Köln: Angepasst und abgestraft – das Wahldebakel der italienischen Linken


16.06.08
TopNewsTopNews, Internationales, NRW 

 

Noch 2001, bei den Protesten gegen den G8-Gipfel, galt Rifondazione Comunista, die Partei der Kommunistischen Neugründung in Italien, als Hoffnungsträger. Wie kaum einer anderen der Kommunistischen Parteien in Europa schien es ihr gelungen zu sein, eine organische Verbindung mit Basisgewerkschaften und sozialen Bewegungen einzugehen. Wahlerfolge bestätigten sie in ihrem Kurs. Aber nur sieben Jahre später ist sie - und mit ihr alle anderen Parteien links der Sozialdemokratie - aus dem italienischen Parlament geflogen, dass nun von der Rechten und radikalen Rechten dominiert wird.

Was war passiert? Rifundazione hatte sich an einem Regierungsbündnis beteiligt und stimmte bald auch einer Verlängerung des Mandats für den Einsatz italienischen Militärs in Afghanistan zu. Spätestens dieses Ereignis markierte den deutlichen Bruch zu der in Italien starken antimilitaristischen Bewegung, die bei ihren Demonstrationen regelmäßig mehrere zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer mobilisierte. Aber die Brüche vollzogen sich nicht nur zwischen Partei und antimilitaristischer Bewegung, sondern auch innerhalb der Partei, wo es schon lange wegen fauler Kompromisse in sozialen Fragen brodelte.

Ein Produkt des Scheiterns von Rifondazione ist die politische Neugründung Sinistra Critica (Kritische Linke). Diese zeigt sich nach wie vor davon überzeugt, dass gesellschaftliche Veränderung nicht vor allem im Parlament, sondern auf der Strasse stattfindet. Aus der Geschichte von Rifondazione könnte auch die Partei ‚Die Linke.’ in der Bundesrepublik lernen, in der eine starke Strömung der Parteimitgliedschaft auf Regierungsbeteiligung hinarbeitet.

Franco Turigliatto wird über die Fehler der Vergangenheit und die Chancen einer politischen Neuformierung sprechen. Dabei wird auch die Debatte über den schweren Schaden solch einer Politik für die sozialen Bewegungen eine Rolle spielen.

 

Der SALZ-Bildungskreis Köln (www.salz-köln.de ), die internationale sozialistische Linke (isl, www.islinke.de ), die Gruppe Antikapitalistsche Linke(AKL) in der Partei ‚Die Linke.’ sowie Bundeswehr wegtreten! (www.bundeswehr-wegtreten.org ) laden ein:

 

Informations- und Diskussionsveranstaltung:

Es spricht Franco Turigliatto, Mitglied der Sinistra Critica und ehemaliger italienischer Parlamentsabgeordneter von Rifondazione Comunista

Freitag, 20.06., Bürgerzentrum Ehrenfeld,

Venloerstr. 429, 19.30 Uhr.







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