Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Schon am 20. September 2021 hatte das Landgericht Hamburg beschlossen, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung von Fraktions-Mitarbeiter Benjamin Mennerich zurückgewiesen wird. (Az 324 O 339/21) Da der Antragsteller Mennerich auch die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, erging nun ein Kostenfestsetzungsbeschluss, wonach das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) 973,66 Euro nebst 5% Zinsen zustehen.
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Anlässlich des Prozessauftakts gegen den Angeklagten A. M. am 16. Februar 2022 vor dem Landgericht Frankfurt erklären Seda Basay-Yldiz, ldil Baydar, Janine Wissler, Anne Helm, Martina Renner und Hengameh Yaghoobifarah:

»Am Mittwoch, den 16. Februar 2022, dem Prozessauftakt gegen den Angeklagten A. M., möchten wir deutlich sagen: Für uns ist es ein Skandal, dass die Ermittlungen gegen einen vermeintlichen Einzeltäter geführt wurden. Seit der Festnahme des nunmehr am ...

Johannes Schillo interviewt den Autor Norbert Wohlfahrt

Seit die Querdenker im Visier des Staatsschutzes sind, macht wieder das Polit-Gespenst einer Querfront von radikalen Rechten und Linken – oben drauf jetzt noch der „Extremismus der Mitte“ – von sich reden. Querverbindungen werden problematisiert, im rechten Lager wird allerlei Radikalismus, auch in puncto Wirtschaftsfragen, entdeckt. Neu ist das aber nicht.

Seitdem sich Anfang des 20. Jahrhunderts der Faschismus – mal ...

Demonstration| Montag 7.2.| 18 Uhr | Rathausplatz Witten

Das Bündnis 'Witten gegen Rechts' ruft kommenden Montag erneut zur Demonstration auf. Und es wird immer wichtiger, dass DU kommst.

Die "Spaziergänger*innen" in Witten stehen längst nicht mehr für eine friedliche Protestbewegung!
Vielmehr befürworten sie die gefährliche Zusammenarbeit mit ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch der Hamburger AfD diente der nun Ex-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen in den letzten Jahren als Feigenblatt für ihre Strategie der Selbstverharmlosung. Nach dessen Rückzug tritt sie genüßlich nach und wird sich weiter nach rechtsaußen bewegen.

Jörg Meuthen hatte, ähnlich wie zuvor Frauke Petry, die Kooperation mit Björn Höcke uns dessen neofaschistischem „Flügel“ gesucht um seine Macht innerparteilich zu ...

Zum internationalen Holocaust-Gedenktag und 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz erklären Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

»Der 27. Januar 1945 ist der Tag, an dem Soldaten der Roten Armee die zurückgelassenen 8.000 Ãœberlebenden in Auschwitz, dem größten Vernichtungslager des Nazi-Regimes, befreiten. Im Lager fanden sie über eine Million Kleidungsstücke von Männern, Frauen und Kindern und ...

Von DIE LINKE. NRW

Jährlich am 27. Januar wird an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert und gedacht. Denn an diesem Tag im Jahr 1945 ist das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit worden. Der Holocaust kostete sechs Millionen Jüdinnen und Juden, sowie 500.000 Roma und Sinti, Kommunist:innen, Sozialist:innen und andere Gegner:innen des faschistischen Regimes das Leben.

Katja Heyn, Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand von DIE  ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am vergangenen Samstag den 22. Januar 2022 marschierten über 50 Neonazis aus Norddeutschlandim geschlossenen Block bei der verschwörungsideologischen Demonstration durch Hamburg-Barmbek mit.

Bekannte Neonazis wie Sänger der Rechtsrock-Band Kategorie C Hannes Ostendorf1 und NPD-Kader Jan-Steffen Holthusen2 aus Hamburg liefen am Samstag auf der Demonstration mit. Auch der ehemalige Sektionsleiter des norddeutschen Blood & ...

Von Attac

Online-Veranstaltungsreihe der Attac-Arbeitsgruppe gegen rechts

Deutschland erlebt eine neue Welle von Protesten sogenannter Maßnahmenkritiker*innen, die eine Impfpflicht und das Pandemiemanagement der Bundesregierung vehement ablehnen. Oft werden diese Proteste von Rechtsextremen geprägt oder sogar koordiniert. Verschwörungserzählungen verbreiten sich in den  ...

Von DIE LINKE. NRW

In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genossin Ezgi Güyildar Morddrohngen von einem Grauen Wolf erhalten, schon während des Wahlkampfs lag ein ernsthaftes Bedrohungsszenario gegen unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen vor. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Linken.NRW: „Wir werden niemals akzeptieren, dass unsere Genossinnen und Genossen von Rechten bedroht sind, unabbhängig davon, ob es nun ...

„DIE LINKE verurteilt die jüngst bekannt gewordene konkrete Bedrohung gegen unsere Fraktionskollegin Sevim Dagdelen aus dem Milieu der faschistischen türkischen Grauen Wölfe in aller Schärfe. Die Bundesregierung muss die Gefahr des Rechtsextremismus ernst nehmen und entschlossen handeln. Dass demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete für klare Positionen und Haltungen gegen die Machenschaften des Erdogan-Regimes derartigen Angriffen ausgesetzt werden, ist ungeheuerlich und nicht ...

Von DIE LINKE. NRW

Heute ist wieder Montag - der Tag, an dem es in vielen Städten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen geben wird.

Dazu erkläre. Nina Eumann und Jules El-Khatib, Landessprecherin und Landessprecher des NRW-Landesverbandes der Partei DIE LINKE: „Es gibt viele berechtigte Gründe, gegen die Corona-Politik der Regierung zu protestieren, dazu gehört unzureichender Schutz von Kindern, die mangelnde finanzielle Unterstützung der Gastronomie und ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach den Angriffen auf einen muslimischen Friedhof in Iserlohn will die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten. Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Es ist richtig, dass die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten will, dies reicht allerdings nicht aus. Die Landesregierung muss endlich eine Beauftrage für Antirassismus benennen, sowie eine Kommission ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten „Montags-Spaziergängen“ statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen rufen zur Teilnahme daran auf.

"Dieser Ort ist mit Bedacht gewählt. Dort erinnern vier Stelen an die Opfer der Corona-Pandemie in unserer Stadt und überall. Wir wollen dadurch ein Zeichen setzen für ...

Eine wahre und eine erfundene Geschichte des Antifaschismus

Von Leonhard Schäfer

Vorbemerkung:

Das Schicksal eines Verwandten, der fast den gleichen Namen wie ich trug, Leo Schäfer, hatte mich schon immer beschäftigt.

Es wurde zuhause oder im in unserem kleinen Dorf in Unterfranken nur wenig von der Nazizeit erzählt, aber z.B. dass Leo offenbar Kommunist und im KZ war. Das wenige, was ich erfuhr, habe ich nun niedergeschrieben und dazu ...