ (QCG) in Kraft. Das Gesetz hatte das Ziel, die berufliche ...

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Viele Worte, wenig Taten
Sonntag 13. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von WWF

WWF zum Abschluss des G7-Gipfels

Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben trotz wichtiger Bekenntnisse laut WWF zu wenig Tatkraft für den weltweiten Umwelt- und Klimaschutz bewiesen. Der Gipfel im britischen Cornwall endete mit einer aus Umweltsicht unzulänglichen Erklärung, in der viel bereits Beschlossenes bekräftigt wurde, häufig, ohne mit Maßnahmen oder Zeithorizonten zu konkretisieren. Positiv zu bewerten ist die ...

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Hamburg hat Platz - Landesaufnahmeprogramm jetzt!
Sonntag 13. Juni 2021
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von "Hamburg hat Platz"

Heute am 13.06.21 hat das neue Bündnis “Hamburg hat Platz” eine Land- und Wasserdemo  auf und neben der Alster veranstaltet. Unter dem Motto “Landesaufnahmeprogramm jetzt!” nahmen über 300 Teilnehmende an Land sowie auf dem Wasser teil. Auf der Alster waren rund 35 mit Flaggen und Bannern verzierte Kanus, Segel- und Tretboote beteiligt.
Ein 4x4 Meter großes Transparent mit dem Schriftzug "Wir haben Platz" wurde gleich zu ...

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Gesundheit für alle: Protest in Berlin fordert Freigabe der Impfstoff-Patente
Sonntag 13. Juni 2021
Bewegungen Bewegungen, Berlin, TopNews 

Von Attac

Mittel zur Bekämpfung der globalen Pandemie müssen Gemeingut werden

Unter dem Motto "Gesundheit für alle - #GebtDiePatenteFrei" haben am heutigen Sonntag 500 Menschen in Berlin demonstriert. Die Demonstrierenden fordern, die Patente auf Impfstoffe sofort durch einen sogenannten TRIPS-Waiver auszusetzen und einen verpflichtenden Transfer von Gesundheitstechnologien in den  ...

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Trotz der Behinderung durch die Bundesregierung und der PDK findet die „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ statt.
Sonntag 13. Juni 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, TopNews 

Von Civaka Azad 

Am 12.06.2021 wurden 27 Politiker:innen, Journalist:innen und Aktivist:innen am Düsseldorfer Flughafen von der Bundespolizei an der Ausreise aus Deutschland gehindert, mehrere wurden mit einem Ausreiseverbot belegt. Sie waren als Teil der „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ auf ihrem Weg in die Autonomieregion Kurdistan im Nordirak. Bereits in den Tagen zuvor waren ...

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Linken-Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht: Wissler und Hennig-Wellsow entziehen sich durch Schweigen ihrer Verantwortung.
Sonntag 13. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Die neuen Vorsitzenden Wissler und Hennig-Wellsow schicken den Bundesgeschäftsführer Schindler, als Sprachrohr nach vorne. Wissler, die sonst keiner Kamera und keinem Mikrofon aus dem Wege geht, schweigt ebenso beharrlich wie ihre Co-Vorsitzende Hennig-Wellsow. Beide versagen damit gleich bei der ersten Prüfung als Vorsitzende der Links-Partei.

Wie kommt Schindler dem Auftrag seiner Vorsitzenden nach, die peinliche Situation vor der Öffentlichkeit ...

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