Von Attac

Über 20 Organisationen und über 160 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kunst und Kultur, Politik, Kirchen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben sich für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen, eines bedingungslos gewährten Einkommens, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht (<link&nbsp;...

Von Klimakollektiv Karlsruhe

Am Samstag, den 23. Mai 2020, protestieren Karlsruher*innen ab 14 Uhr mit einer Fahrraddemo für eine ökologische und soziale Verkehrswende.

Mit Redebeiträgen beteiligen sich Fridays for Future, das Klimabündnis, das Klimakollektiv, die Interventionistische Linke, Perspektive aus der Krise sowie LINKE und GRÜNE.

Als Anlass sehen sie die Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren, die aktuell von Autokonzernen gefordert, von der ...

Von Karlsruher Klimakollektiv

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages am Mittwoch, 20.05.2020 anlässlich der Hauptversammlung des Energiekonzerns Uniper, Betreiber des Steinkohlekraftwerks Datteln 4, haben Karlsruher Klimaaktivist*innen ihren Protest gegen die geplante Inbetriebnahme von Datteln 4 auf die Straße getragen. Mit einer kreativen Kunstaktion, bei der ein symbolischer Steinkohlehaufen auf dem Hauptbahnhofsvorplatz aufgeschichtet wurde, verliehen sie ihrer Kritik ...

Von Attac

Geraubtes Steuergeld in Gesundheitssystem und soziale Infrastruktur investieren

Mit einer Aktion vor den Türmen der Deutschen Bank in Frankfurt haben Attac-Aktivist*innen am heutigen Mittwoch die Rückzahlung der geraubten Cum-Ex-Milliarden gefordert. Das Geld müsse in das Gesundheitssystem und die soziale Infrastruktur investiert werden, verlangten sie. Anlass der Aktion unter dem Motto „Steuerraub gefährdet Ihre Gesundheit“ war die virtuelle ...

Von BUND

Nein zu Datteln 4: Anlässlich der Uniper-Hauptversammlung in Düsseldorf protestierten Aktive des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4. Wegen der Corona-Pandemie werden die Schutzvorschriften eingehalten, ein Protestzug findet nicht statt. Stattdessen werden 3340 persönliche Botschaften von Bürgerinnen und Bürgern an die Konzernzentrale projiziert.

Die klare Forderung lautet: Datteln 4 darf ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

SEEBRÜCKE fordert Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am Nachmittag des 20.5.2020 das Verbot der Kundgebung auf dem Rathausmarkt aufgehoben. Auch die angemeldete Zahl von 900 Teilnehmenden wurde vom Gericht bestätigt. Ergänzt wurden lediglich einige technische Auflagen zur sicheren Durchführung der ...

Von ABC Flensburg

Verfassungsschutz abschaffen- In SH ebenso wie in NRW

Wir haben mal einen Blick in den Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2019 geworfen. Keine besonders spannende oder aufschlussreiche Lektüre, nichtzuletzt, weil es wahrlich keinen Inlandsgeheimdienst bräuchte, um festzustellen, dass sich der Jugendwiderstand und dessen Flensburger Ableger RK aufgelöst haben und die Rote Hilfe neue Mitglieder gewinnen konnte. Beides in der Sache ...

Von FriedensNetz Saar

Samstag, 23.05.2020 ,15 Uhr, Tbilisser Platz, Saarbrücken

Seit mehreren Wochen protestieren Anhänger von Verschwörungsideologien, Impfgegner, Esoteriker und weitere Corona-Ignoranten gemeinsam mit Neonazis gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Sie leugnen gegen alle Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnisse die Gefährlichkeit des Virus und sprechen sich gegen eine fabulierte Impfpflicht aus.

Damit betreiben ...

Von SEEBRÃœCKE Hamburg

#LeaveNoOneBehind
Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg - Kundgebung mit 900 Menschen auf dem Rathausmarkt geplant -
SEEBRÃœCKE klagt gegen Verbot

Die SEEBRÃœCKE ruft gemeinsam mit weiteren Initiativen und Organisationen für den 23.5. zu einer großen Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt auf. Unter dem Motto „LEAVE NO ...

Von Ende Gelände

Am heutigen Dienstag stufte der Berliner Verfassungsschutz die Ortsgruppe des Aktionsbündnisses „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ ein. In einem gesonderten Fall wurde ein minderjähriger Aktivist vom Landesverfassungsschutz NRW angesprochen und unter Druck gesetzt. In den letzten Wochen gingen zudem mehrere Strafbefehle bei Klima-Aktivist*innen ein. Das Bündnis bewertet die Ermittlungen und Verfahren als politisch motivierte Einschüchterung und kündigt ...

Münchner Traditionsmetzgerei vor Oberverwaltungsgericht gescheitert

Von foodwatch

Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf zu erfahren, wie Lebensmittelbetriebe bei amtlichen Hygiene-Kontrollen abgeschnitten haben. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden. Anfragen über die Online-Plattform „Topf Secret“ sind laut dem Gerichtsbeschluss rechtmäßig und müssen von den zuständigen Behörden ...

CBG fordert die Bundesregierung nach neuen Studien-Ergebnissen zum Handeln auf

Von CBG

Der von BAYER und anderen Agro-Konzernen vermarktete Pestizid-Wirkstoff Dicamba vergrößert für Landwirt*innen die Wahrscheinlichkeit, an Leber- und Gallenwegkrebs zu erkranken. Bei Farmer*innen, welche die Substanz intensiv nutzen, stieg die Gefahr gegenüber solchen, welche den Stoff nicht einsetzen, um den Faktor 1.8. Das Leukämie-Risiko nahm ebenfalls zu. Das ergab eine ...

Von BUND

In einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich des Weltbiodiversitätstags am 22. Mai erwarten namhafte Wissenschaftler, Vertreter von Stiftungen, Unternehmer, Prominente und NGOs ein konsequentes Handeln bei der Verabschiedung des „European Green Deals“ und der neuen Biodiversitätsstrategie der UN-Konvention zum Schutz der Biologischen Vielfalt (CBD). Die enge Verbindung zwischen dem Verlust biologischer Vielfalt und dem Auftreten von Pandemien zeige ...

Von Ende Gelände

Den Haag, 18. Mai 2020 – Hundert Menschen werden morgen – mit je 1,5 Meter Abstand zueinander – während der Shell-Jahreshauptversammlung demonstrieren. Der Ölkonzern nutzt die Corona-Krise, um seine Türen zu schließen und damit die Teilnahme und Kritik an der Versammlung an seinem Hauptsitz in Den Haag unmöglich zu machen. Trotzdem finden, abgesehen von den Aktionen am Shell-Hauptsitz, Aktionen an mehreren Orten in ganz Europa statt – auch in Deutschland.<br&nbsp;...

Von BBU

Neben hochradioaktivem Atommüll wird in Ahaus (Westfalen, NRW) auch schwach- und mittelradioaktiver Atommüll gelagert. Die dafür aktuell gültige Genehmigung läuft in wenigen Wochen am 20. Juli 2020 aus. Beantragt ist die Verlängerung bis zum Jahr 2057.

Dies geht weit über die 40jährige Genehmigung für das Ahauser Atommüll-Lager, die 2036 endet, hinaus. Faktisch würde das Zwischenlager so zu einem Dauerlager umgewandelt werden. Dagegen wehren sich die Stadt Ahaus, das ...