Malaise Bolognese
Freitag 25. Mai 2018
Kultur Kultur, Politik, News 

„Den Bologna-Prozess haben viele der Beteiligten erfahren als zunehmende Bürokratie, Vermarktwirtschaftlichung von Lehre, Lernen und Forschung sowie Unterfinanzierung der Hochschulen. Die angestrebte Internationalisierung ist weiterhin einer kleinen privilegierten Minderheit vorbehalten. Wenn die Wissenschaftsminister nun die soziale Spaltung, wachsenden Populismus und den Klimawandel als Herausforderungen anerkennen, denen sich der europäische Hochschulraum stellen muss, zeigen sie ein ...

Weiter lesen>>

Griechenland: Schulden-Monopoly
Freitag 25. Mai 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Der Bundesfinanzminister und die EU-Kommission reden sich die Konjunktur schön, um über die Rechnung der verkorksten Griechenland-Pakete zu schweigen. Je länger eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden blockiert wird, desto länger können Brüssel und Berlin in Griechenland hineinregieren. In Brüssel brüstet man sich, Athen stünde die nächsten 40 Jahre unter Aufsicht“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, das heutige ...

Weiter lesen>>

Ein kleiner Schritt für den Gesundheitsminister, ein großer Witz für die Fachwelt
Freitag 25. Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

Zum Sofortprogramm Alten- und Krankenpflege der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Ich hatte mich schon in den Tagen nach den Koalitionsverhandlungen der kleinsten Großen Koalition aller Zeiten gefragt, was macht der Jens Spahn eigentlich so beruflich? Seine arroganten Beleidigungen gegenüber Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, waren falsch, schnöselig und fachfremd. Doch auch wenn Herr Spahn im eigenen Aufgabenbereich tätig wird, kommt ...

Weiter lesen>>

EU macht Weg frei für Förderung von Killer-Robotern
Freitag 25. Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, kommentiert das vorläufige Ergebnis der Trilog-Verhandlung zum EU-Rüstungsprogramm EDIDP:

„Das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der EU haben am Dienstagabend eine Vereinbarung über die Einzelheiten des EDIDPs getroffen. Was da beschlossen wurde, macht mich fassungslos. Die EU will es ...

Weiter lesen>>

Ankündigung neuer Siedlungen der Netanyahu-Regierung verurteilen
Freitag 25. Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit dem jetzt angekündigten weiteren Bau umfangreicher israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland bricht die israelische Regierung erneut Völkerrecht und sabotiert jegliche Bemühungen für Friedensverhandlungen mit der palästinensischen Seite. Dies ist pure Provokation. Die Bundesregierung muss diesen Rechtsbruch umgehend verurteilen und auch auf entsprechende Schritte der EU hinwirken“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel ...

Weiter lesen>>

25 Jahre "Asylkompromiss"
Freitag 25. Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum 25. Jahrestag des "Asylkompromisses" äußert sich der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE Harald Wolf:

Bei der Demonstration gegen den "Asylkompromiss" 1993 lautete die Parole, "Die Brandstifter sitzen in Bonn!" Insbesondere Politiker und Politikerinnen der Union hatten damals eine unselige Debatte befeuert, die nicht nur den Nährboden für Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte bereitete, sondern in der Beschneidung des Grundrechtes auf Asyl mündete.

Die Asylregelung, die 1993 ...

Weiter lesen>>

Keine EU-Mittel für Drohgebärden gegen Russland
Mittwoch 23. Mai 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Aktuell transportiert das US-Militär erneut 10.000 Soldaten und 3.400 Fahrzeuge durch Ostdeutschland in Richtung russische Grenze, darunter 400 Panzer. Ihr Ziel sind die NATO-Manöver Saber Strike 18 im Baltikum und das US-Manöver Atlantic Resolve in Polen. Nach Plänen der NATO und der EU soll dies zukünftig zum Normalzustand werden.

 

Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Andrej Hunko:

„Im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) reserviert die Kommission 6,5 ...

Weiter lesen>>

Schluss mit der Kriminalisierung von Drogenkonsumenten
Mittwoch 23. Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Über 330.000 Rauschgiftdelikte und davon fast 199.000 Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis wurden 2017 registriert. Dabei handelt es sich überwiegend um sogenannte konsumnahe Delikte. Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten – allen voran der Cannabis-Konsumenten – muss endlich ein Ende haben“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute veröffentlichten Berichts des Bundeskriminalamts zur Rauschgiftkriminalität. Movassat weiter: ...

Weiter lesen>>

Offenlegung der Transaktionen bei Heckler & Koch
Mittwoch 23. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zu den Vorgängen bei Heckler & Koch äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Gelder vom Rüstungsunternehmen Heckler & Koch sind nachweislich an die CDU und die FDP geflossen, und dafür müssen Kauder & Co. nun gerade stehen. Ich fordere die Offenlegung der Transaktionen, denn die Öffentlichkeit muss wissen, wer sich das Säckel mit Geldern der Rüstungsindustrie stopft und welche politischen Gegenleistungen es dafür gegeben hat. Mit den Bestechungsversuchen der ...

Weiter lesen>>

Air Berlin-Beschäftigte müssen endlich zu ihrem Recht kommen
Mittwoch 23. Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Während sich Lufthansa und Easyjet aus der insolventen Air Berlin die Start- und Landerechte sowie die Flugzeuge als Sahnestücke herausgepickt haben, gehen tausende Beschäftigte bisher leer aus“, kommentiert Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Klage von nahezu 2000 Piloten, Flugbegleitern und Bodenkräften gegen Air Berlin und den Insolvenzverwalter beim Berliner Arbeitsgericht. Meiser weiter:

„Die Air Berlin-Beschäftigten sollen sich ...

Weiter lesen>>

Keine Resterampe für Riesendrohne
Mittwoch 23. Mai 2018
Politik Politik, News 

"Die Bundeswehr will die Skandal-Drohne EURO HAWK möglicherweise an die NATO verkaufen. Aus haushalterischer Sicht mag das vernünftig klingen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. ist jedoch strikt gegen die militärische Nutzung von Drohnen. Das NATO-Drohnenprogramm soll insbesondere über Russland spionieren. Damit wäre der Verkauf des deutschen EURO HAWK geeignet, die Drohgebärden der NATO gegenüber der Regierung in Moskau zu befördern", kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.  ...

Weiter lesen>>

Atomkraftgegner kritisieren Schulzes Belgien-Besuch: Bundesumweltministerin "vergisst" Tihange 2 und Doel 3
Mittwoch 23. Mai 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie

Exportstopp für deutsche Brennelemente ebenfalls kein Thema

Das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie sowie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen kritisieren das Vorgehen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei ihrem Antrittsbesuch in Belgien. Zwar forderte sie zurecht die Stilllegung der alten und störanfälligen Reaktoren in Tihange und Doel, doch erwähnte sie konkret nur ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 1 bis 12 von 582

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz