Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!
Donnerstag 14. November 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden. Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in ...

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Bergleute klagen gegen ihre Kuendigung
Dienstag 12. November 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, Ruhrgebiet 

Von Kumpel für AUF

Am Montag, den 11.11.2019 fanden vor dem Arbeitsgericht Gelsenkirchen die ersten Kammertermine in den Klagen der Bergleute gegen ihre betriebsbedingten Kündigungen durch die RAG statt. Vor dem Gericht fand ein Solidaritätskundgebung der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF mit 25 Teilnehmern aus verschiedenen Ruhrgebietsstädten statt. Die Anwälte, die jeweils unterschiedliche Bergleute vertraten, entfachten ein regelrechtes Feuerwerk von Argumenten. ...

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Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!
Donnerstag 07. November 2019
Internationales Internationales, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge.

Sie weiß nicht, wie Eltern sich fühlen, wenn ihre Kinder tot aus dem Krieg zurückkommen. Sie weiß ...

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Eine Debatte findet nicht statt
Samstag 26. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Organisationsdebatte, Arbeiterbewegung 

Von Helge Buttkereit

Zu Peter Nowak „Räte, Netz, Partei“ im Neuen Deutschland vom 19. Oktober 2019, S. 21 (1)

Der Zustand der Linken ist erbärmlich. Die linken Parteien befinden sich seit Jahren freien Fall, nach der SPD ist nun auch die Linkspartei in der Existenzkrise. Die außerparlamentarische Linke ist kaum vernehmbar, wenn überhaupt in Form von Verteidigungs- oder Abwehrkämpfen gegen Repressionen oder gegen Rechts. Eine Besserung ist nicht in ...

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Broschüre zur IGM-Politik am Beispiel TK
Dienstag 22. Oktober 2019

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Ruhrgebiet 

Von RIR

Aus der Einleitung:

"Die Richtung stimmt“ …. nicht!

Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den ...

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Bundesweite „Konferenz Betriebsräte im Visier” fordert Stop der illegalen Bekämpfung von Betriebsräten, Personalräten und Mitarbeitervertretungen
Sonntag 20. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Baden-Württemberg, TopNews 

Von Wolfgang Alles

Am Samstag, den 19.10.2019, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 6. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co.” statt. Rund einhundert Menschen aus sehr unterschiedlichen Branchen nahmen an der Konferenz teil.

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes wird zunehmend gegen engagierte Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen vorgegangen. ...

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Die Lehre aus der Herner Rojava-Solidaritätsdemonstration für bevorstehende Proteste: Es wird Provokationen geben, aber wir dürfen uns NIE provozieren lassen!
Donnerstag 17. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Anlässlich weiterer Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans in Rojava meldet sich der Anmelder und Leiter der Demonstration in Herne von letztem Montag nochmals zu Wort. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt und Mitglied des Zentralkomites der MLPD, erklärt: „Die teils gewaltsamen Eskalationen bei Demonstrationen der Kurdistan-Solidarität werden jetzt von rechten Scharfmachern in Politik und Staatsapparat zum Anlass genommen, die berechtigten ...

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Rojava-Solidaritätsdemonstration in Herne – hier spricht der Anmelder der Demonstration – gezielte Provokationen faschistischer Erdogan-Anhänger
Dienstag 15. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, NRW 

Von MLPD

Seit gestern Abend geht die Demonstration in Herne gegen den völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordost-Syrien durch die deutschen Medien. Angemeldet wurde die Demonstration von Peter Weispfenning aus Herne. Der Rechtsanwalt ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Es wäre also für einen findigen Journalisten ein Leichtes und geboten gewesen, sich auch an dieser Stelle persönlich zu informieren. Dann hätte man auch erfahren, dass bis zu 1000 Menschen unter ...

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Die Grenzen gewerkschaftlichen whistleblowings
Montag 14. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt, denn die entsprechende EU-Richtlinie hat Deutschland noch nicht umgesetzt.

Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht ...

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Die nationale Souveränität und territoriale Integrität Syriens sind zu respektieren!
Montag 14. Oktober 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, TopNews 

Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) zur Lage in Syrien im Lichte der jüngsten militärischen Intervention der Türkei

1. Wir solidarisieren uns mit dem syrischen patriotischen Widerstand, der sich im Rahmen der Progressiven Nationalen Front organisiert und von der Sozialistischen Arabischen Partei (Baath), der Kommunistischen Partei und dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund Syriens geleitet wird. Diese hat es verstanden, den islamistischen ...

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6. bundesweite „Konferenz Betriebsräte im Visier” gegen Mobbing von Betriebsräten
Sonntag 13. Oktober 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Baden-Württemberg, News 

Von Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“

Am Samstag, den 19.10.2019, findet im Mannheimer Gewerkschaftshaus ab 13:00 Uhr die 6. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co.” statt.

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes wird gegen engagierte Betriebs- und Personalräte vorgegangen. In der Folge kommt es bei Betroffenen zu schweren depressiven Erkrankungen und sogar zu ...

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MLPD verurteilt faschistisches Attentat auf die jüdische Synagoge in Halle
Donnerstag 10. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Sachsen-Anhalt 

Von MLPD

Die MLPD verurteilt das faschistische, antisemitische Attentat am 9. Oktober in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden.

Als Kommunisten sind wir entschiedenste Gegner des Antisemitismus. Wir trauern mit den Familien und Freunden der Opfer und versichern den jüdischen Menschen im Land unsere Solidarität gegen Antisemiten und Faschisten aller Couleur. Wir fordern entschiedene Maßnahmen zum Schutz der jüdischen Menschen in Deutschland. Das ist uns in ...

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DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle
Donnerstag 10. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ ...

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DKP: Türkei überfällt Syrien!
Mittwoch 09. Oktober 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge: Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um ihre Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. ...

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MLPD: Hände weg von Rojava!
Mittwoch 09. Oktober 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Angesichts der akuten Kriegsdrohungen Erdogans gegen Rojava erklärt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD:

Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, konkrete Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdogan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.“

Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Der angekündigte ...

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