#SaveAfrin
Dienstag 23. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdogan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien! 

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee!

Die ...

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Nach Beten für türkischen Krieg: NRW muss Kooperation mit Ditib jetzt einstellen
Dienstag 23. Januar 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Laut Presseberichten haben Ditib-Moscheen die Anweisung aus Ankara erhalten, für den Sieg der türkischen Armee im Krieg gegen die kurdischen Kräfte in Afrin zu beten. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW:

„Wer jetzt nicht kapieren will, dass Ditib der politischer Arm Erdogans ist, der kuscht vor dem türkischen Diktator. Es kann doch nicht wahr sein, dass eine Partnerorganisation der Landesregierung in NRW Kriegspropaganda betreibt. ...

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Wildschweine Baden-Württemberg: Hauk an tierschutzkonformen Lösungen nicht interessiert
Dienstag 23. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Wildtierschutz Deutschland

Peter Hauk (CDU) ist Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg. Wie viele seiner Kollegen nutzt er die Hysterie um die Afrikanische Schweinepest, um fragwürdigen Maßnahmen zur Reduzierung der Wildschweinbestände in Baden-Württemberg die Türe zu öffnen.

„Das Ausbreiten der Afrikanischen Schweinepest lässt sich am besten durch Massentötungen von Wildschweinen verhindern“, wird er in der Stuttgarter Zeitung zitiert. Hauk hat vor, sogenannte ...

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„Lehren aus Friederike ziehen!“
Dienstag 23. Januar 2018
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Stadt soll sich besser auf Auswirkungen des Klimawandels vorbereiten, unter Anderem mehr Feuerwehrleute einstellen.

„Stürme wie Friederike lassen sich nicht verhindern und werden in Zukunft häufiger vorkommen. Die Auswirkungen auf die Stadt können aber verringert werden“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg „Es herrschte in Duisburg lange Chaos. Die Feuerwehrleute mussten in hunderten Einsätzen zum Teil bis tief in ...

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Solidarität mit Lula da Silva
Dienstag 23. Januar 2018
Internationales Internationales, News 

Am Mittwoch entscheiden die Richter in zweiter Instanz die Richter über die Korruptionsvorwürfe gegen den ehemalige Präsident Brasiliens und aktuellen Präsidentschaftskandidat Lula da Silva. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

„Ebenso wie Lulas Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhaldores/PT) befürchten wir einen politischen und unfairen Prozess. Eine politische Kampagne von Medien und Justiz soll offensichtlich Lulas Präsidentschaftskandidatur ...

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LINKE hat Antrag auf Abberufung von Dr. Scharf eingereicht
Dienstag 23. Januar 2018
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Lüneburg hat zur kommenden Ratssitzung am 1.2. einen Antrag auf Abberufung von Bürgermeister Gerhard Scharf eingereicht.

„Um die Antragsfrist im Stadtrat zu wahren, haben wir bereits im Zuge unserer erstmaligen Rücktrittsforderung konsequenterweise auch einen Antrag auf Abberufung von Dr. Scharf eingereicht. Herr Scharf hatte inzwischen ausreichend Zeit, sich mit seiner Fraktion zu beraten ...

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Neu gewählter Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Ennepe-Ruhr stellt sich vor
Dienstag 23. Januar 2018

von rechts nach links: Ralf Huchtmeier, Ulla Weiß, Jürgen Senge, Heidi Huchtmeier, Helmut Kanand, Eleonore Lubitz, Angelika Manzke, Vladimir Munk. Gundi Lammers und Christian Preuß fehlen. Foto: Wolfgang Krupke

NRW NRW, News 

Am 21.1.2018 hat die Kreismitgliederversammlung DIE LINKE. Ennepe-Ruhr einen neuen Kreisvorstand gewählt.

Nach fast dreijähriger Amtszeit und zwei wichtigen Wahlen 2017 stellten sich alte und neue Mitglieder zur Wahl. Der bisherige Kreissprecher, Wolfgang Krupke aus Gevelsberg, stand nicht mehr zur Verfügung. Er engagiert sich zurzeit stark im Tierschutz.

Wiedergewählt wurde als Sprecherin Ulla Weiß aus Witten. An ihre Seite ist Helmut Kanand aus Wetter gewählt worden. Helmut Kanand ist auch ...

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Militarisierung der Migrationskontrolle: Alle Augen werden zugedrückt
Dienstag 23. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die EU-Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer ist eine Farce. Zur Schleuserbekämpfung zeigt sie keine Erfolge, auch den Öl- und Waffenschmuggel kann sie nicht kontrollieren. In Wirklichkeit dient die Präsenz europäischer Kriegsschiffe vor Libyen einer umfassenden Militarisierung der Grenzüberwachung. Geflüchtete haben kaum eine Lobby, deshalb werden sie zu den Versuchskaninchen“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko.

Die EU-Kommission ...

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Vermögenssteuer statt Ungleichland
Montag 22. Januar 2018
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die explodierende Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Ein Prozent Superreiche kassieren über 80 Prozent der globalen Wohlstandsgewinne. Eine derartige Wirtschaftsordnung ist krank. Auch Deutschland ist Ungleichland. Eine Vermögenssteuer - wie sie selbst der IWF von der Bundesregierung fordert - ist überfällig“, kommentiert Fabio De Masi, Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, die neuen Zahlen der Nichtregierungsorganisation Oxfam ...

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Bundeswehr darf sich nicht länger an Erdogans Krieg gegen Kurden beteiligen
Montag 22. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss angesichts der völkerrechtswidrigen Aggression der Türkei sofort alle deutschen Soldaten aus den AWACS-Aufklärungsmaschinen abziehen. Deutsche Soldaten dürfen nicht einen Tag länger an Erdogans Krieg gegen kurdische Milizen im Norden Syriens beteiligt werden“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die Bundesregierung macht sich durch die Weitergabe möglicher Zieldaten aus ...

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Abschiebungen stoppen: Afghanistan ist nicht sicher
Montag 22. Januar 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Dienstag will die schwarz-gelbe Landesregierung über den Düsseldorfer Flughafen wieder Menschen nach Afghanistan abschieben.

Özlem Alev Demirel, Landesvorsitzende der Linken NRW, stellt fest:

Allein in der als sicher geltenden afghanischen Hauptstadt Kabul starben im vergangenen Jahr mehr als 500 bei Terroranschlägen, Anfang des Jahres mehr als 30 Menschen bei einem Anschlag auf ein Kulturzentrum. Fast 18% aller Terroropfer ...

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Türkische Invasion in Afrin / Proteste in Deutschland
Montag 22. Januar 2018
Bewegungen Bewegungen, News 

Von Civaka Azad

Nach aktuellem Kenntnisstand wird es in Deutschland am heutigen Freitag und am morgigen Samstag in folgenden Orten zu Demonstrationen und Kundgebungen kommen:

Heute, am 22. Januar:

·         Stuttgart um 17.00 Uhr am  Kronprinzplatz / Kundgebung

·         Heilbronn um 16.00 Uhr am Kilianplatz/Demo- Kundgebung ...

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Hambacher Forst: Keine Gewalt gegen die Aktivistinnen und Aktivisten!
Montag 22. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Seit 08:00 Uhr heute früh geht Polizei gegen Menschen vor, die mit hohem persönlichem Einsatz, die Reste des über 1.000 Jahre alten Hambacher Forstes schützen. Drohnen und Helikopter fliegen über das Gelände, Polizeifahrzeuge und schweres Gerät dringen in den Wald ein, mindestens zwei Personen wurden vorläufig festgenommen.

Nach dem Stopp der Rodungen durch das OVG Münster ende November, hatte die Landesregierung im Dezember erklärt, dass in dieser Saison ...

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Angriffe auf Efrîn - eine neue Phase im imperialistischen Krieg um Syrien entwickelt sich
Montag 22. Januar 2018
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Seit Samstag, dem 20. Januar, hat das faschistische Erdogan-Regime eine neue Kriegsfront in Syrien eröffnet. Die faschistischen Invasoren treffen auf den erbitterten Widerstand der Massen im angegriffenen Gebiet, die sich um die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) sowie die Kräfte der SDF sammeln.

Das gemeinsame Vorgehen der türkischen Truppen mit faschistischen Milizen und der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) im Zusammenhang der ...

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Keine Hinweise auf Sozialdemokratisierung der SPD
Montag 22. Januar 2018
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentierte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, „weiter so“ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – „NoGroKo“ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.“

56,4 Prozent ...

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