690. Bremer Montagsdemo am 17. 12. 2018


Bildmontage: HF

30.12.18
BewegungenBewegungen, Bremen, TopNews 

 

Von Bremer Montagsdemo

Durch die Sanktionsmöglichkeit wurde die Lohnabwärtsspirale gedreht Sanktionen gegen Erwerbslose!

Sanktioniert werden erwerbslose Menschen, die nicht rechtzeitig zum Kaffee oder Tee erscheinen. Die Einladung steht, der Fallmanager erwartet den Menschen und gönnt sich besagten Kaffee oder Tee, der einbestellte Mensch schaut zu. Oder der einbestellte Mensch kommt nach dem Kaffee. Das Büro ist abgeschlossen, der Fallmanager nicht aufzufinden.

Natürlich kann alles auch vorschriftsmäßig ablaufen, aber was will der Fellmanager dem Erwerbslosen mitteilen oder von ihm erfragen, in einer Zeit von rund 30 Minuten? Festgestellt wird: Der Mensch lebt noch. Durch sein Erscheinen wird auch die Richtigkeit der Anschrift bestätigt. Der Fallmanager fragt: „Gibt es etwas Neues?“ – „Nein, sonst hätte ich es Ihnen bereits mitgeteilt.“ – „Haben Sie sich beworben?“ – „Ja, die Bewerbungsschreiben habe ich hier.“ Der Fallmanager schaut sich die Bewerbungen und den Antrag auf Kostenerstattung an.

Der Fallmanager hat keine stimmigen Unterlagen. Ausbildungen wie Gehilfenbrief, Meisterbrief und anderes sind nicht mehr vermerkt. Wer längerfristig im Leistungsbezug ist, dessen Qualifikation und somit ein Stück seiner Existenz, seines Lebenswerks wird gelöscht. Sein Wissen wird nicht überprüft. Er wird nicht gefragt, er wird nicht informiert. Aufmerksame Menschen merken dies am Wechsel der Sachbearbeitung.

Wir haben einen absoluten Facharbeitermangel, zum Beispiel auf dem Bau. Maurer werden gebraucht. Mit stimmigen Eintragungen könnten die Jobcenter vorhandenes Wissen heben und beleben. Allerdings wäre die verlogene Aussage, die Langzeitarbeitslosen seien überwiegend ungelernt, nicht mehr aufrechtzuerhalten.

Der Fallmanager hat eine Zielvereinbarung. Er soll seinen „Kundenstamm“ verringern, letztlich egal wie. Es zählen die Köpfe, die als Erwerbslose in der Statistik landen. Egal ob in Arbeit oder anders: Jeder Kopf weniger bringt den Fallmanager seinem Arbeitsziel näher. In der Zielvorgabe sind auch die zu verhängenden Sanktionen festgeschrieben.

Der Fallmanager muss sein Ziel in allen Punkten erreichen, wenn er eine positive Leistungsbeurteilung möchte. Die verhängten Sanktionen werden von ihm ins System eingepflegt, somit ist jederzeit der erreichte Stand abrufbar. Die Leistungen der Teams werden miteinander verglichen, entsprechender Druck lastet auf den Einzelnen.

Die Unterzahlungen durch Sanktionen sind Bestandteil der Zielvereinbarung zwischen dem Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit. Die Minderauszahlung ist eingeplant, eingekleidet als Leistungsangebot des Jobcenter an die vorgesetzte Dienststelle. Ich kann es nicht verhehlen: Die Sanktionen quälen!

In Modellaktionen haben Jobcenter eine Erhöhung der Vermittlungsquote durch den erklärten Verzicht auf Sanktionen erreicht. Das lässt sich nachahmen, aber die Sanktionsmöglichkeit soll Erwerbslose ja zwingen, jede Tätigkeit anzunehmen. Tariflohn ist nicht nötig, ortsüblicher Lohn reicht. Mindestlohn gibt es nur, wenn keine Ausnahmemöglichkeit mehr greift. Das Kleingedruckte im Arbeitsvertrag ist kein Grund, die Arbeit nicht anzunehmen.

So wurde durch die Sanktionsmöglichkeit die Lohnabwärtsspirale gedreht, auch weil ein Überangebot an Arbeitskraft besteht. Vollzeitbeschäftigung bedeutet heute eine 30-Stunden-Woche. Bei Mindestlohn ist der Mensch dabei weiterhin auf das Jobcenter angewiesen. Arbeitgeber können mit 30- Stunden-Verträgen für mehr Neueinstellungen Fördergeld vom Jobcenter erhalten. Die Statistik weist mehr Vollzeitbeschäftigung aus.

Der Regelsatz wurde jetzt nach neuen Kriterien ermittelt. Damit wurde eine größere Erhöhung vermieden. Die CDU hat unter Frau Merkel die untersten 15 Prozent der Einkommen bestimmt und den Zirkelschluss durch eingerechnete Sozialleistungen nicht herausgerechnet. Dieser Regelsatz soll das Existenzminimum abdecken. Leider erfüllt er nicht einmal diesen Anspruch.

Das Arbeitslosengeld II soll den Übergang zwischen zwei Beschäftigungen abfedern. Erwerbslose sind aber teilweise aus der Sozial- oder Arbeitslosenhilfe ins ALG II gerutscht. Diese besonderen Belastungen werden nicht berücksichtigt. Bei Ausfall von Gebrauchsgegenständen wie der Waschmaschine kann ein Darlehn beantragt werden. Die Rückzahlung wird vom Jobcenter vom Regelsatz einbehalten.

Die Jobcenter sind nicht die Rechtssicheren. Der Gesetzgeber hat viele Änderungen vorgenommen. Oftmals wurde, wenn ein Sachverhalt per Gericht geklärt wurde, das Gesetz geändert. Es war wieder unklar und nur per Gericht zu klären. Als die Widersprüche vom den Jobcentern nicht mehr zeitnah bearbeitet werden konnten, wurde bestimmt, dass 30 Prozent aller Widersprüche abzulehnen sind, egal was darin stand.

Rückwirkend bedeutet im Sozialrecht: vier Jahre rückwirkend. So war es auch im SGB II/ALG II. Diese Möglichkeit wurde auf ein Jahr rückwirkend geändert. So wurden die Jobcenter nicht zu fehlerfreien Entscheidungen motiviert, sondern die Leistungsberechtigten in ihrer Gegenwehr eingeschränkt.

Wie fehlerhaft die Jobcenter arbeiten, wird auch durch die Innenrevision nicht ermittelt. Diese prüft nur auf Fehler zulasten der Behörde. Fehler zulasten der Erwerbslosen werden nicht ermittelt und somit auch nicht von Amts wegen korrigiert. Oder hat jemand im Leistungsbezug eine solche Korrektur von Amts wegen erlebt?

Bei den Kosten der Unterkunft ist der Antrag auf Überprüfung vor Jahreswechsel wichtig, siehe vorherige Bremer Montagsdemonstration. Auch wer eine Nebentätigkeit ausübt und vom Jobcenter keine Nachzahlung für die Differenz zwischen angenommenem und tatsächlichem Zuverdienst erhalten hat, sollte noch in diesem Jahr Antrag auf Überprüfung und Abrechnung stellen. Bitte auch die Anregungen zum Jahreswechsel auf der Seite zur 642. Bremer Montagsdemonstration lesen und die eigene Lage kritisch hinterfragen!

Die Sanktionen zerstören Zukunft. Es sieht in den Amtsstuben anders aus als eingangs geschildert. Heutzutage müssen die Bewerbungsnachweise zum Beispiel am 2. Werktag im Jobcenter bei der Anmeldung abgegeben werden, nicht beim Sachbearbeiter. Wer dies einen Tag später erledigt, wird sanktioniert.

Wer immer noch die Sanktionierung beibehalten will, muss vorher den Regelsatz insgesamt anheben. Der „Paritätische Wohlfahrtsverband“ hat genauer gerechnet und 511 Euro als unterste Grenze ermittelt: Auch bei 511 Euro gibt es keine „Luft“ zur Kürzung. Wer das Lohnabstandsgebot einfordert, muss vorher den Mindestlohn so erhöhen, dass mit einer Vollzeittätigkeit von 30 Stunden pro Woche das Geld für ein angenehmes Leben verdient wird.

Weitere Informationen erhalten Sie durch Nutzung der Such­ma­schi­ne auf unserer Homepage, einfach mal ausprobieren! Die Beachtung der sozialen Auswirkungen wird immer zwingender. Wir arbeiten daran! Die Frage „Was kann ich machen?“ ist einfach zu beantworten: Wir haben auf dem Marktplatz noch viel Platz und ein Offenes Mikrofon. Wir sind gespannt auf Ihre Meinung und Erfahrung! Montagsdemo, Kopf zeigen: Ich will die Zukunft lebenswert gestalten!

Die nächste Montagsdemo mit Offenem Mikrofon beginnt am 7. Januar 2019 wieder um 17:30 Uhr auf dem Hanseatenhof. Dort sollen auch die weiteren Montagsdemos im Januar und Februar stattfinden, weil es auf dem Hanseatenhof in der dunklen Jahreszeit etwas belebter ist als auf dem Marktplatz.

Hans-Dieter Binder („Die Linke“, „so:leb – Sozialer Lebensbund“)

 

Auch Terror wird den Massenprotest nicht bremsen

1. Die Weltklimagipfel in Kattowitz ist zu Ende gegangen. Rausgekommen ist nichts als heiße Luft! Erst in fünf Jahren sollen überhaupt erst Bestimmungen in Kraft treten – aber das sind gar keine: Es bleibt bei „freiwilligen Selbstverpflichtungen“. Sanktionen oder Strafen werden kategorisch ausgeschlossen. Es bleibt völlig den einzelnen Staaten überlassen, was sie machen.

Einige Länder haben selbstgesteckte Ziele, aber in Deutschland zum Beispiel ist jetzt schon klar, dass sie nicht eingehalten werden. Es gibt keines Kohleausstiegsplan, es gilt: Nach uns die Sintflut! Polen wiederum will bis 2050 „großzügig“ die Kohleverbrennung halbieren, aber als „Ausgleich“ dafür ein Kernkraftwerk bauen.Nur der aktive Widerstand kann unsere Welt und unsere Lebensgrundlagen retten – gegen die Profitwirtschaft, gegen die konzernhörigen Regierungen.

Arbeiter- und Umweltbewegung dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen, wie es die SPD immer versucht! In Wien gingen am Samstag mehr als 50.000 Menschen gegen die reaktionäre Politik auf der Straße, in Budapest 3.000 gegen das „Sklavengesetz“, das zu 400 (bisher 200) Überstunden zwingen will. Demonstranten fordern den Rücktritt Viktor Orbáns, des extrem reaktionären Ministerpräsidenten.

In Frankreich haben die „Gelbwesten“ gezeigt, wie man innerhalb kürzester Zeit die Regierung zu Zugeständnissen zwingen kann: Steuererhöhungen wurden zurückgenommen, Mindestlohn und Renten angehoben. Wie gerufen erfolgte nun ein faschistischer Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg – oder wurde er „gerufen“, also inszeniert?

Wie zu erwarten und wie im Fall Anis Amri auf dem Berliner Weihnachtsmarkt vor zwei Jahren wurde der Attentäter erschossen, bevor er eine Aussage machen konnte – und sofort trat Macron im Fernsehen auf und forderte angesichts der nationalen Trauer und Bedrohung das sofortige Ende der „Gelbwesten“-Bewegung. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Aber solche Manöver haben erfahrungsgemäß nur kurzfristige Wirkung.

 

2. Besorgt blicken wir auf die Lage in der Türkei und Syrien: Türkische Flugzeuge bombardieren jesidische Siedlungen in Sindschar und das Flüchtlingslager Machmur. Erdogan droht mit einem Großangriff auf Rojava, das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens, das heldenhaften Widerstand gegen „Islamischen Staat“ geleistet hat.

Kobanê ist uns ein Begriff für weitestgehende demokratische Rechte für alle Menschen, für Gleichberechtigung aller Religionen und Ethnien sowie von Mann und Frau, für die Einheit von Mensch und Natur. Dass diese Werte dort nicht nur auf dem Papier stehen, sondern gelebt werden, ist der faschistischen Erdogan-Regierung ein Dorn im Auge, denn Erdogan will das Großanatolische Reich wieder aufleben lassen.

Nun plant er dazu einen Genozid an den Kurden, offensichtlich mit Zustimmung der Trump-Regierung: Unmittelbar nach dem Besuch des US-Sonderbeauftragten für Syrien, Jeffrey, in der Türkei erfolgte die Drohung Erdogans. Diesen Samstag gibt es in etlichen Großstädten Demonstrationen dagegen. Hände weg von Rojava! Freiheit für Kurdistan! Schluss mit der finanziellen und militärischen Unterstützung des faschistischen Erdogan-Regimes durch die Bundesregierung! –

Zur Jahresabschlussfeier der MLPD unter dem Motto „100 Jahre Novemberrevolution – 50 Jahre Parteiaufbau“ am 30. Dezember 2018, also dem Jahrestag der Parteigründung der KPD, im „Freizeitheim Buntentor“, Geschwornenweg 11a, ab 17 Uhr mit Vortrag, Liedern, Bildern, Buffet und Tanz lade ich euch ganz herzlich ein!

Wolfgang Lange (MLPD)
 
Ah, Kacka: Niemand aus der SPD-Führungsclique hat eine Chance gegen Gretel Kipp-Kannenschlucker („Die Zeit“)

 

Den Klimaschutz gemeinsam in die eigenen Hände nehmen!

Letzten Samstag fanden in vielen Städten der Welt Proteste anlässlich des „Weltklimatages“ statt. Auch in Bremen haben wir auf dem Hanseatenhof ein Zeichen gesetzt für radikale Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz und für die Rettung unserer „Mutter Erde“ vor dem drohenden Kollaps. Trotz Dauerregen und Weihnachtstrubel gab es interessante Gespräche. Einige Passanten blieben lange bei unserer Kundgebung stehen und meldeten sich am Offenen Mikrofon selbst zu Wort.

Dabei war eine wichtige Erkenntnis, dass zwar jede(r) durch die Veränderung bisheriger Gewohnheiten etwas für das Klima tun kann: Müll vermeiden, Konsum einschränken, viel mit dem Rad und „nur zur Not“ mit dem Auto fahren, sich gesund und tierschützend zu ernähren oder zu einem Stromanbieter mit erneuerbaren Energien wechseln – aber diese persönliche Veränderung wird nicht ausreichen, um unseren Planeten zu retten.

Es muss damit einhergehen, die Hauptverursacher – die großen Konzerne mit ihrer Profitgier und die ihnen dienenden Regierungen – politisch so stark unter Druck zu setzen, dass der Ausstoß von Kohlendioxid radikal reduziert werden muss. „Euer Protest bringt doch alles nichts! Die da oben machen sowieso, was sie wollen, und es ist eh alles zu spät“: Solche Reaktionen haben wir natürlich auch erlebt. Aber wenn wir nicht gemeinsam aufstehen und eine große Widerstandsbewegung aufbauen, kann der Planet Erde ganz sicher nicht mehr gerettet werden!

Wir haben doch erlebt, dass Massenproteste erfolgreich sein können und „die da oben“ eben nicht machen konnten, was sie wollten. So mussten in Deutschland acht Atomkraftwerke nach der Katastrophe von Fukushima abgeschaltet werden, weil Millionen Menschen dafür auf die Straße gegangen sind. Der Hambacher Wald wäre längst vollständig zerstört, wenn es nach dem Willen von RWE und der Landesregierung Nordrhein-Westfalens gegangen wäre. Mutige Baumschützer und 100.000 Demonstranten haben den Kahlschlag verhindert.

Aktuell musste DEA ihre Pläne zum Ausbau des Fracking in der Region südwestlich von Rotenburg an der Wümme zunächst zurückziehen, weil sich ganze Dörfer den seismographischen Messungen nach Erdgas entgegengestellt haben. In diesem Widerstand entstehen starke Bürgerinitiativen, die großes Interesse an einer Zusammenarbeit für den Umweltschutzes und die Arbeitsplätze haben.

Während der Weltklimakonferenz kam es weltweit zu Streiks für Klimaschutz in den Schulen. Die 15-jährige schwedische Klimaaktivisten Greta Thunberg hatte den Anstoß für die Schulstreiks gegeben. Unter der Losung „Wir streiken, bis ihr handelt!“ beteiligten sich am letzten Freitag bundesweit Tausende Schüler unter anderem in Aachen, Berlin, Göttingen, Hamburg, Karlsruhe, Kiel, Köln, Osnabrück und anderswo.

Mit großem Tamtam und einem Medienhype werden die „Fortschritte“ der 24. UN-Klimakonferenz in Kattowitz verkündigt. Alle haben „kräftezehrend bis in den Morgen verhandelt“. Herausgekommen sei dabei die glorreiche Geburt eines „Regelbuches“. Damit sollen künftig die Maßnahmen der einzelnen Länder verglichen werden.

Aber vergleichen kann man bereits jetzt: Allein Äthiopien, Marokko und Nepal sind auf dem Kurs, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Das sind drei von 194 anwesenden Ländern auf der 24. Weltklimakonferenz! Deutschland ist im Vergleich von Platz sechs (2009) inzwischen auf Platz 27 abgerutscht. Der Grund: keine Verkehrswende, kein Kohleausstieg. Die Regierungen wollen uns mit dem Trick vom Erfolg des „Regelbuches“ wieder einmal Sand in die Augen streuen.

Sogar der „Weser-Kurier“ von diesem Montag muss in seinem Kommentar auf Seite 1 den Weltklimagipfel für gescheitert erklären: „Die Zeit wird knapp. Weltweit erreichen die Emissionen neue Rekordwerte. Doch ein entschlossenes Handeln der Staaten fehlt – auch von deutscher Seite. Der Klimagipfel hat vor allem eines gezeigt: Wirtschaftsinteressen gehen vor Klimaschutz.“

Das müssen und können wir nur gemeinsam ändern! Immer weniger Menschen lassen sich verdummen, und immer mehr nehmen den Klimaschutz selbst in die Hand. Allerdings sind es noch längst nicht genug! Wenn man sich die Ergebnisse von Kattowitz anschaut, dann müssten die Schulstreiks weitergehen und auch Streiks in den Fabriken und überall organisiert werden.

Harald Braun („Umweltgewerkschaft“)

 







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