Eskalation bei Demo linker Kräfte am 1. Mai in Linz: Vizerektor der Kunstuni verhaftet


Bildmontage: HF

02.05.09
InternationalesInternationales, Bewegungen, Arbeiterbewegung 

 

Die bürgerliche Presse meldet: Mehr als 20 verletzte Polizeibeamte und Demonstranten forderte die Auseinandersetzung auf dem Linzer  Blumauerplatz. 

Von Claus Armann

Wie sich die Polizisten verletzten, das lässt sich  nur schwer feststellen, wer sich bei You Tube allerdings den Film ansieht, könnte zu der Meinung kommen, dass da, verdeckt durch Polizisten, mal wieder, die bürgerliche Grundordnung am dünnen Faden gehangen sein muss. (http://www.youtube.com/watch?v=0uGEeZetCbE - http://www.youtube.com/watch?v=TpytR8ORurU oder unter 1. Mai Demonstration in Linz zu finden). 

Die Europakulturstadt hat viel zu lange gezögert den "Arbeitermarsch" der rechtsradikalen NVP zu verbieten, die Europakulturstadt die vom 14. bis zum 17. Mai eine "Subversivmesse" veranstaltet,  scheint schon im Vorfeld die Übersicht verloren zu haben. Es ist keine Kunst jene Meinung zu behindern, die sich kritisch zur Krise äußert, die sie dann bezahlen soll.

So wurde  gemeldet: " Die Demonstration der KPÖ zum 1. Mai in Linz endete gestern mit fünf Festnahmen und 22 Verletzten. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch außer Kontrolle. Die KPÖ spricht von einer massiven Polizeiprovokation. Die Exekutive dementiert.  Zu den folgenschweren Auseinandersetzungen war es gestern gegen 12 Uhr auf dem Blumauerplatz gekommen: Rund 700 Teilnehmern der Kundgebung standen rund 100 Polizisten gegenüber. Weil sich 50 Vermummte geweigert haben sollen, ihre Maskierung aufzugeben, wurden sie von der Polizei umstellt und am Weitergehen gehindert. "Unsere Beamten wurden mit Pfefferspray attackiert. Die Zahl unserer 20 verletzten Kollegen spricht für sich. Es wäre nichts passiert, wenn unseren Anordnungen Folge geleistet worden wäre", sagte dazu Polizeidirektor Walter Widholm."

Das eine Gesellschaft außer Kontrolle gebracht wird, Arbeitsplatzzerstörung, Lohndumping,
Sklavenzeitlohnarbeit (von der Groschenpresse für Groschenhirne unter der Schlagzeile "Arbeitsstrich"  abgewickelt) stattfinde, die niemand behindert, zur gesellschaftlichen Selbstverständlichkeit wird, das scheint die Regierenden und die sie tragenden Parteien nicht zu stören. Die Anordnungsfolgeleistung fand nicht statt, die kommt von der Polizei, die immer dann eingreift, wenn den Schwächsten der Gesellschaft  der letzten Rest Widerstand genommen werden muss, damit frisches Geld des Volkes die Banken rettet und nicht den Menschen, der nur bei Wahlen, ersten Maireden und anderen Schwurbeleien in jenem Mittelpunkt steht, mit dem andere sich an ihm bereichern.

Der  KPÖ-Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger: "Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie. Ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und höchst provokant".

Ein glänzender Akt zur Verbesserung des europäischen  Kulturhautstadtrufes wurde auch festgestellt.  Der Vize-Rektor der Linzer Kunstuni, Rainer Zendron (53), der ursprünglich nicht am Sammelpunkt Blumau gewartet hatte wurde festgenommen. Ein Augenzeuge: "Weil der Demonstrationszug nicht auf dem Hauptplatz eintraf, ging Rainer Zendron zu Fuß zur Blumau", dort hat Rainer beobachtet, wie mehrere uniformierte Polizisten ein junges Mädchen aus dem Kessel zerren wollten. Rainer wollte dazwischengehen. Plötzlich haben sich sechs Polizisten auf ihn gestürzt und ihn in einem Wagen weggebracht."


Dem Vizedirektor der Kunstuni Linz und vier weiteren Verhafteten wirft die Polizei Widerstand gegen die Staatsgewalt vor, die ja, wie man weißt, vom Volke ausgeht. Wie sich die 22 Polizisten beim Einsatz verletzten ist bis jetzt nicht bekannt, zwei der Festgenommenen der Demo wurden durch Schlagstockeinsatz verletzt und mussten vor ihrer Einvernahme ärztlich behandelt werden.
Augenzeugen kritisierten einzelne massive Übergriffe von Polizisten durch Schlagstockeinsatz. Vorwurf eines Augenzeugen: . "Da wurde von manchen Beamten regelrecht sinnlos auf einige Teilnehmer drauflosgeprügelt."
Der Polizeipräsident von Linz:  "Wir werden uns den Ablauf des Einsatzes genau ansehen. Sollte ein Beamter nicht korrekt gehandelt haben, wird das sicher festgestellt werden".
Das alte Spiel beginnt, wer protestiert ist ein Chaot. Die alten Feindbilder jeder Krise des Kapitals erscheinen auf der Bühne der "Kultur" - Hauptstadt Linz und spielen das alte Spiel "Wir dienen dem Kapital".

Claus Armann

 



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