GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert Mandatsverzicht von verurteiltem Münzenmaier
Dienstag 18. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am Montag musste sich Sebastian Münzenmaier, Mitglied des Bundestags für die AfD, in zweiter Instanz vor dem Landgericht Mainz verantworten. Er hatte  im Jahr 2012 einen Angriff von Ultras und Hooligans des 1. FC Kaiserslautern auf Fans des FSV Mainz 05 unterstützt. Nun wurde er zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen a 180€ verurteilt (Insgesamt 16.200€) . Somit gilt er nicht als vorbestraft. Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz fordert zusätzlich, dass ...

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Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
Dienstag 18. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über eine neonazistische Zelle bei der hessischen Polizei. Ulla Jelpke weiter:

„Keinesfalls möchte ich die vielen auf dem Boden des Grundgesetzes agierenden ...

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Keine weiteren Ehrerbietungen für Antisemiten, Faschisten und Kriegsverbrecher in Steglitz-Zehlendorf
Freitag 14. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Zum Antrag „Paul von Hindenburg endlich kritisch einrahmen. Informationstafeln und Zusatzschilder für den Hindenburgdamm“ (Drs. 1185/V), den die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf zur kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Dezember 2018 eingereicht hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende Gerald Bader:
„Paul von Hindenburg (1847-1934) war ein Soldat und militärischer Befehlshaber, der Zehntausende Soldaten für irrsinnige ...

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Brandanschläge auf Café ExZess
Mittwoch 12. Dezember 2018
Bewegungen Bewegungen, Antifaschismus, Hessen 

Von Café ExZess

Am Sonntagabend, dem 9. Dezember 2018, wurde um 21.30 Uhr ein Brandanschlag gegen das Café ExZess gestartet, der von uns frühzeitig gelöscht werden konnte. Wir sehen diesen Anschlag in der Reihe mit den Brandanschlägen der letzten Wochen gegen Häuser des Mietshäusersyndikats und gegen linke politische Projekte. Wir schließen uns der Einschätzung in der Pressemitteilung des Mietshäusersyndikates

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Stille Nacht im Knast für Neonazi Borchardt
Dienstag 11. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE. NRW

„Wenn alle Inhaftierungen so konsequent erfolgen würden, gäbe es nicht über 400 offene Haftbefehle gegen Neonazis in NRW“, stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied des Landesvorstandes der Linken NRW fest. „Erneut Ist durch den Haftantritt von Szene-„Ikone“ Siegfried Borchardt ein überzeugter Nationalsozialist zeitweise von der Straße verschwunden.“

Diesmal muss Borchardt wegen „Beamtenbeleidigung“ einsitzen. Erst vor wenigen Tagen wurde in einer ...

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Ausschluss ändert nichts am Charakter der AfD als Partei des Hasses und Hetze
Mittwoch 05. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag  nimmt zum Ausschluss der AfD-Landesvorsitzenden Schleswig-Holstein Stellung:

Ausschluss ändert nichts am Charakter der AfD als Partei des Hasses und Hetze

Das Manöver ist durchsichtig und bringt die AfD ihrem Wunsch, als bürgerliche Partei anerkannt zu werden, keinen Deut näher. Dieser ganz offenbar machtpolitisch getriebene Ausschluss verändert nichts ...

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Die Zitadelle Spandau ist für die AfD ein letzter Zufluchtsort geworden.
Freitag 30. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von SBgR und VVN/BdA

Seit über 10 Jahren verleiht die Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung den Gerhard-Löwenthal-Preis in Kooperation mit der Jungen Freiheit. Antisemiten wie Martin Hohmann sowie Antifeministinnen wie Birgit Kelle und Ellen Kositza (Sezession)konnten im Rahmen der Preisverleihung in der Zitadelle bereits Hetzreden halten.

Die AfD sieht sich im kommenden Europa-Wahlkampf als Verbündete der rechten italienische Lega und der polnischen PiS-Partei. ...

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Aufklärung der NS-Verbrechen muss weitergehen
Freitag 30. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die Zentralstelle in Ludwigsburg leistet bis heute eine wichtige Arbeit der Aufklärung und auch der juristischen Verurteilung von NS-Verbrechen. Für die Opfer ein unschätzbares Verdienst. Dafür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zentralstelle großer Dank. Wichtig ist, dass die Aufklärung zu den NS-Verbrechen auch nach dem absehbaren Ende der Arbeit der Zentralstelle weitergeht. Bund und Länder müssen dafür sorgen, dass die Akten der Zentralstelle der Wissenschaft ...

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Rezension – Martin Monath – Ein Berliner Jude unter Wehrmachtssoldaten
Mittwoch 28. November 2018

Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, TopNews 

Von Max Brym

Im „Schmetterling Verlag“ ist eine lesenswerte Biografie über Martin Monath erschienen. Das Buch von Wladek Flakin hat den Titel: „Arbeiter und Soldat--Martin Monath ein Berliner Jude unter Wehrmachtsoldaten“. Der Autor hat das Verdienst einen einst links zionistischen Juden und späteren führenden Trotzkisten in Belgien und Frankreich, dem Vergessen entrissen zu haben. Martin Monath wurde 1912 in einer kleinbürgerlichen jüdischen Familie in Berlin ...

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Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert Überwachung von Junger Alternative und AfD durch den rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz.
Dienstag 27. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend Rheinland-Pfalz

Der Vorstand der Alternative für Deutschland hat sich von seiner eigenen Jugendorganisation, der Jungen Alternative, distanziert. Dabei sprach der Parteivorstand unter anderem von "menschenverachtenden Einzeläußerungen von Mitgliedern". Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz zeigt sich über diese Äußerungen wenig überrascht.

Dazu erklärt die Sprecherin der GJ Rheinland-Pfalz, Maja Brager: "Dass die Junge Alternative sich verfassungsfeindlich äußert, ...

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Polizei muss aus dem Ruder gelaufenen Einsatz aufklären
Montag 26. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie erst jetzt bekannt wurde, war das Ausmaß rechter Gewalt bei einem  Aufmarsch der sogenannten „Patrioten NRW“ am 17. November in Düsseldorf  noch größer als bisher bekannt.

Wie das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“ heute mitteilte, schleuderte ein Rechtsextremist offensichtlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung einiger Gegendemonstranten und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel.

Dazu erklärt Sascha H. ...

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Diskussion um die Lettow-Vorbeck-Straße in Bünde
Sonntag 25. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Paul von Lettow-Vorbeck

Bana anakata Schanda - Der Herr, der unser Leichentuch schneidert

Stellungnahme der Initiative 9. November Bünde

In den vergangenen Wochen waren Straßennamen mit NS-Bezug in Bünde einmal mehr Thema in den lokalen Medien und den Gremien der Stadt. Insbesondere die Lettow-Vorbeck-Straße steht dabei im Zentrum der Auseinandersetzung.
Lettow-Vorbeck, Täter im Völkermord an den Herero und Nama, im 1. Weltkrieg zum ...

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Braune Geschichte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) wird aufgearbeitet
Freitag 23. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Es ist gut, wenn nun endlich die Aufarbeitung der braunen Geschichte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und ihrer Vorgängerorganisationen in Gang kommt“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Auf seine Nachfrage hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nun mitgeteilt, in Kürze eine entsprechende Forschungsarbeit vergeben zu wollen.

Zdebel weiter: „Die Aufarbeitung der Nazi-Geschichte der BGR ist überfällig. Unter den ...

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GRÜNE JUGEND Göttingen ruft zu Anti-Nazidemo in Salzgitter auf
Mittwoch 21. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

Mitglieder der rechtsextremen NPD aus Braunschweig wollen am Samstag, den 24.11. unter dem Motto "Überfremdung und Ghettoisierung stoppen"

durch Salzgitter-Lebenstedt laufen. Das Bündnis gegen Rechtsextremismus und das Jugendbündnis Salzgitter rufen zu einer antifaschistischen Demonstration auf. Die GRÜNE JUGEND Göttingen (GJ) solidarisiert sich mit den Bündnissen und ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration auf um 11 Uhr am Rathausvorplatz in ...

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Haltung und Widerstand. Eine epische Schlacht um Werte und Weltbilder
Montag 19. November 2018
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Von Initiative 9. November Bünde

Vortrag und Diskussion mit Jutta Ditfurth

Donnerstag, 22. November 2018, 19 Uhr,
Dolbi, Bahnhofstraße 83, Bünde

»Sie haben sich immer wieder gefragt, wie es zum Faschismus kommen konnte – da schlittert man doch nicht einfach hinein? Sie haben Recht! Sehen Sie sich um. Die Enthemmung dieser Gesellschaft ist so sichtbar wie gefährlich weit fortgeschritten. Die Bastionen der bürgerlichen Demokratie zeigen Risse.«<br&nbsp;...

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