DJV-Umfrage zu freien Journalist*innen in Coronazeiten – Doris Achelwilm fordert Hilfsfonds für unabhängigen Journalismus
Donnerstag 04. Juni 2020
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

Anlässlich der am heutigen Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Deutschen Journalisten Verband (DJV) zur wirtschaftlichen Situation freier Journalist*innen in der Coronakrise kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„Auch im Journalismus trifft die Coronakrise diejenigen besonders hart, die am wenigsten abgesichert sind. Wie die Zahlen des DJV zeigen, sind die Einkommenseinbußen bei freien Journalist*innen erschütternd: Ein Drittel ...

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AKP lässt drei oppositionellen Abgeordneten Mandate entziehen
Donnerstag 04. Juni 2020
Internationales Internationales, News 

Von Civaka Azad

Drei Abgeordneten der türkischen Nationalversammlung ist das Mandat entzogen worden. Bei den Betroffenen handelt es sich um Leyla Güven und Musa Farisogullari von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Enis Berberoglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP). Als Begründung wurden rechtskräftige Urteile gegen die Abgeordneten herangezogen.

Im Parlament brachen daraufhin Tumulte aus. Die HDP- und CHP-Fraktionen protestierten durch Klopfen auf ...

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Weltumwelttag: Regierung ohne ökologische Vision
Donnerstag 04. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni nimmt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den ökologischen Auswirkungen der Regierungsentscheidungen in der Corona-Krise Stellung:

Dieser Tage wird wieder deutlich: Die Regierung verschläft die Gelegenheit für einen sozial-ökologischen Umbau.

Alleine, wenn man den öffentlichen Nahverkehr deutschlandweit ticketfrei machen würde, könnte man die Nahverkehrsunternehmen mit einem Schlag unabhängig von den einbrechenden Ticketeinnahmen ...

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Konjunkturpaket: Verpasste Chance für mehr Nachhaltigkeit
Donnerstag 04. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Krisendebatte 

Von Fairtrade Deutschland

Fair statt mehr und kein Business as usual

  • Konjunkturpaket verpasst Chance, nachhaltigen Konsum zu fördern
  • Business as usual ...
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Weltumwelttag 5. Juni 2020 IT'S TIME #ForNature
Donnerstag 04. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Der Weltumwelttag wird international seit 1972 aus Anlass der Stockholmer UN-Konferenz zum Schutz der Umwelt begangen. [1]

"Seit also nunmehr fast 50 Jahren ist die Umwelt auf der Agenda unserer Politik. Da sollten wir meinen, dass inzwischen die meisten Probleme weitestgehend im Griff sind. Weit gefehlt, sieht es doch heute bei vielen Themen kaum besser aus als am ersten Weltumwelttag 1972," so Martin Kollien-Glaser, ...

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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms auf
Donnerstag 04. Juni 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren für den 6. Juni zu einer Kundgebung anlässlich ihres so genannten „Tags der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Worms. Ob die Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zu den Gegenkundgebungen vor Ort. Aktuelle Infos gibt es beispielsweise beim Bündnis „Block ...

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Konjunkturprogramme: Rolle rückwärts abgewendet, aber kein Aufbruch in eine zukunftsfähige Wirtschaft
Donnerstag 04. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von BUND

Mit rund 130 Milliarden Euro will die Große Koalition die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abfedern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt, dass Maßnahmen von gestern wie eine Kaufprämie für Autos mit reinen Verbrennungsmotoren nicht in dem Konjunktur- und Zukunftspaket enthalten sind. Doch ein Zukunftspaket für die Wirtschaft in Zeiten von Klimakrise und massivem Artensterben müsste gänzlich anders ausgestaltet ...

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Konjunktur-Schrotflinte der GroKo ist nicht zielgenau
Donnerstag 04. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Es ist nicht alles falsch, aber ein zukunftsweisendes Konjunkturprogramm sieht anders aus“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali. Sie fährt fort:

„Zwar ist eine stärkere Unterstützung besonders betroffener Branchen wie Restaurants, Hotels oder Reisebüros richtig und sogar überfällig gewesen. Aber hier hätten die Zuschüsse nicht auf die Betriebskosten beschränkt bleiben dürfen. So fallen wieder viele durch das Raster. Besonders kleinen Unternehmen ...

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300 Euro für Kinder, 6.000 für Autos
Donnerstag 04. Juni 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nicht nur angesichts des diesjährigen Weltumweltages am 5. Juni hätte das Konjunkturpaket der Bundesregierung ganz anders aussehen müssen. Dringend notwendig wären Investitionen in die Rettung und den Ausbau von Bus und Bahn und Vorrang für Fahrräder. Für den ÖPNV sind gerade mal 2,5 Mrd. Euro für Einnahmeausfälle vorgesehen und bei der Deutschen Bahn will der Bund Eigenkapital in Höhe von 5 Mrd. Euro zur Verfügung stellen. Auf der anderen Seite gehen ...

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Europarats-Ausschuss stimmt Corona-Bericht von Andrej Hunko zu
Donnerstag 04. Juni 2020
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates einen Berichtsentwurf des Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko angenommen. Es ist der erste von fünf Berichten, die sich mit verschiedenen Aspekten der Pandemie befassen. Am 26. Juni wird er abschließend im Ständigen Ausschuss abgestimmt. Der in kurzer Zeit erstellte Bericht befasst sich mit ersten Lehren aus dem Umgang mit der Covid-19-Pandemie. ...

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GRÜNE JUGEND fordert Christian Baldauf auf, Blockade für Wahlalter 16 aufzugeben!
Donnerstag 04. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Im heutigen Interview mit der Rhein-Zeitung fordert CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, Kinder- und Jugendrechte mehr in den Fokus zu nehmen.

Er vergisst dabei jedoch, dass es die CDU ist, die in Rheinland-Pfalz eine Absenkung des Wahlalters blockiert.

Dazu erklärt Fabian Ehmann, für die GRÜNE JUGEND Mitglied im erweiterten Landesvorstand der GRÜNEN:

„Es ist zu begrüßen, dass Christian Baldauf sich mehr für Kinder- und Jugendrechte einsetzen will. ...

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„Skandal! Ein Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket – auch für die Rüstungsindustrie?“
Donnerstag 04. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Mit Empörung nimmt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zur Kenntnis, dass die Bundesregierung in ihrem heute vorgestellten ‚Krisenbewältigungspaket‘ als einen Bereich „mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil“ ausgerechnet Rüstungsprojekte nennt, die nun ‚sofort umgesetzt werden‘ sollen: „Es ist davon auszugehen, dass es dabei um bereits bewilligte Neuanschaffungen geht, die nun, um auch die Rüstungsindustrie am angestrebten konjunkturellen ...

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