Abhängigkeit vom Militär beenden
Dienstag 20. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE unterstützt ausdrücklich den Antrag der SPD-Fraktion, das Thema "Corona" auf die Tagesordnung der nächsten Kreisausschuss-Sitzung zu nehmen und insbesondere die mit großer Verzögerung gemeldeten Corona-Fälle auf dem US-Stürzpunkt Baumholder zu thematisieren, die mit dazu beigetragen haben, dass der Kreis Birkenfeld jetzt Risikogebiet ist.

Dabei sollte die Diskussion in der Sitzung aber nicht dazu dienen, ...

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NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“
Sonntag 18. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Alle Jahre wieder wird von der NATO der Atomkrieg geprobt. Das muss ein Ende haben!“, sagt Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand.

„In diesem Jahr finden die Manöver wieder in Deutschland statt, gemeinsam mit Truppen aus Italien, Belgien und den Niederlanden. Die beteiligten Standorte sind Nörvenich (NRW) und Büchel in Rheinland-Pfalz. Die deutschen Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 üben ...

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Hochmoselübergang: Absehbarer Flop
Freitag 16. Oktober 2020
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Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Am tatsächlichen Nutzen der Hochmoselbrücke gab es von Anfang an große Zweifel. Darauf haben Kritiker*innen immer wieder hingewiesen. Die aktuelle Verkehrszählung scheint ihnen nun Recht zu geben. Die Vorannahmen in der Planung waren mehr als fragwürdig. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die Brücke besser angebunden werden sollte, völlig falsch prognostiziert wurden? Bund und Land müssen ...

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Landeshaushalt: „Gute Bildung für alle“ findet nicht statt
Sonntag 11. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die gestrige Haushaltsdebatte im rheinland-Pfälzischen Landtag kommentiert Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl mit dem Blick auf das Thema Bildungspolitik:

„Beim Debattenschwerpunkt Bildung zeigte sich erneut, dass Regierung und Opposition offenbar nicht willens oder fähig sind, die Lebensrealität der Menschen zu erkennen und diese in den haushalterisch geplanten oder geforderten Vorschlägen widerzuspiegeln. Wenn ...

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Altersarmut: Rheinland-Pfalz fast „Spitze“
Mittwoch 30. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Den aktuellen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zufolge belegt Rheinland-Pfalz knapp hinter dem Saarland im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei der Armutsgefährdung im Alter. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „Wenige Negativrekorde unseres Bundeslandes sind aussagekräftiger für die Lebenswirklichkeit als die Zahlen zur Altersarmut: Mit 17,8 Prozent ist das Risiko, den ...

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Gewählt: LINKE stellt Landesliste für die Bundestagswahl auf
Sonntag 13. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Auf einer Vertreter*innenversammlung in Kaiserslautern wählten die 128 Delegierten am Sonntag die insgesamt 6 Plätze umfassenden Liste. Mit großer – nicht nur innerparteilicher – Spannung erwartet wurden die Wahlgänge für die aussichtsreichen Plätze 1 und 2.

Um den ersten Listenplatz hatte sich nicht nur der langjährige Bundestagsabgeordnete ...

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Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist nicht verhandelbar
Donnerstag 10. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Zu echter Inklusion ist es in Rheinland-Pfalz immer noch ein weiter Weg. Zwar gibt es eine gesetzliche Quotenregelung zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Diese wird jedoch von mehr als 1.500 Unternehmen im Bundesland nicht eingehalten. Die Unternehmen kaufen sich durch Strafzahlungen von ihrer Pflicht frei. Das ist ein Skandal“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.

Melanie Wery-Sims, Kandidatin der LINKEN ...

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Das Sterben der Innenstädte verhindern!
Freitag 04. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Deutsche Städtetag schlägt einen "Bodenfonds" vor, damit Kommunen leichter Immobilien in zentralen Innenstadtlagen erwerben können. Ziel ist, deren Attraktivität zu erhöhen und kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Die Innenstädte bluten aus, kleine und mittlere Geschäfte haben keine Rücklagen, um die Krisenzeit zu ...

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Friedens-Kundgebung zum Antikriegstag: "NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS! IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN STATT AUFRÜSTEN!"
Donnerstag 03. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF)und der Deutscher Gewerkschaftsbund Trier (DGB) laden gemeinsam zur Kundgebung am Samstag 5.9. um 13 Uhr bis 15 Uhr an die  Porta Nigra ein.

Das abwechslungsreiche und informative Programm besteht aus Redebeiträgen von Elke Koller (Initiative gegen Atomwaffen, Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019), James Marsh (DGB) und Markus Pflüger (AGF). Der Liedermacher Jürgen Trunczik wird das ...

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Nachtragshaushalt: Soziale Anliegen vergessen
Dienstag 01. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die schleppende Beratung zum Nachtragshaushalt kommentiert David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Der Entwurf des zweiten Nachtragshaushaltes bezeugt ein weiteres Mal, wie fahrlässig die von Ministerpräsidentin Dreyer geführte rot-gelb-grüne Landesregierung auf Krisensituationen reagiert. Die Finanzkrise 2007 / 2008 und ihre Folgen haben auch in Rheinland-Pfalz Sparguthaben entwertet ...

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Die Region stärken mit dem Progressive New Deal
Montag 31. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz lädt ein zum öffentlichen Vortrag mit Diskussion. Unser Referent ist der Bundestagsabgeordnete und langjährige außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, der mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, zukunftsweisende politische Perspektiven für unser Land erörtern wird.

Wann: ...

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Antikriegstag: „Die Menschen haben ein Leben im Frieden verdient“
Sonntag 30. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Der Abzug tausender US-Soldaten aus der Bundesrepublik ist beschlossene Sache. Dennoch werden viele Militärs und ihre Waffenarsenale hierbleiben und das Bedrohungspotenzial für die Zivilbevölkerung verringert sich um keinen Deut. Das gilt mehr noch für den „Flugzeugträger der Nato“, unser Bundesland Rheinland-Pfalz. Von hier, von Ramstein aus, ...

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Mobile Endgeräte alleine reichen nicht
Mittwoch 26. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Digitalpakt und den dringend notwendigen Schritten im Bildungssystem erklärt Bianca Steimle, Mitglied im Landesvorstand:

„Fast täglich decken neue Meldungen Defizite im Schul- und Bildungssystem in Rheinland-Pfalz auf. Allen voran der Digitalpakt, der nicht nur weiterführenden Schulen, sondern nun auch Grundschulen einen Regen an mobilen Endgeräten bescheren soll – notfalls auch ohne vorhandene schnelle Netzinfrastruktur und ohne ...

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Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch: Umfassende Aufklärung der Polizeigewalt gefordert
Sonntag 16. August 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

„Der Polizeieinsatz gegen Antifaschist*innen in Ingelheim war vollkommen überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstrant*innen gegen einen Naziaufmarsch gleich bei ihrer Ankunft eingekesselt und massiv mit Schlagstöcken und Pfefferspray attackiert werden. Die Landesregierung ist in der Pflicht, schnelle und umfassende Aufklärung über den Einsatz und die Eskalation zu leisten. Wir brauchen außerdem endlich die Möglichkeit unabhängiger Ermittlungen bei ...

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Lebensmittelsicherheit: LINKE Kreistags-Fraktion bleibt skeptisch
Sonntag 02. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auf eine Anfrage von Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE zur Lebensmittelsicherheit im Kreis Birkenfeld teilt die Kreisverwaltung mit,  dass für sie keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellbar ist und sie das vorhandene Personal zur Ausübung der sachgerechten Lebensmittelkontrollen für ausreichend hält.
Der Überwachung durch die Lebensmittelkontrolle unterliegen zur Zeit 1973 Betriebe, die ...

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