Ostermarsch Rhein/Ruhr 2019: „Abrüsten statt Aufrüsten – Verbot der Atomwaffen! – Für ein Europa des Friedens!“


Bildmontage: HF

16.04.19
BewegungenBewegungen, NRW, TopNews 

 

Von Ostermarsch Rhein-Ruhr

Die Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen durch die USA und anschließend durch Russland hat die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens in Europa erneut auf die Tagesordnung gebracht. In den USA sind die ersten Gelder zum Bau einer neuen Mittelstreckenrakete bereits bewilligt. In Büchel in der Eifel sollen ab dem nächsten Jahr neue US-Atombomben stationiert werden. Die Friedensgruppen an Rhein und Ruhr rufen auf zum diesjährigen Ostermarsch, um gegen diese beunruhigende Entwicklung zu protestieren.

Im westfälischen Gronau reichert der deutsch-britisch-niederländische Konzern URENCO weiterhin Uran an als Grundlage für Kernbrennstoff für zahlreiche altersschwache Atomkraftwerke, u. a. in Belgien und Frankreich. Aktuell schrecken Meldungen auf, der Konzern wolle in den USA Uran bis an die Schwelle zur militärischen Nutzbarkeit anreichern Es droht eine völlig neue zivil-militärische Dimension der Urananreicherung. Dagegen wenden wir uns gemeinsam mit der Ärzteorganisation IPPNW und dem Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen auf dem Gronauer Ostermarsch am Karfreitag.

Auch auf konventionellem Gebiet schreiten Aufrüstungspläne voran. Der Streit um die Höhe des Verteidigungshaushalts im Bundeshaushalt 2020 hat gezeigt, dass eine Erhöhung der Militärausgaben auf 2% des BIP nur mit Kürzungen in den zivilen Etats zu machen ist. Die Frage, welchem politischen Ziel diese weiter geplante Aufrüstung eigentlich dienen soll, ist weiterhin unbeantwortet. Zusätzlich führen die aktuelle Diskussion um ein EU-Armee und weitere Militarisierungsschritte der EU in die falsche Richtung. Europa kann als Friedensmacht ein Vorbild für die Welt sein, nicht als Militärmacht! Viele Menschen fühlen sich durch die neue Konfrontation und die Aufrüstungspläne der Atommächte verunsichert und an die Zeit des Kalten Krieges erinnert. Auch der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz Ischinger zeigte sich im Februar besorgt über die Entwicklung zwischen USA und Russland.

Die deutsche Regierung unterstützt diesen Konfrontationskurs. Dies deutlich zu kritisieren und den Ängsten vieler Menschen vor Aufrüstung und Kriegsgefahr Ausdruck zu verleihen, ist zentrales Anliegen des diesjährigen Ostermarsches Rhein/Ruhr. Ein deutliches Nein zu neuen Atomwaffen in Europa, stattdessen Ja zu Konzepten der gemeinsamen Sicherheit statt Konfrontationspolitik sowie ein Stopp der deutschen Kriegsbeteiligung und der Waffenexporte sind Antworten der Friedensbewegung auf die Frage nach Alternativen.

„Abrüstung statt Aufrüstung – Verbot der Atomwaffen! Für ein Europa des Friedens!“ so lautet das Motto der Ostermarschierer*innen bei ihrer dreitägigen Friedensaktion an Rhein und Ruhr. Bekannte Persönlichkeiten aus der Region wie der Stadtverbands-Vorsitzenden des DGB Essen, Dieter Hillebrandt, der Vorsitzenden der Naturfreunde NRW, André Stinka, oder die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen rufen als Erstunterzeichner zum Ostermarsch auf. Mit dem Verdi-Landesbezirk NRW gehört auch eine große Gewerkschaft mit zu den Aufrufern (s. beiliegendes Faltblatt).

Ablauf: Der Ostermarsch Rhein/Ruhr verbindet seine lange Tradition mit aktuellen Analysen und Lösungskonzepten für Frieden und Abrüstung. Er wird auch 2019 wieder an drei Tagen, von Ostersamstag, 20. April bis Ostermontag, 22. April mit verschiedenen Aktionen von Duisburg/Köln/Düsseldorf über Essen, Gelsenkirchen, Herne, Bochum nach Dortmund führen. Wie im Vorjahr gibt es auch diesmal bereits am Karfreitag eine Auftaktveranstaltung an der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau.

Am Ostersamstag geht es los in Duisburg am Kuhtor, wo ab 10:30 Uhr die Auftaktveranstaltung beginnt. Dort spricht Marco Bülow, der aus Kritik an seiner Partei aus der SPD ausgetretene Bundestagsabgeordnete. Auch in Köln gibt es eine Auftaktveranstaltung um 11:00 Uhr auf dem Breslauer Platz. Aus beiden Städten geht es dann mit der Bahn nach Düsseldorf, um sich ab 14:00 Uhr zur gemeinsamen Demon­stration durch die Landeshauptsstadt zusammenzuschließen. Der Abschluss findet ab 15:00 Uhr auf dem Düsseldorfer Marktplatz statt. Dort spricht die Friedensaktivistin und Buchautorin, Christiane Reymann zum Thema „Für eine Entspannungspolitik mit Russland“.

Die 2. Tagesetappe am Ostersonntag führt ab 10:00 Uhr als Fahrradcorso von Essen, über Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne zur ver.di-Geschäftsstelle in Bochum. In Essen spricht Bernt Kamin-Seggewies, ver.di-Gewerkschaftssekretär. Zum Tagesabschluss in Bochum redet Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung, zum Thema „Migrationsbekämpfung in Westafrika“.

Die 3. Etappe startet Ostermontag anders als in den Vorjahren um 13:00 Uhr in Dortmund-Dorstfeld auf dem Wilhelmplatz, zuvor findet dort ab 12:30 Uhr ein Friedensgottesdienst statt. In Dorstfeld ist der Auftaktredner Ulrich Schneider, Generalssekretär  der Intern. Föderation der Widerstandskämpfer. Hier wird der Ostermarsch auch angesichts verschiedener Vorfälle in den letzten Jahren ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen.

Mit einem Highlight endet der Ostermarsch Rhein/Ruhr ab 15:45 Uhr am Wichernhaus, Stollenstr. 36, in der Dortmunder Nordstadt. Hier freuen wir uns, mit Wolfgang Lemb, vom Geschäftsführenden Bundesvorstand der IG Metall einen besonders prominenten Redner gewonnen zu haben. Wolfgang Lemb spricht zum Motto des Ostermarsches „Abrüsten statt Aufrüsten“.

An den drei Ostertagen werden 11 Auftakt- Zwischen- und Abschluss­veranstaltungen den Weg säumen. Es treten Rednerinnen und Redner aus der Friedensbewegung, der Antifa-Bewegung, der Kirche und den Gewerkschaften auf. (s. Gesamt-Programm im beiliegenden Faltblatt)

Gerade auch im Ruhrgebiet sind Neo-Nazis aktiv, versuchen für ihre verquere Ideologie zu werben. Daher ist es selbstverständlich, dass das Thema Antifaschismus für uns eine Rolle spielt. Das wird seinen besonderen Ausdruck finden am Ostersonntag im Stadtpark von Gelsenkirchen beim Gedenken am antifaschistischen Mahnmal und am Ostermontag in Dortmund-Dorstfeld.

Alles unter: www.ostermarsch- ruhr.de







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