Der Großteil der erwerbslosen Menschen wird abgeschrieben: 2020 gab es nur für 3,2 Prozent von ihnen eine Weiterbildung
Sonntag 13. Juni 2021
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Hartz-System mit seinen Grundpfeilern „Fordern und Fördern“ hat sich immer weiter vom Fördern verabschiedet. Die erwerbslosen Menschen werden fast nur noch verwaltet und müssen sich der Verfolgungsbetreuung unterwerfen. Ein wichtiger Baustein des Förderns sollte ursprünglich die berufliche Weiterbildung sein.

Noch zum Jahresbeginn 2019 trat das „Qualifizierungschancengesetz“ (QCG) in Kraft. Das Gesetz hatte das Ziel, die berufliche ...

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Linken-Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht: Wissler und Hennig-Wellsow entziehen sich durch Schweigen ihrer Verantwortung.
Sonntag 13. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Die neuen Vorsitzenden Wissler und Hennig-Wellsow schicken den Bundesgeschäftsführer Schindler, als Sprachrohr nach vorne. Wissler, die sonst keiner Kamera und keinem Mikrofon aus dem Wege geht, schweigt ebenso beharrlich wie ihre Co-Vorsitzende Hennig-Wellsow. Beide versagen damit gleich bei der ersten Prüfung als Vorsitzende der Links-Partei.

Wie kommt Schindler dem Auftrag seiner Vorsitzenden nach, die peinliche Situation vor der Öffentlichkeit ...

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DIE LINKE: Flügelkämpfe spitzen sich zu
Donnerstag 10. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

LINKE. Saar fordert Lafontaine auf die Partei zu verlassen. Wagenknecht droht Parteiausschluss.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich*

Seit dem Wochenende eskaliert der Streit in der Partei DIE LINKE. Eine Vollversammlung der Landespartei hatte im Saarland gegen den ausdrücklichen Wunsch von Oskar Lafontaine den Landesvorsitzenden und langjährigen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze wieder auf Platz 1 der Liste gewählt. Lutze ist hoch umstritten, in Kürze ...

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DIE LINKE-Saar im Untergangsmodus: Oskar als tobender Elefant im Porzellanladen
Dienstag 08. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Saarland 

Von Dr. Nikolaus Götz

Es ist lange, lange Jahre her, dass Oskar Lafontaine als Ex-Ministerpräsident des Saarlandes auf Anhieb für ’seine’ Partei DIE LINKE-Saar 25% aller Wahlstimmen erhielt. Damals füllte der begnadete, eloquente Redner die Hallen und begeisterte mit seiner politischen Regierungskritik die Volksmassen. Der bundesweit bekannte Saar-Napoleon schrieb seiner linken Partei, auch weitest gehendst autokratisch, die Kandidaten seiner Wahl vor, wobei die Wahlgremien ...

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Wie sich Corona-Impfverweigerung überwinden lässt: Neue Erkenntnisse
Dienstag 08. Juni 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Universität Konstanz

Die Konstanzer Verhaltensökonomin Dr. Katrin Schmelz und Prof. Dr. Samuel Bowles vom Santa Fe Institute, New Mexico, zeigen, dass eine Verpflichtung zur Corona-Impfung möglichst vermieden werden sollte: Eine Pflicht würde nicht nur bei vielen die Eigenmotivation zur Impfung untergraben, sondern auch hohe gesellschaftliche und politische Kosten mit sich bringen.

So schwer die Pandemie in Millionen Leben auch eingegriffen hat: In  ...

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Kurzfristige Beschäftigung ohne Sozialversicherung bei ausländischen Aushilfskräften in der Landwirtschaft
Montag 07. Juni 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Wie in der Vergangenheit schon häufiger vorgekommen, gab es neulich wieder einen Deal in der Großen Koalition. Mit der Zustimmung der CDU zum Betriebsrätemodernisierungsgesetzes musste die SPD die Kröte der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit schlucken.

Mit dem Ergebnis der Ausweitung der sozialversicherungsfreien Saisonarbeit, die dazu dient, dass die menschenunwürdige Arbeit und Unterbringung der osteuropäischen ...

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Die Tagesschau ist den „Diensten“ zu Diensten
Sonntag 06. Juni 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Kritischer Journalismus hat in der ARD-aktuell abgedankt / Wasserträger der Regierung und ihrer Geheimdienste bestimmen den Nachrichtengehalt

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Nach Informationen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung …“ Jeder Tagesschau-Konsument kennt die Floskel. In Entsprechung dazu gibt ARD-aktuell den Bundesinnenminister als Apostel der unbefleckten politischen Erkenntnis aus, denn es geht ...

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Der Streit im Kinderzimmer der Bundestagswahl
Samstag 05. Juni 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Ökologiedebatte 

Von Knarx

Oder: Die unerträgliche Leichtigkeit der LINKEN Selbstgewissheit, wenn sie mit der unerträglichen Leichtigkeit der GRÜNEN Selbstgewissheit in Kontakt kommt

Es ist schwierig, fürchte ich. In linken und grünen Debatten sind nämlich viele nicht bereit den Sinn ihres aktuellen politischen Handelns schlüssig zu erklären. Gleichwohl sind sie offenbar fest im Glauben.

Da fällt ein respektabler Teil der Parteiprominenz der LINKEN über die ...

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Solidarität statt Spaltung
Samstag 05. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Erklärung der AKL NRW zu den Spaltungsthesen von Sahra Wagenknecht

beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 3. Juni 2021

In ihrem letzten Buch, sowie in zahlreichen Interviews in bürgerlichen Medien, hat Sahra Wagenknecht eine Unterscheidung zwischen ihrer persönlichen Definition von „Linksliberalen Identitätspolitiker*innen“, die aus dem Bedürfnis nach individueller Befriedigung ihres „Livestyle – Vorstellungen“ handeln und ihrer, ebenfalls sehr ...

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Legal, Illegal, Scheißegal – Die Arbeitsweise des BND und ihre Opfer
Mittwoch 02. Juni 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Deutschland

Der am 01. April 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst (BND) ist die einzige dem Bundeskanzleramt unmittelbar nachgeordnete Bundesoberbehörde. Neben dem sogenannten Bundesamt für Verfassungsschutz, der als Nachrichtendienst im Inland fungiert, und dem Militärischen Abschirmdienst, der Teil des Bundesverteidigungsministeriums ist, bildet der BND den dritten Pfeiler der Nachrichtendienste des Bundes. Aufgabe ist die  ...

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50 Jahre Atomprotest: Kein AKW in Breisach
Dienstag 01. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Debatte 

Von Axel Mayer

„Kann der Flügelschlag eines Schmetterlings in Brasilien einen Tornado in Texas auslösen? Konnte der 50 Jahre zurückliegende Antrag eines Energieversorgungsunternehmens einen Machtwechsel in Baden-Württemberg (mit)bewirken und einen wichtigen Impuls für eine neue, globale Umweltbewegung geben?“

Die Chaostheorie gibt Antwort auf diese Fragen. Am 2. Juni 1971 stellte das damalige ...

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Parteiausschluss wegen unachtsamer Korruption
Montag 31. Mai 2021
Debatte Debatte, Bayern, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrter Herr Alois Hopfenbauer,

hiermit teile ich Ihnen im Namen der Schiedskommission der CSU Oberbayern mit, dass gegen Sie ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet wird. Wie Sie wissen, waren wir beide immer per „du“ und ich hab’ Loisl zu Dir gesagt, aber diese Zeit ist mit sofortiger Wirkung zu Ende, weil ich mit Ihnen ganz gewiss keine Maß Bier mehr trinke auf dem Gäubodenfest! Der Grund dafür ist, dass Sie schändlich ...

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