1. Mai: Linz - Demonstration von Polizei zerschlagen


Bild: KPÖ

01.05.09
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Erstmals seit der Befreiung vom Faschismus ist eine 1.Mai-Demonstration der Kommunistischen Partei Österreichs von der Polizei zerschlagen worden. "Es ist ein historischer Dammbruch, dass die heutige linke 1. Mai-Demonstration in Linz durch eine massive Polizeiprovokation unterbunden worden ist", erklärte KPÖ Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger. Die angemeldete Demonstration war zuerst unter fadenscheinigen Vorwänden stundenlang gehindert worden loszugehen, weil die Polizei die Identitäten von TeilnehmerInnen samt Fotos aufnehmen wollte. "Die Polizei verfolgte eine eindeutige Eskalationsstrategie, ihre Präsenz und ihre Aktionen waren unangemessen, übertrieben und aufs höchste provokant," sagte der KPÖ Bezirksvorsitzende Roland Hochstöger. Die brutale Verhaftung des Vizerektors der Kunstuniversität, Rainer Zendron, zeigt, worauf es die Polizei angelegt hat. Das Recht auf Demonstrationsfreiheit, ein Verfassungsrecht, sei hier mit Füßen getreten worden, so Hochstöger.
"Hier finden offensichtlich Vorbereitungen für kommende soziale Auseinandersetzungen statt. .. In Krisenzeiten wird der repressive Teil des Staatsapparats hochgerüstet und gegen die Artikulation sozialer und politischer Anliegen losgelassen", sagte der Bundessprecher der KPÖ, Mirko Messner. Das habe mit einem Rechtsstaat und mit einer demokratischen Verfasstheit eines Landes nichts zu tun. Wenn das verfassungsmäßig garantierte Demonstrationsrecht auf diese Weise ausgeschaltet werde, so ist Feuer am Dach des sich demokratisch wähnenden Österreich, so der KPÖ-Bundessprecher.
Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ in Oberösterreich ergänzte, dass die massiven Polizeiübergriffe und die Verhaftungen von Demonstrationsteilnehmern strategisch geplant sein müssen. Die politischen Verantwortlichen in der Stadtregierung, sowie die Verantwortlichen im Bezirksverwaltungsamt zur Rechenschaft müssen gezogen werden.

Quelle: http://kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=362:1-mai-linz-demonstration-von-polizei-zerschlagen&catid=39:kapital-a-arbeit&Itemid=87



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