Protest-Aktion gegen EU-Taxonomie in Hamburg
Donnerstag 05. Mai 2022
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Umwelt, Bewegungen, Hamburg
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Von .ausgestrahlt
Demonstration vor Regionalbüro der Hamburger EU-Abgeordneten Svenja Hahn (FDP) / Kein grünes Mäntelchen für Atomkraft und fossiles Gas
Mit Bannern, Fahnen und Schildern protestierten Atomkraftgegner*innen am heutigen Dienstag (03.05.22) vor dem Büro der EU-Parlamentarierin Svenja Hahn. Sie forderten Hahn dazu auf, gegen den Vorschlag der EU-Kommission zu stimmen, Atomkraft und fossiles Gas in die EU-Taxonomie aufzunehmen und als ...
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Erfolg vor Gericht: Aktionsverbot beim G20 in Hamburg war rechtswidrig
Freitag 25. Februar 2022
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Bewegungen, Hamburg, TopNews
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Von Attac
Praxis großflächiger Versammlungsverbotszonen steht damit in Frage
Das Verbot der Attac-Aktion „Freihandel Macht Flucht“ am 7. Juli 2017 beim G20-Gipfel in Hamburg auf Grundlage der damaligen Allgemeinverfügung war rechtswidrig. Von der Aktion ging keine Gefahr aus. Die Klägerin, Attac-Welthandelsexpertin Hanni Gramann, die die Aktion angemeldet hatte, wurde in ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...
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Untersuchungsgefängnis nach Hafenblockaden
Dienstag 22. Februar 2022
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Bewegungen, Umwelt, Hamburg
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Von Letzten Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten
Letzte Generation weitet Aktionen auf Nürnberg aus - Festnahmen von Bürger:innen Nach mehrfachen massiven Störungen des Hamburger Hafens gestern mussten die drei jungen Frauen Carla Rochel (20), Lina Eichler (19) und Katrin Hack (26) die Nacht in einer Zelle verbringen. Gegen 8 Uhr morgens wurden sie ins Untersuchungsgefängnis gebracht und ...
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Essensretter schwimmt in Hamburger Hafenbecken und legt damit Schiffsverkehr lahm
Montag 21. Februar 2022
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Bewegungen, Umwelt, Hamburg
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Von Letzte Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten
Nachdem Essensretter:innen in Freiburg und Stuttgart heute Morgen wieder Hauptverkehrsadern blockiert hatten, sind alle Beteiligten festgenommen und auf die Polizeistation gebracht worden. Auch in Göttingen sind für heute noch Störungen dieser Art angekündigt. Zwei der vier Blockaden rund um den Hamburger Hafen dauern weiterhin an, der Warenverkehr ist massiv gestört. Unter anderem ist die ...
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AfD muss 1.000 Euro an Hamburger Bündnis gegen Rechts zahlen
Dienstag 15. Februar 2022
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Antifaschismus, Hamburg, TopNews
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Von Hamburger Bündnis gegen Rechts Schon am 20. September 2021 hatte das Landgericht Hamburg beschlossen, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung von Fraktions-Mitarbeiter Benjamin Mennerich zurückgewiesen wird. (Az 324 O 339/21) Da der Antragsteller Mennerich auch die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, erging nun ein Kostenfestsetzungsbeschluss, wonach das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) 973,66 Euro nebst 5% Zinsen zustehen. ...
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Blockaden ausgeweitet auf Hamburg
Montag 31. Januar 2022
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Bewegungen, Umwelt, Hamburg
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Von Letzte Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten Erstmals ist es am heutigen Montagmorgen in zwei Städten gleichzeitig zu Störungen des Berufsverkehrs auf Autobahnen durch Essen Retten - Leben Retten gekommen, die teils erhebliche Behinderungen zur Folge hatten. Viele der Bürger:innen klebten sich an der Straße fest. Laut Essen Retten – Leben Retten folgen heute noch Blockaden in weiteren Städten. Bereits in der vergangenen ...
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Nach Meuthens Austritt wird sich auch die Hamburger AfD weiter radikalisieren
Sonntag 30. Januar 2022
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Antifaschismus, Hamburg, TopNews
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Von Hamburger Bündnis gegen Rechts Auch der Hamburger AfD diente der nun Ex-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen in den letzten Jahren als Feigenblatt für ihre Strategie der Selbstverharmlosung. Nach dessen Rückzug tritt sie genüßlich nach und wird sich weiter nach rechtsaußen bewegen. Jörg Meuthen hatte, ähnlich wie zuvor Frauke Petry, die Kooperation mit Björn Höcke uns dessen neofaschistischem „Flügel“ gesucht um seine Macht innerparteilich zu ...
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Neonazis marschieren durch Barmbek
Dienstag 25. Januar 2022
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Antifaschismus, Hamburg, TopNews
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Von Hamburger Bündnis gegen Rechts
Am vergangenen Samstag den 22. Januar 2022 marschierten über 50 Neonazis aus Norddeutschlandim geschlossenen Block bei der verschwörungsideologischen Demonstration durch Hamburg-Barmbek mit.
Bekannte Neonazis wie Sänger der Rechtsrock-Band Kategorie C Hannes Ostendorf1 und NPD-Kader Jan-Steffen Holthusen2 aus Hamburg liefen am Samstag auf der Demonstration mit. Auch der ehemalige Sektionsleiter des norddeutschen Blood & ...
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Lösung für das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof kommt zu spät
Mittwoch 19. Januar 2022
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Hamburg, News
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Von DIE LINKE Hamburg BV Mitte Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof bekommt ein eigenes Gebäude. Allerdings erst im Jahr 2026. „Diese Verzögerung hat allein der Senat mit seiner schlechten Vertragsgestaltung zu verantworten. Die wenigen noch vorhandenen Zeitzeug*innen werden die Eröffnung in vier Jahren möglicherweise nicht mehr erleben. Es braucht dringend eine Wende zu mehr Verantwortung in der Erinnerungspolitik des Senats.“ So Bernhard ...
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