BUND und IG Metall: Lieferkettengesetz nicht verwässern
Donnerstag 10. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Bewegungen 

Von BUND

Anlässlich des heutigen Krisentreffens der Bundesminister Peter Altmaier, Hubertus Heil und Gerd Müller zu einem Lieferkettengesetz, das schon am 16. September im Bundeskabinett beraten werden soll, fordern Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall:

„Unser Anspruch an die Bundesminister ...

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Arm trotz Arbeit: Niedersachsen an der Spitze bei Niedriglöhnen!
Samstag 05. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Mit dem Beginn der Corona-Krise ist eine der längsten Aufschwungphasen in der Bundesrepublik abrupt zu einem Ende gekommen. Zuvor gab es ein Jahrzehnt stetigen Wirtschaftswachstums. Die Unternehmen hatten volle Auftragsbücher und es sind zusätzliche Arbeitsplätze entstanden. Durch die Pandemie ist es damit erstmal vorbei. Im zweiten Quartal ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um historische 10 Prozent eingebrochen. Die Arbeitslosenzahlen ...

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Thyssenkrupp-Steel: Solidarität mit unseren Kollegen in KW1
Dienstag 01. September 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Wirtschaft 

Von Peter Berens

Grolms und Burkhard raus aus der IG Metall!

Einladung zur Einschüchterung

Anfang September will die Personalabteilung Thyssenkrupp-Steel mit mehr als einem Dutzend Kollegen von Schicht 3 / KW1 Personalgespräche führen, um sie einzuschüchtern (RFN  24.08.2020).  Ihnen drohen Abmahnungen wegen ´wildem Streik`, weil sie sich mit einem Kollegen solidarisiert hatten.

Im KW1 hatte mehr als ein Dutzend Kollegen ...

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Zur Causa badisches Staatstheater Karlsruhe – Zeit für Veränderung
Donnerstag 16. Juli 2020
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Kultur, Arbeiterbewegung 

Persönliche Stellungnahme von Michel Brandt, MdB und ehemaliger Personalrat des badischen Staatstheaters Karlsruhe

In den letzten Tagen und Wochen ist die Situation am Staatstheater Karlsruhe medial hochgekocht und hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt.

Es ist gut, dass diese Zustände jetzt öffentlich diskutiert werden – auch wenn sie nicht neu sind, sondern schon seit Jahren schwelen. Viele dieser Punkte waren für mich Grund, 2014 in den Personalrat des Badischen ...

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MLPD Thüringen stellt Eil-Antrag beim Verwaltungsgericht Weimar gegen Wahlbehinderung
Mittwoch 15. Juli 2020
Thüringen Thüringen, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

 

Die MLPD Thüringen hat vor dem Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen „undemokratische Regelungen“ zur anstehenden Landtagswahl eingereicht.

Bereits Anfang März stellte der Landesverband Thüringen der MLPD eine Landesliste und die ersten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl auf. Das war notwendig, um zügig mit dem Sammeln der nötigen ...

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DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
Freitag 10. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun. Die ...

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Die Grenzen gewerkschaftlichen whistleblowings
Sonntag 05. Juli 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt.

Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht mehr aushalten und auf die Missstände aufmerksam machen, werden sie nicht ...

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Münchener Kommunisten-Prozess nähert sich dem Ende
Montag 15. Juni 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Bayern, News 

Von MLPD

MLPD fordert Freispruch für die zehn türkischen Marxisten-Leninisten statt Gesinnungsurteil

In dem vierjährigen Prozess gegen zehn türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre dem Oberlandesgericht München beginnen in dieser Woche die Plädoyers der Verteidigung. Zuvor hatte die staatliche Bundesanwaltschaft drakonische Strafen gefordert.

Die MLPD fordert Freispruch für die zehn türkischen Marxisten-Leninisten“, erklärt Gabi Fechtner, ...

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Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der Bundesregierung
Mittwoch 10. Juni 2020
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stützen der Wirtschaft. Das war auch das Ziel der sogenannten „Rettungspakete“ der Pandemie. Die Werktätigen zahlen die Lasten durch Lohneinbußen, sei es durch Jobverlust, Kurzarbeit oder andere krisenbedingte Lohnersatzleistungen. Konzerne werden gestützt während ...

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Stellungnahme der DKP zu den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA
Mittwoch 03. Juni 2020
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Nach dem Mord an dem schwarzen US-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch vier Polizisten vor laufenden Kameras, breiten sich in zahlreichen Städten der USA wieder Proteste gegen rassistische Polizeigewalt aus.

Gegen die Proteste wird von Seiten der Polizei und inzwischen in vielen US-Bundesstaaten auch von Seiten der Nationalgarde mit großer Brutalität vorgegangen – Schusswaffen, Tränengas, Polizeifahrzeuge, die in friedliche ...

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Bergarbeiter demonstrieren in Datteln
Samstag 30. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Arbeiterbewegung, NRW 

Von Kumpel für AUF

Das ist ein historisches Ereignis“ - so Christian Link, öffentlicher Sprecher von Kumpel für AUF. „Wir demonstrieren gemeinsam: die Bergarbeiter mit der Umweltweltbewegung! Es gelingt nicht mehr uns zu spalten, wie es jahrzehnte lang gemacht wurde, den Kampf um Arbeitsplätze gegen den Umweltschutz auszuspielen. Wir brauchen beides: Arbeitsplätze und eine saubere Umwelt.“

Die heutige Demonstration der Bergleute mit über 240 Teilnehmern in ...

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DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela
Montag 04. Mai 2020
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

„Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in Venezuela zu putschen. Über das Wochenende des 2./3. Mai sollten bewaffnete Söldner aus Kolumbien nach Venezuela eingeschmuggelt werden.

Die DKP verurteilt diese Aggression aufs Schärfste. Wir rufen ...

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Maikundgebung in Gütersloh
Sonntag 03. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von DIE LINKE. Gütersloh

1. Mai: „Soziale und demokratische Rechte verteidigen und ausbauen“

300.000 weitere Arbeitslose, über 10 Millionen in Kurzarbeit, weitere Millionen haben ihren Minijob verloren, andere haben keine Einnahmen als Selbstständige oder Kunstschaffende. Schon jetzt haben die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu größeren sozialen Verwerfungen geführt als alle Krisen zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Zugleich setzt die Bundesregierung auf ...

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Internationaler Tag der Pressefreiheit: ,,Kritische Anmerkungen zur „Freiheit der deutschen Presse“
Sonntag 03. Mai 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit ist Protest gegen wachsende Unterdrückung fortschrittlicher Journalisten, undemokratische Zensur, faschistische Hetze, ja sogar zunehmenden Morden an Journalisten unbedingt notwendig. Deutschland hat im Ranking der „Pressefreiheit“ einen vorderen Platz und konnte sich dieses Jahr verbessern, nachdem faschistische Übergriffe auf Pressevertreter etwas zurückgingen. Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, erklärt ...

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Vielfältiger Protest zum Kampftag - Kämpferischer 1. Mai in Hannover
Sonntag 03. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, Niedersachsen 

Von Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai Hannover

Trotz Corona-Krise fanden in Hannover am 1. Mai 2020 zahlreiche Aktionen statt, um gegen steigende Mieten, prekäre Arbeitsbedingungen in der Pflege und weitere soziale Missstände zu protestieren. Das Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai organisierte eine Radio-Kundgebung, die in Straßen und auf Plätzen der Stadt zu hören war.

„Insbesondere in Linden und der Nordstadt sind viele Menschen unserem Aufruf gefolgt, um 13 Uhr ...

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