BBU begrüßt Prozessverlauf gegen RWE AG


Bildmontage: HF

14.11.17
UmweltUmwelt, Bewegungen, NRW 

 

Bis 17. Nov. 2017 Ausstellung „Klimaheldinnen“ in Bonn

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßt den bisherigen Prozess-Verlauf im Klageverfahren des peruanischen Landwirtes Saúl Lliuya gegen den Energiekonzern RWE AG (Az. 5 U 15/17 OLG Hamm). Der BBU gratuliert dem Kläger zu seinem Teilerfolg und bedankt sich für sein Engagement.

Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat am 13. November 2017 in dem Zivilrechtsstreit gegen die RWE AG mündlich verhandelt. Zum Hintergrund des Verfahrens schreibt GERMANWATCH in einer Pressemitteilung: „Luciano Lliuya möchte mit der Zivilklage erreichen, dass RWE entsprechend seinem Anteil an der Verursachung des Klimawandels für Schutzmaßnahmen an einem Gletschersee oberhalb der Andenstadt Huaraz aufkommt. Einem Großteil der 100.000-Einwohner-Stadt und damit auch der Familie und dem Haus von Luciano Lliuya drohen wegen der durch den Klimawandel beschleunigten Gletscherschmelze eine akute Flutgefahr. Ein Abbruch des schmelzenden Gletschers über dem vollen See könnte zu einer verheerenden Flutwelle führen, von der laut Studien bis zu 50.000 Menschen direkt betroffen wären.“

In einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm heißt es zum Verfahren: „In dem mit beiden Parteien geführten Rechtsgespräch hat der Senat auf ein - nach seiner derzeitigen und vorläufigen Einschätzung

- schlüssiges Klagebegehren und eine wahrscheinlich bevorstehende Beweisaufnahme hingewiesen. Am Ende der mündlichen Verhandlung hat der Senat einen Verkündungstermin anberaumt. Außerdem hat die Beklagte Gelegenheit erhalten, schriftsätzlich zu der im heutigen Termin geäußerten rechtlichen Einschätzung des Senats Stellung zu nehmen.

Verkündungstermin des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm in dem Rechtsstreit Lliuya ./. RWE AG (Az. 5 U 15/17 OLG Hamm) am 30.11.2017, 12:00 Uhr, Saal B 207.“

Ausstellung Klimaheldinnen

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, dass das internationale Engagement für den Klimaschutz grenzüberschreitend motivierend wirkt.

Und so weist der BBU auch darauf hin, dass zeitgleich mit der Klimakonferenz noch bis zum 17. November 2017 in Bonn die Ausstellung „Klimaheldinnen“ zu sehen ist (Stadthaus, Berliner Platz 2, 53111 Bonn).

 







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