„Wer sind hier die Piraten in Berlin?“

Von "Internationalistischer Abend"

Heute: Räumung des Projektschiff „Freibeuter“ in der Rummelsburger Bucht (Kynaststraße 17). Aktivist_innen wollen Räumung durch kreative Aktionen verhindern!

Heute soll das Projektschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht zurück in den angeblichen Besitz des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gehen, wir haben aber noch gültige Mietverträge vom ...

Sicherheitspersonal griff nicht ein / Montag: Prozess gegen „Reichsbürger“Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Am Montag, 15. Oktober, ab 10 Uhr findet im Gericht Moabit (Raum 101) ein Prozess gegen den aus dem „Reichsbürger“-Spektrum bekannten Daniel P. statt. Er wird beschuldigt, am 18. April 2016 im Hochsicherheitsbereich des Amtsgerichts Tiergarten eine Prozessbeobachterin rassistisch beleidigt, tätlich angegriffen und verletzt zu ...

Von DGS

In der heutigen Ausgabe der Wochenzeitung Jungle World – macht eine der drei Personen, die beschuldigt werden, mit einer Erklärung [1] aus dem vergangenen Jahr gegen das Verbot des lin­ken internet-Mediums linksunten.indymedia verstoßen zu haben, im Rahmen eines Interviews bekannt, daß die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes ihre Ermittlungen durch­führt, ohne daß die Staatsanwaltschaft bisher auch nur einen Anfangsverdacht bejaht hat.

Im Kontext eines ...

Von Attac

Attac ruft in breitem Bündnis zu bundesweiter Großdemonstration #unteilbar am 13.10. in Berlin auf

Zehntausende demonstrieren für eine solidarische, freie und offene Gesellschaft

Nach den rassistischen Mobilisierungen des Sommers und vor dem Hintergrund einer zunehmenden Rechtsverschiebung des politischen Diskurses, ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinsam mit hunderten zivilgesellschaftlichen Organisationen und prominenten ...

Von Die Linke. Steglitz-Zehlendorf

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf und die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf erklären zur aktuellen Diskussion bezüglich der Entwicklung des Geländes Osteweg 63:
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf steht wie alle anderen Bezirke in der Verantwortung, für die menschenwürdige Unterbringung geflüchteter Menschen zwei Standorte im Bezirk für modulare Unterkünfte (MUF) zur Verfügung zu stellen. Die temporären ...

Von DGS

Berliner PolitikwissenschaftlerIn beantragt bei Generalstaatsanwältin, im Bundesinnenministerium die Begründung des Verbotes von „linksunten.indymedia“ (aus dem vergangenen Jahr) zu beschlagnahmen

Vor einem guten Jahr hatte das Bundesinnenministerium – damals noch unter der Leitung von Thomas de Maizière – das linke internet-Portal linksunten.indymedia als „Verein“ [1] verboten. Die juristische Auseinandersetzung darum [2] spielte sich bisher vor ...

Von Attac

Breites Bündnis forderte Nicht-Ratifizierung des Abkommens und gerechte Handelspolitik

Weitere Proteste am kommenden Samstag in Baden-Württemberg und Bayern

In Berlin und etwa 40 weiteren Städten bundesweit haben am Wochenende Aktive aus regionalen Initiativen, Verbänden und Gewerkschaften gegen das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada (CETA) protestiert. Die Aktionen fanden im Rahmen des bundesweiten ...

Von GIB

„Wir haben es aus der Presse erfahren“, so beschreibt Carl Waßmuth, eine der fünf Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) die empörende Situation. Focus online berichtete am späten Nachmittag des 26. September, dass die Howoge GmbH künftig große Sanierungs- und einen Teil der Neubaumaßnahmen beim Investitionsprogramm zur Schulbauoffensive übernehme. „Eine entsprechende Vorlage von Finanzsenator Dr. ...

Von Lothar Eberhardt

Der Schwamm im Gebäude des ehemaligen "zentralen Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt" ist längst beseitigt. Der Haushaltstitel für die Arbeit des "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." im Dezember im Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen.Das Mietangebot von den Eigentümern zurückgezogen.  Die beiden Büros sind seit Mitte Mai gewerblich an ein Start-up Unternehmen vermietet. Die Initiative "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." (GOFo ...

Von ROG

Anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rufen Amnesty International, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) und Reporter ohne Grenzen (ROG) zu einer Kundgebung für die in der Türkei inhaftierten Journalisten auf:

am Freitag, 28. September um 11:00 Uhr

auf dem Washingtonplatz ...

Von #unteilbar

• Auftaktkundgebung: ab 12:00 Uhr Alexanderplatz
• Endkundgebung mit Musik und Reden an der Siegessäule
• mehrere zehntausend Menschen erwartet
• Busse aus unterschiedlichen Städten angekündigt

Das Demo-Bündnis #unteilbar plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen ...

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak

Do. 20. September 2018 – 18 Uhr // Walterstraße, Ecke Ringbahnstraße // Berlin-Neukölln

Vor drei Jahren - am 20. September 2015 - wurde Luke Holland in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet. Wir möchten seinen Eltern und Freund*innen unsere Anteilnahme übermitteln und betonen, dass wir an ihrer Seite stehen. Nicht nur weil ihnen ihr Sohn genommen wurde, sondern auch weil sie im Verfahren gegen den Mörder ihres Sohnes ...

Von Ende Gelände

Regierung räumt den Hambacher Forst für Profitinteressen. Proteste für Klimagerechtigkeit im Rheinland und in Berlin

Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit 9:30 Uhr die Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin. Sie protestieren damit gegen den Großeinsatz der Polizei im Hambacher Forst, wo seit gestern Baumhäuser geräumt und Bäume gefällt werden. Der Kohle-Konzern RWE will den Hambacher Wald roden, um den Braunkohle-Tagebau ...

Die #Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zu einer Kundgebung:

Kundgebung am Montag den 17. September 2018 von 18 -20 Uhr 
Pariser Platz am Brandenburger Tor

#Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland!    
Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! 
Keine deutsche Beteiligung an "Vergeltungsschlägen" und Luftangriffen gegen ...

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V. solidarisiert sich mit einer Protestaktion, die am Donnerstag (13.09.2018) in Berlin von 17 bis 18 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission stattfinden wird. (Unter den Linden 78, 10117 Berlin). Mit der Aktion soll der Forderung nach Auflösung des sogenannten EURATOM-Vertrages Nachdruck verliehen werden.

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre ...