Urananreicherungsanlage Gronau und Brennelementefabrik Lingen: Morgen (17.10.), 11 Uhr: Anhörung im Bundestags-Umweltausschuss
Dienstag 16. Oktober 2018

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von BBU

Atomkraftgegner morgen bei Anhörung in Berlin: Mahnwache ab8.30 Uhr, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1

Aus Anlass einer öffentlichen Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags am morgigen Mittwoch, 17. Oktober, 11 Uhr, zur Zukunft der Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen fordern die regionalen Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz einen gesetzlich verankerten ...

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Räumung Projektschiff Rummelsburger Bucht - kreative Aktionen dagegen!
Montag 15. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin 

„Wer sind hier die Piraten in Berlin?“

Von "Internationalistischer Abend"

Heute: Räumung des Projektschiff „Freibeuter“ in der Rummelsburger Bucht (Kynaststraße 17). Aktivist_innen wollen Räumung durch kreative Aktionen verhindern!

Heute soll das Projektschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht zurück in den angeblichen Besitz des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gehen, wir haben aber noch gültige Mietverträge vom ...

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Angriff auf Prozessbeobachterin im Amtsgericht Tiergarten
Samstag 13. Oktober 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Sicherheitspersonal griff nicht ein / Montag: Prozess gegen „Reichsbürger“Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Am Montag, 15. Oktober, ab 10 Uhr findet im Gericht Moabit (Raum 101) ein Prozess gegen den aus dem „Reichsbürger“-Spektrum bekannten Daniel P. statt. Er wird beschuldigt, am 18. April 2016 im Hochsicherheitsbereich des Amtsgerichts Tiergarten eine Prozessbeobachterin rassistisch beleidigt, tätlich angegriffen und verletzt zu ...

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LKA ermittelt an Staatsanwaltschaft vorbei
Donnerstag 11. Oktober 2018

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Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von DGS

In der heutigen Ausgabe der Wochenzeitung Jungle World – macht eine der drei Personen, die beschuldigt werden, mit einer Erklärung [1] aus dem vergangenen Jahr gegen das Verbot des lin­ken internet-Mediums linksunten.indymedia verstoßen zu haben, im Rahmen eines Interviews bekannt, daß die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes ihre Ermittlungen durch­führt, ohne daß die Staatsanwaltschaft bisher auch nur einen Anfangsverdacht bejaht hat.

Im Kontext eines ...

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Großdemonstration #unteilbar am 13.10. in Berlin
Dienstag 09. Oktober 2018

Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von Attac

Attac ruft in breitem Bündnis zu bundesweiter Großdemonstration #unteilbar am 13.10. in Berlin auf

Zehntausende demonstrieren für eine solidarische, freie und offene Gesellschaft

Nach den rassistischen Mobilisierungen des Sommers und vor dem Hintergrund einer zunehmenden Rechtsverschiebung des politischen Diskurses, ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinsam mit hunderten zivilgesellschaftlichen Organisationen und prominenten ...

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Leserbrief von Günter Meisinger - 10-10-18 14:34
Menschenwürdige Unterbringung Geflüchteter nicht gegen Bildungs- und Sportstandort am Osteweg ausspielen
Sonntag 07. Oktober 2018
Berlin Berlin, News 

Von Die Linke. Steglitz-Zehlendorf

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf und die Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf erklären zur aktuellen Diskussion bezüglich der Entwicklung des Geländes Osteweg 63:
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf steht wie alle anderen Bezirke in der Verantwortung, für die menschenwürdige Unterbringung geflüchteter Menschen zwei Standorte im Bezirk für modulare Unterkünfte (MUF) zur Verfügung zu stellen. Die temporären ...

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Begründung des Verbotes von „linksunten.indymedia“ beschlagnahmen
Montag 01. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von DGS

Berliner PolitikwissenschaftlerIn beantragt bei Generalstaatsanwältin, im Bundesinnenministerium die Begründung des Verbotes von „linksunten.indymedia“ (aus dem vergangenen Jahr) zu beschlagnahmen

Vor einem guten Jahr hatte das Bundesinnenministerium – damals noch unter der Leitung von Thomas de Maizière – das linke internet-Portal linksunten.indymedia als „Verein“ [1] verboten. Die juristische Auseinandersetzung darum [2] spielte sich bisher vor ...

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Aktionstag gegen CETA in Berlin und 40 weiteren Städten
Montag 01. Oktober 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin, Baden-Württemberg 

Von Attac

Breites Bündnis forderte Nicht-Ratifizierung des Abkommens und gerechte Handelspolitik

Weitere Proteste am kommenden Samstag in Baden-Württemberg und Bayern

In Berlin und etwa 40 weiteren Städten bundesweit haben am Wochenende Aktive aus regionalen Initiativen, Verbänden und Gewerkschaften gegen das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada (CETA) protestiert. Die Aktionen fanden im Rahmen des bundesweiten ...

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Berlin: Rot-Rot-Grün beschließt klammheimlich im Senat die Schulprivatisierung – obwohl die Anhörung der Volksinitiative „Unsere Schulen“ noch aussteht
Freitag 28. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von GIB

„Wir haben es aus der Presse erfahren“, so beschreibt Carl Waßmuth, eine der fünf Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) die empörende Situation. Focus online berichtete am späten Nachmittag des 26. September, dass die Howoge GmbH künftig große Sanierungs- und einen Teil der Neubaumaßnahmen beim Investitionsprogramm zur Schulbauoffensive übernehme. „Eine entsprechende Vorlage von Finanzsenator Dr. ...

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Gedenkort Fontanepromanade 15 ohne Domizil und vom erstritten Haushaltitel abgekoppelt
Freitag 28. September 2018

Foto: Lothar Eberhardt

Antifaschismus Antifaschismus, Berlin 

Von Lothar Eberhardt

Der Schwamm im Gebäude des ehemaligen "zentralen Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt" ist längst beseitigt. Der Haushaltstitel für die Arbeit des "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." im Dezember im Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen.Das Mietangebot von den Eigentümern zurückgezogen.  Die beiden Büros sind seit Mitte Mai gewerblich an ein Start-up Unternehmen vermietet. Die Initiative "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." (GOFo ...

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Kundgebung für die Pressefreiheit: Freiheit für alle in der Türkei inhaftierten Journalisten und Menschenrechtler
Donnerstag 20. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Kultur, Internationales 

Von ROG

Anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rufen Amnesty International, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) und Reporter ohne Grenzen (ROG) zu einer Kundgebung für die in der Türkei inhaftierten Journalisten auf:

am Freitag, 28. September um 11:00 Uhr

auf dem Washingtonplatz ...

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#unteilbar veröffentlicht Route von Großdemonstration
Mittwoch 19. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Antifaschismus, Berlin 

Von #unteilbar

  • Auftaktkundgebung: ab 12:00 Uhr Alexanderplatz
  • Endkundgebung mit Musik und Reden an der Siegessäule
  • mehrere zehntausend Menschen erwartet
  • Busse aus unterschiedlichen Städten angekündigt

Das Demo-Bündnis #unteilbar plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen ...

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Gedenken an Luke Holland
Dienstag 18. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak

Do. 20. September 2018 – 18 Uhr // Walterstraße, Ecke Ringbahnstraße // Berlin-Neukölln

Vor drei Jahren - am 20. September 2015 - wurde Luke Holland in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet. Wir möchten seinen Eltern und Freund*innen unsere Anteilnahme übermitteln und betonen, dass wir an ihrer Seite stehen. Nicht nur weil ihnen ihr Sohn genommen wurde, sondern auch weil sie im Verfahren gegen den Mörder ihres Sohnes ...

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Ende Gelände blockiert NRW-Landesvertretung
Freitag 14. September 2018

Foto: Ende Gelände

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Regierung räumt den Hambacher Forst für Profitinteressen. Proteste für Klimagerechtigkeit im Rheinland und in Berlin

Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit 9:30 Uhr die Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin. Sie protestieren damit gegen den Großeinsatz der Polizei im Hambacher Forst, wo seit gestern Baumhäuser geräumt und Bäume gefällt werden. Der Kohle-Konzern RWE will den Hambacher Wald roden, um den Braunkohle-Tagebau ...

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Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien!
Freitag 14. September 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Die #Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zu einer Kundgebung:

Kundgebung am Montag den 17. September 2018 von 18 -20 Uhr 
Pariser Platz am Brandenburger Tor


#Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland!    
Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! 
Keine deutsche Beteiligung an "Vergeltungsschlägen" und Luftangriffen gegen ...

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