Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 - Piraten lassen Sony auflaufen
Donnerstag 15. März 2018
Kultur Kultur, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit dem Fall befasst und der Bundestag mehrfach das Gesetz ändern müssen. Jetzt hat das Oberlandesgericht (OLG) München das Urteil ...

Weiter lesen>>

PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!
Dienstag 16. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der "Geldwäschebekämpfung" die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren müssen.

Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei, kritisiert die Pläne:"Internetnutzer haben ein Recht darauf, bezahlen und spenden zu können, ohne dass ...

Weiter lesen>>

Polizei-Willkür: PIRATEN verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten
Mittwoch 06. Dezember 2017
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Polizei-Skandal: Die Polizei Hamburg hat die Wohnung des  Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy in Göttingen durchsucht und sein technisches Equipment beschlagnahmt - obwohl dieser gar nicht beim G20-Gipfel dabei gewesen war.

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die heute bundesweit durchgeführten Hausdurchsuchungen [1] nachdrücklich. Auch der Göttinger Kreistagsabgeordnete Dr. Meinhart Krischke ...

Weiter lesen>>

Mit frischem Wind - back to the roots
Sonntag 03. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Am vergangenen Wochenende stellten die nordrhein-westfälischen PIRATEN ihren Landesvorstand neu auf. Nachdem am Samstag Michele Marsching (39, Borken) zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, bestätigte die Versammlung Bernd Janotta (47, Kerpen) als Schatzmeister, der dieses Amt seit 2014 inne hat. Der 41-jährige Daniel Düngel (Münster) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Am Sonntag standen die Wahlen des ...

Weiter lesen>>

Aufbruch bei den PIRATEN NRW: Michele Marsching zum neuen Landesvorsitzenden gewählt
Samstag 02. Dezember 2017
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Auf dem heutigen Landesparteitag in Herne haben die PIRATEN den Borkener Michele Marsching zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 39-jährige Selbständige wurde mit 58,8 % der Stimmen gewählt. Marsching war bereits von 2011 bis 2012 Landesvorsitzender und zuletzt Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Der bisherige Vorsitzende Dennis Deutschkämer, der seit 2015 dem Landesvorstand angehörte, trat nicht erneut an.
 ...

Weiter lesen>>

Glyphosat-Zustimmung ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung
Dienstag 28. November 2017

Bild: Umweltbüro München

Umwelt Umwelt, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen den weiteren Einsatz des Pestizides Glyphosat in der EU aus. Die Zustimmung der Bundesregierung kritisiert sie vehement.

Die PIRATEN kritisieren vehement die Zustimmung der Bundesregierung bei der Abstimmung zum weiteren Einsatz des Pestizides Glyphosat. Carsten Sawosch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, betont:

 ...

Weiter lesen>>

Erfolg für PIRATEN: Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsklage der GEMA zurück
Donnerstag 26. Oktober 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Bruno Kramm, Urheber und Mitglied der Piratenpartei Deutschland, obsiegt im Tantiemenstreit mit der GEMA in der letzten Instanz vor dem Bundesgerichtshof. Der Verwertungsgesellschaft drohen nun Rückzahlungen an Urheber in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro.

Im vergangenen Jahr hatte der Urheber Bruno Kramm nach einem Rechtsstreit letztinstanzlich gegen die GEMA ein bahnbrechendes ...

Weiter lesen>>

Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland
Sonntag 22. Oktober 2017

Carsten Sawosch; Foto: Piratenpartei

Piratendebatte Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Der Niedersachse folgt auf Patrick Schiffer, der beim Bundesparteitag in Regensburg nicht erneut für den Bundesvorstand kandidierte. Sawosch war bislang stellvertretender Vorsitzender der Partei.

Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag [1] [2] [3] [4], der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende ...

Weiter lesen>>

Parlamentswahlen: Piratenpartei Tschechien drittstärkste Kraft
Sonntag 22. Oktober 2017
Internationales Internationales, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland gratuliert ihren Kolleginnen und Kollegen zu einem gradiosen Wahlerfolg: Deutsches Piratenmitglied Mikulaš Peksa erlangt Parlamentssitz!

Erstmals in ihrer Geschichte zieht die Piratenpartei im Nachbarland Tschechien in das Nationalparlament des Landes ein - als drittstärkste Kraft. Bei den Parlamentswahlen an diesem Wochenende konnte die tschechische Piratenpartei 10,8 Prozent aller Stimmen ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz