Erfolgreiche Blockaden gegen das Kohlegesetz


Foto: Just, Ende Gelände

26.06.20
BewegungenBewegungen, Umwelt, Brandenburg, NRW, TopNews 

 

Von Ende Gelände

Räumung durch die Polizei dauert an - Weitere Proteste gegen das Kraftwerk Datteln IV und das Kohlegesetz geplant

Aktivist*innen des Bündnisses "Ende Gelände" und von "Einsatz Kohlestopp" haben heute über viele Stunden Braunkohleinfrastruktur in der Lausitz und im rheinischen Kohlerevier blockiert. Die Aktivist*innen in der Lausitz entschieden sich, die Blockade zu beenden und werden derzeit in die Gefangenensammelstelle gebracht. Im Tagebau Garzweiler sind noch immer Bagger besetzt, die Räumung durch die Polizei dauert an. Die Blockaden fanden anlässlich des geplanten Kohlegesetzes statt, das ?am 3. Juli im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll.

Ronja Weil, Sprecherin des Bündnisses Ende Gelände erklärt zum heutigen Tag: "Für uns geht ein erfolgreicher Blockadetag zuende. Wenn die Regierung sich von Kohlekonzernen ihre Gesetze diktieren lässt, statt die Klimakrise zu stoppen, dann nehmen wir den Kohleausstieg selbst in die Hand. Dürren, Waldbrände und 38 Grad in Sibirien machen deutlich: jeder weitere Tag Kohleverstromung ist ein Klima-Verbrechen. Die Bundesregierung will mit ihrem Kohle-Verlängerungs-Gesetz dafür sorgen, dass dieses Verbrechen noch 18 weitere Jahre so weitergeht."

Weil weiter: "Alle Abgeordneten des Bundestags sollten sich klarmachen: Wenn sie diesem Gesetz zustimmen, begehen sie Verrat an den Millionen Menschen, die vergangenes Jahr fürs Klima demonstriert haben. Unser Protest wird nicht aufhören, bis das letzte Kohlekraftwerk vom Netz geht."

Gleichzeitig fanden heute Proteste von Fridays vor Future unter anderem am Tagebau Garzweiler und am Bundeswirtschaftsministerium in Berlin statt. Dazu sagt Quang Paasch von Fridays for Future: "Wir müssen uns jetzt alle entscheiden, auf welcher Seite wir stehen: Die Bundesregierung macht mit ihrem Kohlegesetz deutlich, dass sie an der Seite der Kohle-Lobby steht. Wir als Fridays for Future halten dagegen und stehen soldarisch zusammen mit Ende Gelände und der ganzen Bewegung für Klimagerechtigkeit. Der Protest wird weitergehen."

Schon heute Abend demonstriert ein breites Bündnis von Aktivist*innen von Fridays for Future, Ende Gelände, dem BUND sowie weiteren Akteuren*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung gegen die Inbetriebnahme des neuen Steinkohlekraftwerks Datteln IV. Am kommenden Mittwoch, den 1. Juli wird Ende Gelände die SPD-Parteizentrale in Berlin blockieren, um das Kohlegesetz zu verhindern.







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