Von der Flucht zum Fluch


Bildmontage: HF

01.07.10
DebatteDebatte, Politik 

 

Von René Lindenau

Nach geglückter Flucht des Horst Köhler aus dem Amt des Bundespräsidenten stand am 30. Juni 2010 die Wahl eines neuen „Stempelmanns“ an. Ehrlicherweise sind es ja nicht sehr vielmehr Kompetenzen die mit dem Herrn über Schloss Bellevue verbunden sind. Dennoch geriet das Vorspiel sowie die Wahl seines Nachfolgers selbst, diesmal besonders ins partei- und machtpolitische Getriebe, wobei Demokratie und Amt derart unter die Räder kamen, das sie weitere Beschädigung erfuhren. So konnte das Ergebnis am Ende des Wahl-Tages eigentlich niemanden richtig beglückt haben.

Drei Wahlgänge waren erforderlich, ehe der schwarz-gelbe Koalitionskandidat, Christian Wulff als neuer Bundespräsident inthronisiert war. Der Kandidat von SPD/Grüne, Joachim Gauck aber auch die LINKE-Kandidatin Luc Jochimsen erreichten beachtenswerte Ergebnisse und verhinderten so einen schwarz-gelben Durchmarsch. Zweimal verpaßte der Niedersachse Wulff die absolute Mehrheit.Viele Beobachter werteten das als Denkzettel für die Regierung Merkel-Westerwelle. Nicht so, die Kanzlerin, Ist ihr also nun vollends die (politische) Logik und die (politische) Lesekompetenz abhanden gekommen? Müssen erst wieder Wahlen für Nachhilfe sorgen oder stellt sich noch vorher ein Lernerfolg ein?

Was wäre noch zu diesem Tag und über die Kandidaten nachzutragen? Ein spannender Fakt ist, das die frühere Bundespräsidenten-Kandidatin Dagmar Schipanski (CDU) als Wahlfrau abberufen wurde, weil sie sich nicht auf Christian Wulff festlegen wollte und stattdessen mit Joachim Gauck liebäugelte. Wie man an diesem Beispiel sieht, hat die Freiheit in Deutschland auch ganz ohne Mauer ihre Grenzen. Da bleibt also noch einiges an demokratischer Aufbauarbeit zu leisten.Gerade auch die Partei DIE LINKE könnte dort mit ihrem Erfahrungshintergrund aus zwei Systemen viel beitragen, das nur am Rande.

Nicht nur mit LINKEN, sondern auch mit den objektiven Auge betrachtet, war Luc Jochimsen, die einzige wirklich inhaltlich-alternative Kandidatin, die in der Bundesversammlung zur Wahl stand. Denn die beiden anderen Bewerber stehen für neoliberale Konzepte, die sich als Konzepte der Krise erwiesen haben. Und beide Bewerber unterstützen vorbehaltlos den Einsatz militärischer Mittel in der Außenpolitik. Allein schon aus diesen beiden Gründen war es der LINKEN-Delegation unmöglich die Kandidaten Wulff und Gauck zu wählen. Für LINKE wäre es ein absurder Vorgang, Neoliberale und Kriegsbefürworter in ein Staatsamt zu wählen!

SPD und Grüne haben offenbar keine Probleme wesentliche Grundsätze und Prinzipien über Bord zu werfen.Sollten sie geglaubt haben, das DIE LINKE ebenso verwerflich mit ihren Grundsätzen und Prinzipien umginge? Denn wie sollte man das rot-grüne Drängen , das die LINKE, Gauck mitwählen solle anders interpretieren? Dann, nach der Wahl von Wulff im dritten Wahlgang fing rot-grün an auf die Linkspartei zu schimpfen. Sie taten es trefflich und lagen doch völlig daneben.: Man hätte die Chance vergeben, die Koalition bei einer Wahl Gaucks zu schwächen. Und die Linkspartei habe die Möglichkeit vergeben, endgültig über ihren SED-Schatten und über ihr Stasi-Erbe zu springen. Was ist das für ein Blödsinn! Wollen wir dann auch auch mal über Schatten und Erbe der SPD reden? Noske, Kriegskredite, Radikalenerlaß, Kriegseinsätze der Bundeswehr, HARTZ-IV? Da wir es aber zappenduster!

Hätten SPD und Grüne tatsächlich ein ernsthaftes Interesse gehabt ,einen auch für DIE LINKE wählbaren Kandidaten zu finden, dann hätten sich mal die Polit-Profis (?) von SPD und Grünen ein paar Tage vorher zum Gespräch mit der LINKEN einfinden können und nicht erst nach zwei Wahlgängen. Aber so? Das war unprofessionell und in Teilen auch erpresserisch.Und das muß sich auch eine Partei DIE LINKE nicht gefallen lassen.

Nun ist Christian Wulff nach drei verflucht langen Wahlgängen zum zehnten Bundespräsidenten gewählt worden. Mit neun Stunden war es die bislang längste Bundesversammlung. Gemeinhin weiß man: Die Länge sagt noch nichts über die Qualität, die kann er in fünf Jahren Amtszeit nachweisen. Hoffen wir alle, das sich nicht der Fluch des Rücktritt seines flüchtigen Vorgängers Prof. Horst Köhler, sich in bei ihm ähnlich niederschlägt...

Cottbus, den 1.07. 2010 René Lindenau



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