DIE LINKE. fordert den Erhalt der Saarbrücker Hefte!

07.10.20
SaarlandSaarland, News 

 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Finanzierung der Saarbrücker Hefte konnte zumindest für das laufende Haushaltsjahr gesichert werden; nachdem Oberbürgermeister Conradt seine Förderung kurzfristig und überraschend eingestellt hatte. Wie es jedoch nach dem Jahreswechsel aussehen soll, darüber herrscht noch Unklarheit.

Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Stadtrat, Patricia Schumann, resümiert noch einmal den Sachverhalt:

"Die Oppositionsfraktionen DIE LINKE, SPD und DIE FRAKTION hatten einen klaren Antrag zur Weiterfinanzierung aus Haushaltsmitteln im Fachausschuss gestellt. Die Jamaika-Koalition hat mit einem Antrag dagegen gehalten, der zunächst die „rechtliche Prüfung“ einer Förderung vorsieht – so als sei dies ernsthaft strittig. Das war im Juni und bislang liegt offenbar noch kein entsprechendes Rechtsgutachten vor. Seit 2006 waren die Saarbrücker Hefte aus dem persönlichen Verfügungshaushalt der Oberbürgermeisterin respektive des Oberbürgermeisters finanziert worden. OB Conradt hat diese Finanzierung Anfang des Jahres ohne erkennbaren Grund eingestellt. Landläufig könnte man diesen Finanzierungsstopp durchaus als eine Art von Zensur verstehen. Unser Antrag einer Weiterfinanzierung der Saarbrücker Hefte über den regulären Haushalt, wie bereits vor 2006, wurde von der Jamaika-Koalition im Rathaus abgelehnt".

Die von der Koalition vorgeschobene „rechtliche Prüfung“ lasse nun bereits seit drei Monaten auf sich warten. Es sei bei den Koalitionsfraktionen kein Wille erkennbar, die Saarbrücker Hefte langfristig zu erhalten. Im Gegenteil, es sieht so aus als wolle man das Verfahren verschleppen bis es vielleicht zu spät sei, so Schumann weiter. 

„Wir haben vor wenigen Tagen mit Frau Kavgic und Herrn Wilhelm von den Saarbrücker Heften geredet, die Gespräche waren sehr konstruktiv. Die Redaktion möchte die Saarbrücker Hefte zukünftig professioneller vermarkten und so eine eigene Teilfinanzierung durch den Verkauf der Zeitschrift auf die Beine stellen, insofern wäre ein städtischer Zuschuss in der anvisierten Höhe vermutlich nur temporär.

Da die Saarbrücker Hefte in ihrer langjährigen Tradition selbst ein Stück Saarbrücker Geschichte darstellen und diese inhaltlich auch regelmäßig reflektieren, will es uns nicht einleuchten, warum die Koalitionsfraktionen sich so vehement gegen eine Förderung stellen - oder gar in Frage stellen, dass es sich bei den Heften um einen wertvollen Beitrag zur Kultur der Landeshauptstadt handelt. Wir fordern CDU, FDP und Grüne auf, sich nicht weiter dem Ansinnen zu verschließen und einer Förderung aus Haushaltsmitteln endlich zuzustimmen!“







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