SPD und „gerechte Gesellschaft“


Bildmontage: HF

09.03.18
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Von Reinhold Schramm

Im Kapitalismus gibt es keine „gerechte Gesellschaft“

»Für eine gerechte Gesellschaft. Linke inner- und außerhalb der SPD sammeln sich in einer neuen Plattform. Sie sprechen Enttäuschte an und wollen der Spitze Dampf machen. - „Zeit für Gerechtigkeit“ finden linke AktivistInnen in und um die SPD und rufen zum Bündnis auf.«

Vgl. Tageszeitung, taz.de *

Kommentar

Da es im Kapitalismus keine Gleichheit gibt, kann es auch “eine gerechte Gesellschaft“, unter Beibehaltung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, nicht geben! Für eine “gerechte Gesellschaft“ müsste Frau+Mann den Kapitalismus schon nachhaltig beseitigen!

Ist das die Absicht der vom Kapitalinteresse gebeugten bürgerlichen Linken “inner- und außerhalb der SPD“? Würde doch auch der Versuch, zur Verwirklichung dieses sozialen, ökonomischen und politischen Anspruchs, durch “Linke inner- und außerhalb der SPD“, deren politische und berufliche Karriere in der bürgerlichen Gesellschaft durchkreuzen.

“Sie sprechen Enttäuschte an und wollen der Spitze Dampf machen.“ – “Dampf machen“ reicht nicht aus. Dafür müssten sie schon die korrumpierte “Spitze“ aus ihren Ämtern und Positionen im Wirtschafts- und Staatsapparat entfernen. Zugleich den Apparat überwinden und umwälzen. Sie dürften bei den “Enttäuschten“ keine Illusionen über den Kapitalismus, über die sog. “Soziale Marktwirtschaft“, befördern. Sie müssten nicht nur die bürgerliche Aufklärung in der Gesellschaft nachhaltig vermitteln. Insbesondere dies aber auch bei den religiösen Aberglaubensgemeinschaften von (noch) Migranten und Flüchtlingen, den künftigen Gesellschafts- und Staatsbürgern der demokratisch und menschenrechtlich erneuerten Bundesrepublik.

Marco Bülow und Co., sie sollten sich Gedanken um eine künftige sozialökonomische und sozialökologische Gesellschaftsordnung machen. Keine modifizierte Transformation und Rettung des Kapitalismus, durch eine erneute Fassadenmalerei, wie im 20. Jahrhundert, nach der äußeren Niederlage des Kapital-Faschismus, aber nicht des Kapitalismus. Einen gesellschaftspolitischen Weg der Emanzipation von der Klassengesellschaft. Über die Aufhebung des Privateigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln. Über eine demokratische Gesellschaftsordnung. Die es so niemals im Kapitalismus gegen kann. Auf der Grundlage des Gemeineigentums an gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmitteln. Das hat aber auch die (nachhaltige) materielle Enteignung der bundesdeutschen Finanz- und Monopolbourgeoisie und deren soziale Gleichstellung, – mit allen Menschen in der neuen Gesellschaftsformation –, zum Ziel.

Nachtrag

“Um sich von der Ausbeutung und Unterdrückung zu befreien, muss die Arbeiterklasse der Bourgeoisie nicht bloß die Produktionsmittel des Lebens entreißen, sondern auch die Produktionsmittel des Todes. Gewalt lässt sich nicht wegdisputieren und nicht wegbeten. Gewalt kann nur durch Gewalt gebrochen werden. Das sprechen wir Kommunisten offen aus, nicht weil wir ‘Anbeter der Gewalt’ sind, wie sanfte bürgerliche und sozialdemokratische pazifistische Gemüter uns beschuldigen. Nein, wir beten die Gewalt nicht an, jedoch wir rechnen mit ihr, weil wir mit ihr rechnen müssen. Sie ist da und spielt ihre geschichtliche Rolle, ob wir wollen oder nicht. –  Es fragt sich nur, ob wir sie widerstandslos erdulden oder ob wir sie kämpfend überwinden wollen.“ (Clara Zetkin)

Quelle: Clara Zetkin, in: Kommunistische Fraueninternationale 1922.

 

* Vgl. Tageszeitung, taz.de am 8.3.2018: Aufruf zu sozialem Bündnis. Für eine gerechte Gesellschaft. Linke inner- und außerhalb der SPD sammeln sich in einer neuen Plattform. Sie sprechen Enttäuschte an und wollen der Spitze Dampf machen. Von Ulrich Schulte.

www.taz.de/!5487450/#bb_message_3601892

 

09.03.2018, Reinhold Schramm

 







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