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Rückholungen von Kindern deutscher IS-Angehöriger aus Nordostsyrien
Sonntag 17. Januar 2021
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Internationales, Politik, TopNews
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Von Civaka Azad
Die Bundesregierung hat im Dezember eine Gruppe deutscher Staatsangehöriger aus Internierungslagern im Autonomiegebiet von Nord- und Ostsyrien zurückgeholt. Dazu war das Auswärtige Amt gerichtlich verpflichtet worden. Es ging dabei um drei IS-Anhängerinnen im Alter zwischen 21 und 38 Jahren, die im Verlauf der Einnahme der letzten Bastion der islamistischen Terrororganisation in Ostsyrien im Frühjahr 2019 von den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) ...
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USA: Der vorsätzlich entfachte Bürgerkrieg
Donnerstag 14. Januar 2021
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Debatte, Internationales, Krisendebatte
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Von Ernst Wolff
Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. Darin verurteilt er die gewaltsamen Ausschreitungen in Washington am 6. Januar scharf und kündigt an, dass das US-Militär „rechtmäßige Befehle der zivilen Führung befolgen“ und „die Verfassung der USA gegen alle äußeren und inneren Feinde verteidigen werde.“
Außerdem heißt es in dem Schriftstück: „Am 20. Januar 2021 wird ...
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Äcker und Felder statt Regenwälder
Donnerstag 14. Januar 2021
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Umwelt, Internationales, TopNews
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Von WWF Seit 2004 ging allein in Entwaldungshotspots eine Regenwaldfläche so groß wie Deutschland und Irland zusammen verloren // WWF: Gesetzliche Regelungen für Lieferketten können den Entwaldungsdruck maßgeblich verringern
In nur etwas über einem Jahrzehnt wurden allein in 24 von Entwaldung besonders stark betroffenen Gebieten eine Fläche von 43 Millionen Hektar tropischen Regenwalds zerstört. Das entspricht ungefähr der Größe von Deutschland und Irland ...
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Von der Welt vergessen: In der Ukraine leiden immer mehr Kinder unter psychischen Problemen
Donnerstag 14. Januar 2021
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Internationales, News
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Von SOS-Kinderdörfer
Sieben Jahre Krieg mit Russland und dazu das Corona-Virus: Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer nehmen die psychischen Probleme von Kindern und Familien in der Ostukraine derzeit massiv zu. "Der Gesamtzustand der Menschen ist seit Jahren höchst fragil. Jetzt beobachten wir, wie sich sämtliche Probleme aufgrund der Pandemie weiter verschärfen!", sagt Oleksii Gelyukh, Psychologe der Hilfsorganisation vor Ort.
Das Leiden in der Ostukraine finde weitgehend ...
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Faire und freie Wahlen in Uganda nur schwer möglich
Mittwoch 13. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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„Die schweren Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der morgigen Wahlen in Uganda sind scharf zu verurteilen. Staatliche Organe des seit 35 Jahren von Präsident Museveni regierten Landes verstoßen gravierend gegen international anerkannte Maßstäbe für faire demokratische Wahlen. Das darf nicht hingenommen werden", erklärt Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages zu den aktuellen Entwicklungen in Uganda. „Wenigstens am Wahltag müssen Gewaltakte unterbleiben und die inhaftierten Anhängerinnen ...
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Trump ist ein Putschist
Dienstag 12. Januar 2021
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Debatte, Internationales, TopNews
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Von RIR
Der Präsident der USA, der am 6. Januar zum Marsch auf das Capitol aufrief, hat nicht die Gesellschaft, sondern die ArbeiterInnenklasse gespalten.
Wäre in der Türkei Erdogan abgewählt worden, hätte seine AKP-Anhänger mobilisiert und hätten diese das Parlament gestürmt, wäre das von allen bürgerlichen Medien und PolitikerInnen als Putschversuch bezeichnet worden. Doch was ihnen für die Türkei und Russland gilt, gilt nicht für die ...
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Atom-Bananenrepublik Deutschland: Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?
Dienstag 12. Januar 2021
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Umwelt, Politik, Wirtschaft
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Von Hubertus Zdebel, MdB
Offenbar sind trotz fehlender Export-Erlaubnis Uran-Brennstoffe aus der Brennelemente-Fabrik in Lingen für den Einsatz im schweizerischen Uralt-AKW Leibstadt ausgeliefert worden. Gegen einen solchen Export hatten Anti-Atom-Aktive, darunter der Umweltverband BUND, geklagt. Das Gericht hatte den Sofort-Vollzug der Export-Zustimmung aufgehoben. Damit wären diese Transporte ohne rechtliche Grundlage.
Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der ...
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Abschiebungen nach Afghanistan stoppen
Dienstag 12. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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„Abschiebungen in das gefährlichste Land der Welt sind ein Verbrechen und müssen unverzüglich gestoppt werden. In Afghanistan explodieren täglich Bomben, Zivilisten werden getötet und verletzt, die Taliban gewinnen an Raum, und die Besatzer nehmen ihrerseits keine Rücksicht auf sogenannte Kollateralschäden. Doch den Innenministern von Bund und Ländern ist es schlichtweg egal, dass sie das Leben von Menschen massiv gefährden“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla ...
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Kuba exportiert Gesundheit – nicht Terror
Dienstag 12. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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„Die Ankündigung der USA, Kuba erneut auf die Terrorliste zu setzen, wie zuvor bereits die Huthi-Rebellen, ist eine der letzten ideologischen Zuckungen der Trump-Administration. Wir sprechen von der Administration eines Präsidenten, der mittlerweile im eigenen Land als Terrorist und Gefahr für die Demokratie gesehen wird. Kuba exportiert nicht Terror, sondern Gesundheit“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
„Nicht nur der ...
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Start in den Rettungseinsatz: Ocean Viking von SOS MEDITERRANEE
Montag 11. Januar 2021
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Bewegungen, Internationales, TopNews
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Von SOS MEDITERRANEE
Nach fünf Monaten Festsetzung nimmt das Schiff Ocean Viking der europäischen Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE heute wieder Kurs auf das zentrale Mittelmeer. Der erneute Rettungseinsatz folgt auf monatelange Bemühungen und kostspielige Investitionen, um das Schiff frei zu bekommen. Italienische Behörden hatten das Schiff am 22. Juli 2020 aufgrund neuer Auslegungen der Sicherheitsanforderungen für Schiffe auf Sizilien ...
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