Krisenspiegel: "Kapitalismus ist Krise und Krieg"!


01.05.09
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Der Staatsschutz, die NPD und BDI, BDA, CDU, CSU, FDP, SPD, BG, DVU des Kapitals bereiten sich auf Straßenschlachten vor!

Von Reinhold Schramm

Anmerkungen zur Dialektik der Geschichte:
Die kapitalistische und imperialistische Weltwirtschaftskrise reißt tiefe Löcher auch in die bundesdeutschen Sozialkassen. Die Arbeitslosenversicherung, Kranken- und Rentenversicherung rutschte bereits dieses Jahr (2009) in die roten Zahlen. Laut "Handelsblatt" zeigen dies die Berechnungen des Kieler "Instituts für Weltwirtschaft".
Demnach könnte bei der "Bundesagentur für Arbeit" im kommenden Jahr ein Minus von 17 Milliarden Euro entstehen. Die Bundesregierung rechnet mit einem steilen Anstieg der Arbeitslosigkeit - mit 450.000 mehr als im Vorjahr. Die offizielle Arbeitslosigkeit wird voraussichtlich 2010 auf 4,64 Millionen im Jahresdurchschnitt steigen. Ende 2010 dürfte sie die Fünf-Millionen-Grenze tangieren, so die Experten.
Im Jahr 2010 liegt voraussichtlich der Fehlbetrag im Gesundheitsfonds bei 4,2 Milliarden und bei der Rentenversicherung analog bei 4,2 Mrd. Euro. [1]
Für die Autoren der "Süddeutschen Zeitung" tickt bereits jetzt die "Bombe in den Staatskassen" vernehmlich, und "in der nächsten Legislaturperiode wird sie explodieren." [2]
Laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" wird im Finanzministerium das Defizit im Staatshaushalt "des Jahres 2010 bei mehr als 80 Milliarden Euro gesehen." Die Bundesregierung rechnet bereits mit "einer Zunahme um 450.000 auf 3,7 Millionen Arbeitslose im Jahresschnitt 2009 (...) und 900.000 auf 4,6 Millionen im Jahr 2010". [3]

K(l)assenkampf des Kapitals:
Laut "Frankfurter Rundschau" bereitet sich "der Staatsschutz längst auf Straßenschlachten" (nicht nur) in der Hauptstadt vor. "Mehr als 5000 Polizisten sollen im Einsatz sein. Hundertschaften aus der ganzen Republik können aber erst kurzfristig abkommandiert werden, wenn klar ist, in welchen Städten etwa die NPD noch marschieren darf." [4] Die "FR" berichtet, "zum Leidwesen des rot-roten Senats" sei "von einem Bezirksverordneten der Linkspartei" eine (antikapitalistische und antifaschistische) Demonstration unter dem Motto "Kapitalismus ist Krise und Krieg" angemeldet worden. Laut "FR" plant die CDU zum friedlichen Kreuzberger "MyFest" einen ('friedlichen') Stand. [4]


Quellen: [1] "Handelsblatt.com" am 30.04.2009: "Bundesagentur fehlen 32 Milliarden Euro" von Axel Schrinner.
Im Internet: http://handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesagentur-fehlen-32-milliarden-euro;2258412
[2] "SZ" am 29.04.2009: Wirtschaftskrise: "Verschätzt in jeder Hinsicht" von Guido Bohsem und Thomas Öchsner.
Internet: SZ http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/339/466917/text/
[3] "FAZ.NET" am 29.04.2009: Neuverschuldung: "Bund erwartet Defizit von bis zu 80 Milliarden Euro". Siehe www.faz.net.
[4] "FR" am 30.04.2009: 1. Mai: "Wir wollen soziale Unruhen" von Jörg Schindler. Im Internet:
http://www.fr-online.de/top_news/1738059_1.-Mai-Wir-wollen-soziale-Unruhen.html


Merke: Gegen den K(l)assenkampf der Bourgeoisie und ihrer gesellschaftspolitischen (- und faschistischen) Kollaborateure hilft nur der Befreiungskampf der Lohnarbeit, weltweit - und nicht nur am 1. Mai.







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