Erklärung der DFG-VK NRW zur Entwicklung im Ukraine-Konflikt
Dienstag 22. Februar 2022
Bewegungen Bewegungen, Internationales, NRW 

Die Anerkennung der ukrainischen Separatistengebiete durch Russland
sowie die Entsendung von Truppen in die Region, sind eklatante
Eskalationsschritte und werden von uns abgelehnt!

Sie sind bisheriger Höhepunkt einer Folge von militärischen Drohgebärden auf beiden Seiten. Nachdem schon in den letzten Tagen die USA zwei der riesigen B-52-Atombomber nach Europa beorderte, führten zuletzt auch Russland und Belarus ein Atomkriegsmanöver durch. Die NATO erhöhte die Einsatzbereitschaft ...

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Großbrand in Essen
Dienstag 22. Februar 2022
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE NRW zur Landtagswahl am 15. Mai ist selbst gebürtiger Essener und besuchte am Montag die Unglücksstelle. Danach sagte er:

„128 Menschen in meiner Heimatstadt haben heute bei einem Brand ihre Wohnung verloren und sind knapp mit dem Leben davongekommen. Das geht mir sehr nahe. Sein Zuhause zu verlieren, noch dazu so unvermittelt, gehört zum Schlimmsten, was Menschen passieren kann. Ich ...

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Drilandsee: Gronauer Agenda-Gruppe schreibt an Bürgermeister und Stadtbaurat
Freitag 18. Februar 2022
NRW NRW, Bewegungen, Umwelt 

Von Gronauer Gruppe der Lokalen Agenda 21

Vor der Corona-Zeit haben sich die Mitglieder der Gronauer Gruppe der Lokalen Agenda 21 einmal im Monat im Paul-Gerhard-Heim getroffen. In diesem Monat wurden einige Mitglieder der Agenda-Gruppe wieder aktiv: Am Tag ihrer regulären Februar-Versammlung trafen sie sich mit weiteren Interessierten unter freiem Himmel im Driland. Dort besichtigten sie die von der Stadt durchgeführten Baumfällungen am Hagelsweg, im Bereich des ...

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Butterwegge zu Energiepreisen: Wer arm ist, darf deshalb nicht frieren müssen.
Freitag 18. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den steigenden Energiepreisen, die heute auch Thema im Landtag sind, sagt Dr. Carolin Butterwegge, Spitzenkandidatin für DIE LINKE NRW zur Landtagswahl:

"Steigende Energiepreise dürfen nicht zu Energiearmut führen.
Wir brauchen passgenaue Maßnahmen, die denen helfen, die es am nötigsten brauchen. Die angekündigte Einmalzahlung bringt niemanden über den Winter, geschweige denn über die nächsten Jahre. Es muss preisgünstige Grundkontingente für ...

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Gedenken an die Opfer des Anschlags von Hanau
Freitag 18. Februar 2022
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 19. Februar 2020 sind Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtovi?, Kaloyan Velkov, Vili Viorel P?un, Said Nesar Hashemi, Fatih Saraço?lu Opfer eines rassistisch motivierten Mordes geworden. Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus im Landesvorstand von DIE LINKE NRW erklärt dazu:

„Die Häufung von Taten rechten Terrors wie die Ermordung Walter Lübckes, der Anschlag von Halle oder die Taten des NSU zeigen, wie tief ...

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Friedenskundgebung: Entspannungspolitik jetzt! Frieden in Europa!
Mittwoch 16. Februar 2022
Bewegungen Bewegungen, NRW, Düsseldorf 

Von DFG-VK NRW

Angesichts der anhaltenden Spannungen und Kriegsgefahr zwischen Russland und der NATO veranstaltet die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Nordrhein-Westfalen (DFG-VK NRW) am Freitag, den 18.2. eine Kundgebung in Düsseldorf, zu der friedensbewegte Menschen aus dem Rheinland und dem Ruhrgebiet eingeladen sind.

Dabei wollen sich die Teilnehmer:innen den Forderungen  ...

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Gebauers Vorstoß zur NC-Abschaffung für Lehramt kopflos
Mittwoch 16. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum heute im Landtag verhandelten Vorstoß der NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer, den Numerus Clausus bei Lehramtsstudiengängen abzuschaffen, sagt Dr. Carolin Butterwegge, für DIE LINKE NRW Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Sprecherin für Schulpolitik im Vorstand:

"Kurz vor Toresschluss fällt der Schulministerin auf, dass es ein gravierendes Problem mit Lehrermangel im Land gibt. Davor hat Frau Gebauer fast 5 Jahre die Hände in den Schoß gelegt. ...

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LINKE unterstützt Forderung nach Mietenstopp
Mittwoch 16. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Forderung des Mieterbundes NRW nach einem Mietenstopp für sechs Jahre ist absolut richtig sagt 'Mietrebell' Kalle Gerigk, Kandidat für DIE LINKE NRW auf Platz 8:

"Die Landesregierung betreibt in der Wohnungspolitik Arbeitsverweigerung. Statt der dringend benötigten öffentlich geförderten Wohnungen werden weiter in erster Linie Ein- und Zweifamilienhäuser gebaut. Die steigenden Mieten sind für viele nicht mehr bezahlbar. Bei vielen wächst die ...

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Rahmede-Talbrücke: Verkehrswende bringt mehr als Brückenbeauftragte und Brückengipfel
Mittwoch 16. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die SPD fordert einen „Brückengipfel" und die Grünen einen „Brückenbeauftragten" speziell für die Rahmede-Talbrücke. Dass die Probleme allerdings nicht erst mit der aktuellen Landesregierung entstanden, verschweigen SPD und Grüne lieber. Frank Kemper, verkehrspolitischer Sprecher für DIE LINKE NRW erklärt:

„Wenn man an den LKW-Verkehr nicht ran geht, kommt man mit der Sanierung von Straßen und Brücken nie hinterher. Wenn man zulässt, dass immer mehr ...

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NRW-Regierung trägt bei Abschiebung von Menschen wie Sevine die Verantwortung
Mittwoch 16. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE befürwortet den Apell des Flüchtlingsrats NRW an die Ausländerbehörden, ihre Spielräume zu Gunsten von von Abschiebung bedrohten Menschen zu nutzen. Die Verantwortung sieht DIE LINKE dennoch vor allem bei der Landesregierung. Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat stellt fest:

„Wenn die Ausländerbehörden eine Anweisung, gut integrierte Menschen nicht abzuschieben, nicht befolgen, liegt es in der Verantwortung der zuständigen ...

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Ermittlungen gegen „Kreuzweg für die Schöpfung“ eingestellt
Dienstag 15. Februar 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Im Sommer 2021 wurde beim „Kreuzweg für die Schöpfung“ ein Kreuz von Gorleben nach Garzweiler ins Rheinische Braunkohlerevier getragen. Gestartet wurde der Kreuzweg in Gorleben und Lützerath, ein Dorf an der Tagebaukante von Garzweiler II, war das Ziel. Unterstützt wurde der Kreuzweg von vielen Initiativen und Organisationen, so auch vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Bei Hamm kam es zu einem Polizeieinsatz gegen die ...

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CURRENTA-Sondermüllverbrennungsanlage: Keine Wiederinbetriebnahme auf Raten!
Dienstag 15. Februar 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von CBG

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) lehnt eine sukzessive Wiederinbetriebnahme des Leverkusener Chem„park“-Entsorgungszentrums nach der verheerenden Explosion vom 27. Juli 2022 strikt ab. Entsprechende Pläne hatte der Gutachter Prof. Dr. Christian Jochum am Montag auf einer Sitzung des Stadtrates in Grundzügen vorgestellt. „Unser jetziger Schwerpunkt liegt auf der Frage, wie die Anlage in einem ersten Schritt wieder in Betrieb genommen werden ...

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Grundstücksverkäufe: Transparenz für Öffentlichkeit und Rat gefordert
Dienstag 15. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Regelmäßig können die Bürger*innen in der Tagesordnung des Stadtrates von Grundstücksverkäufen lesen. Für die aktuelle Sitzung am 16.02.2022 sind es fünf Verkäufe plus ein Erbbaurecht. „Mehr erfährt die Öffentlichkeit jedoch nicht über diesen 'Ausverkauf ihrer Stadt', da die Beratungsunterlagen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung gehören“, erklärt der  ...

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Personalnot in Krankenhäusern nicht nur wegen Corona
Dienstag 15. Februar 2022
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den Meldungen über Personalausfälle an den Krankenhäusern in NRW sagt Martin Koerbel-Landwehr, Kandidat für DIE LINKE auf Platz 6 zur Landtagswahl:

„Der verschärfte Personalmangel in den Krankenhäusern liegt nicht nur an der Omikron-Welle.

Der Personalbestand ist grundsätzlich auf Kante genäht. Jeder Krankheitsausfall führt zu einer erhöhten Überlastung der Beschäftigten. Es werden Pflegekräfte und anderes Personal aus dem Erholungsfrei geholt ...

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Lebensverachtende Zustände bei Schlachthofangestellten aufgedeckt: PETA kritisiert „perfides System der Industrie auf Kosten von Tier und Mensch“
Montag 14. Februar 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, NRW 

Von PETA

Organisation fordert Wandel zum bio-veganen Ökolandbau

Am Wochenende deckten Razzien von deutschen und niederländischen Behörden prekäre Zustände in Sammelunterkünften von Angestellten in der Fleischindustrie auf. Neben baurechtlichen und brandschutztechnischen Mängeln wurden in insgesamt sechs Unterkünften an der nordrhein-westfälischen Grenze im Raum Kleve unter anderem Schimmel, Schädlingsbefall und eine fehlende Stromversorgung ...

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