DKP droht kaltes Parteiverbot
Donnerstag 08. Juli 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Als Begründung dient die verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten.

Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Was hier versucht wird, das ist ein kaltes Parteiverbot. Damit kennen wir Kommunistinnen und Kommunisten uns aus. 1933 wurde die kommunistische Partei ...

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Neue Angriffe auf den arbeitsfreien Sonntag – die Deregulierer kommen aus der Deckung
Samstag 03. Juli 2021
Debatte Debatte, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auseinandersetzung um die verkaufsoffenen Sonntage ist schon recht alt und besonders die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kämpft dafür, dass der arbeitsfreie Sonntag „noch eine Ruheinsel bildet, in der Menschen ihre Zeit nach ihren Bedürfnissen verbringen können“. Für die allermeisten Beschäftigten ist der Alltag zunehmend rastlos geworden, Arbeitsverdichtung, flexible Arbeitszeiten, Wechsel von Arbeitsphasen und Arbeitslosigkeit, aber ...

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Konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – dem Wohnungsmarkt ausgeliefert und in prekären Wohnverhältnissen ausharren
Sonntag 27. Juni 2021
Debatte Debatte, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen, mittlerweile sind rund 700.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Großstadt voller Menschen, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die definitionsgemäß niemand genau abschätzen kann.

Die Menschen, die noch eine Wohnung haben, aber zunehmend mit ihrem  ...

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„Blaue Jungs mit Roten Fahnen“
Sonntag 20. Juni 2021
Kultur Kultur, Arbeiterbewegung, TopNews 

Rezension von Max Brym

Vor einiger Zeit ist im Unrast Verlag das Buch“ Blaue Jungs mit roten Fahnen-die Volksmarinedivision 1918/ 19“ von dem bekannten Autor Klaus Gietinger erschienen. Wer sich für die Geschichte der Arbeiterbewegung bzw. der Geschichte der deutschen Revolution 1918 1919 interessiert, für den ist das Buch absolut zu empfehlen.

In dem Buch erfährt man viel zur Frage warum ausgerechnet, die Matrosen in Kiel und Cuxhaven, zum Auslöser der deutschen ...

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Kurzfristige Beschäftigung ohne Sozialversicherung bei ausländischen Aushilfskräften in der Landwirtschaft
Montag 07. Juni 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wie in der Vergangenheit schon häufiger vorgekommen, gab es neulich wieder einen Deal in der Großen Koalition. Mit der Zustimmung der CDU zum Betriebsrätemodernisierungsgesetzes musste die SPD die Kröte der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit schlucken.

Mit dem Ergebnis der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit, die dazu dient, dass die menschenunwürdige Arbeit und Unterbringung der osteuropäischen ...

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Solidarität mit dem palästinensischen Volk
Sonntag 16. Mai 2021
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

In den vergangenen Tagen gab es massive israelische Luftangriffe auf Palästina  – politisch unterstützt von den USA, der EU und der Bundesregierung. Es gibt hunderte Verletzte und zahlreiche Tote, vor allem Zivilisten, darunter auch Kinder. Die israelische Regierung hat die Ausweitung der Militärschläge angekündigt. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Verantwortung auf palästinensischer Seite. Tatsächlich jedoch hält Israel seit 1967 ...

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1. Mai – Kampftag für die Arbeitszeitverkürzung
Donnerstag 29. April 2021
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zum hundertsten Jahrestag des Sturms auf die Bastille, der als das Symbol für die französische Revolution gilt, trafen sich am 14. Juli 1889 rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:

“Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale ...

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Corona und Commune
Dienstag 27. April 2021
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Soziales 

Von Rüdiger Rauls

Vor 150 Jahren erhob sich das Volk von Paris gegen die damalige bürgerliche Regierung. Das war der erste Versuch der Schaffung einer eigenen gesellschaftlichen Ordnung durch das Proletariat als neuer gesellschaftlicher Klasse. Sein Klassenbewusstsein ist ihm abhanden gekommen, was gerade in der aktuellen Corona-Krise überdeutlich wird.

Würdigung und Aufgabe

Es ist wichtig, die Geschichte der Arbeiterklasse nicht aus den Augen zu verlieren ...

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Bundestag bricht Verfassung
Montag 26. April 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von DKP

DKP stellt Eil-Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an den Bundestagswahlen nahezu unmöglich gemacht.

Angesichts der Pandemie und der restriktiven Corona-Regelungen hatten die DKP und andere nicht im Bundestag vertretene Parteien bereits vor Monaten die Änderung des Bundeswahlgesetzes ...

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„127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“
Montag 19. April 2021
NRW NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet 

Von Sahin Aydin

Am Sonntag, den 18. April 2021 erinnerte der Lokalhistoriker Sahin Aydin an der Grabstätte auf dem Westfriedhof an die revolutionären Bottroper Märzkämpfer von 1920 gegen den Kapp-Putsch. Wegen der Corona-Pandemie führte er das Gedenken allein durch.

Voriges Jahr hatte Sahin Aydin den RevolutionärInnen mit 71 Rosen gedacht. Die diesjährige Aktion fand unter dem Titel „127 Kerzen für 127 RevolutionärInnen“ statt. Die 127 Namen waren ursprünglich in das ...

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In Sorge um den sozialen Frieden
Sonntag 18. April 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Streit um Worte oder Pflege der sozialen Kultur? Das Ringen um das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“

Von Suitbert Cechura

Der Streit innerhalb der Koalition um das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (1)  hat die Öffentlichkeit wenig bewegt und wurde lediglich von den Verbandsvertretern (2) und von Seiten der Gewerkschaften (3) ausführlicher kommentiert.

Anlass für die Reform ist der Bedeutungsverlust der Vertretung deutscher Arbeitnehmer durch ...

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Erfolg im Kampf um die Parteienrechte der MLPD
Donnerstag 08. April 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

Bundeswahlausschuss schrammt knapp an politischem Skandal vorbei!


Auf Antrag der MLPD hin fand heute eine außerordentliche Sitzung des Bundeswahlausschusses statt. Bundeswahlleiter Dr. Thiel sprach zu Beginn von einem „historischen Ereignis“, und das nicht nur, weil es die erste Wahlausschusssitzung per Videokonferenz war.

Der einzige ...

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DKP zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz
Mittwoch 07. April 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer Transparenz ergriffen. Zumindest hat er nun Mitglieder und Freunde der DKP, sowie Mitglieder der Linkspartei darüber informiert, dass er sie in der Vergangenheit mit geheimdienstlichen Mittel bespitzelt hat. Allerdings ändert diese Transparenz leider Nichts am Skandal der verfassungswidrigen ...

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Tausende Pflegekräfte steigen aus dem Beruf aus: Etwas Besseres als eine Anstellung im Krankenhaus findest du überall und wenn es die Leiharbeit ist
Donnerstag 01. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet Anfang März 2021, ihr liegen bisher unveröffentliche Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor, nach denen Deutschland in der Pandemie Tausende Pflegekräfte verloren hat. Allein zwischen Anfang April und Ende Juli 2020 ging die Zahl der Pflegebeschäftigten um mehr als 9.000 zurück. Der Rückgang betrifft die Krankenhäuser ebenso wie die Einrichtungen der Altenpflege. Eine Umfrage des ...

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Die Grundrente ist schon vor der Auszahlung des ersten Cents gefloppt – sie dient aber dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
Montag 29. März 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach jahrelangem Hin- und Her war es nach dem dritten Anlauf so weit: Zum Jahresbeginn 2021 wurde die Grundrente eingeführt. Langjährige Rentenversicherte mit geringem Einkommen sollen automatisch einen monatlichen Zuschlag auf ihre Altersrente erhalten. In der Bundesregierung hatte man sich darauf geeinigt, dass die Bewilligung der Grundrente von einer Einkommensprüfung abhängig gemacht wird, wobei Rentenversicherung und Finanzverwaltung ...

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