Umgang der Landesregierung mit der Corona-Pandemie muss nachvollziehbar sein
Dienstag 04. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Als NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) sagte, er „erwartet von jedem, der in ein Risikogebiet reist, dass er sich nach seiner Rückkehr in Quarantäne begibt oder ein negatives Testergebnis vorweisen kann, das nicht älter als 48 Stunden ist“, war eine Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten noch nicht in Sicht. Nun soll sie aber doch im Laufe dieser Woche kommen. Was passiert mit Menschen, die mit der Bahn oder dem Auto einreisen? Noch nicht geklärt. ...

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Gruben und Steinbrüche – letzte Rückzugsorte für stark gefährdete Tier- und Pflanzenarten
Dienstag 04. August 2020
Umwelt Umwelt, News 

Von NABU

Naturschutz und Gesteinsindustrie fordern für „Natur auf Zeit“ Änderung des Naturschutzrechts

Naturschutz und Rohstoffgewinnung – passt das zusammen? Diese Frage beantworten die Präsidenten von NABU, Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden (bbs) sowie Bundesverband Mineralische Rohstoffe (MIRO) in einem gemeinsamen Diskussionspapier positiv. Sie fordern darin den Gesetzgeber auf, im Bundesnaturschutzgesetz Regelungen für die besonderen ...

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473. Saarbrücker Montagsdemo / Kundgebung am 03.08.2020
Dienstag 04. August 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Kurzfristig entschieden wir MontagsdemonstriererInnen heute vor Ort bei der Europa-Galerie, uns einzureihen in eine Kundgebung zum Gedenken an den 06. Jahrestag des bestialischen IS-Überfalls auf die yezidische Bevölkerung im Gebiet um Shengal am 03.08.2014. Das kurdische Gesellschaftszentrum hatte dazu aufgerufen.

„Wir erleben faschistische, rassistische, antisemitische und antikommunistische Angriffe und Hetze auf Alles, was an kämpferischen Bewegungen gegen ...

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Streaming von Ortsbeiratssitzungen - Frankfurter PIRATEN fordern Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
Dienstag 04. August 2020
Hessen Hessen, News 

Von Piratenpartei Frankgfurt / Main

Die letzte Sitzung des Ortsbeirat 2 sollte, wie ursprünglich geplant und abgesprochen, als Videostream live übertragen werden. Es standen wichtige Themen auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel der geplante Umbau der Bockenheimer Landstraße. Bedingt durch Corona war die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, persönlich bei der Sitzung dabei zu sein, stark eingeschränkt. Dies sollte durch eine Liveübertragung ausgeglichen werden. Für ...

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Hiroshima und Nagasaki mahnen: Abschaffung aller Atomwaffen, Stilllegung aller Atomanlagen!
Dienstag 04. August 2020
Internationales Internationales, NRW, Politik 

Zum 75. Mal jähren sich am 6. und 9. August die Atombombenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg. Dazu erklärt der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

„Vor 75 Jahren, am 6. und am 9. August 1945, fielen den Abwürfen der US-Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki etwa 200.000 Menschen zum Opfer. In Hiroshima wurden 70 Prozent der Gebäude zerstört, in Nagasaki 6,7 Quadratkilometer der Stadt dem ...

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Corona-Hotspots bekämpfen, nicht das Demonstrationsrecht einschränken
Montag 03. August 2020
Politik Politik, Soziales, News 

„Dass Faschisten und Antisemiten in der Großdemonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen mitlaufen und an dem dort vielfach vertretenen irrationalen Gedankengut anknüpfen können, ist ebenso alarmierend wie der massenhafte Verstoß der Demonstranten gegen die Hygieneauflagen. Der jetzt ertönende Ruf nach einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit geht allerdings in die falsche Richtung", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Debatte um eine ...

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DIE LINKE in Rendsburg spricht Pierre Gilgenast (SPD) ihre Unterstützung aus
Montag 03. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg

Am Sonntag, 2. August 2020, lud DIE LINKE. in Rendsburg zu einer Ortsmitgliederversammlung, auf der die Mitglieder der Partei unter anderem über ihre Unterstützung für die anstehende Bürgermeisterwahl berieten. Die beiden Kandidierenden Janet Sönnichsen und Pierre Gilgenast nahmen ebenfalls an der Versammlung teil und stellten sich den Fragen der Mitglieder.

„Wir haben keinen eigenen Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl eingereicht. Stattdessen ...

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Schul-Maskenpflicht: Ministerin Gebauer hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht
Montag 03. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mehr als eine Million Schüler*innen der weiterführenden Schulen starten in der kommenden Woche in das Schuljahr 2020/21. Für sie alle „soll – zunächst bis zum 31. August 2020 – an allen Schulen eine Maskenpflicht auf dem Schulgelände gelten. Diese umfasst für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5 grundsätzlich auch die Zeit des Unterrichts“, schreibt das NRW-Schul- und Bildungsministerium in einer <link&nbsp;...

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Karliczeks BAföG-Politik ist gescheitert
Montag 03. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ministerin Karliczeks Politik ist gescheitert. Während die Überbrückungshilfen in der Corona-Pandemie nur dramatisch wenige Studierende erreichen, befindet sich zusätzlich dazu auch das BAföG im freien Fall“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichte BAföG-Statistik. Gohlke weiter:

„Karliczek und die Bundesregierung sparen an der Jugend und Zukunft Deutschlands. Die nicht ausgegebenen Mittel des BAföG müssen den ...

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Spontane Proteste gegen Uranmüllexport / Kommunen sollen sich zur Wehr setzen
Montag 03. August 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von GAL Gronau

Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau haben heute am Montag (3.8.2020) spontan gegen den Start eines Sonderzuges mit Uranmüll von Gronau nach Amsterdam bzw. Russland demonstriert. Proteste gab es vor Ort an der Urananreicherungsanlage in Gronau, in Ochtrup (Kreis Steinfurt) und inMünster. Die Proteste richteten sich gleichzeitig gegen die häufigen Urantransporte mit LKW von und zur Gronauer ...

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In Nigeria eskaliert die sexuelle Gewalt durch Corona-Maßnahmen
Sonntag 02. August 2020
Internationales Internationales, Feminismus, News 

SOS-Kinderdörfer fordern Schutz für Mädchen und Frauen

Von SOS-Kinderdörfer

In Nigeria eskaliert die Gewalt gegen Mädchen und Frauen. Nach Angaben der SOS-Kinderdörfer weltweit ist es in den letzten Wochen immer wieder zu brutalen Vergewaltigungen gekommen. Zuletzt sei eine Zwölfjährige an den Folgen einer Massenvergewaltigung gestorben. Die Vorfälle hätten landesweite Demonstrationen ausgelöst. Erstmals in der Geschichte des westafrikanischen Landes hätten ...

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Lebensmittelsicherheit: LINKE Kreistags-Fraktion bleibt skeptisch
Sonntag 02. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auf eine Anfrage von Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE zur Lebensmittelsicherheit im Kreis Birkenfeld teilt die Kreisverwaltung mit,  dass für sie keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellbar ist und sie das vorhandene Personal zur Ausübung der sachgerechten Lebensmittelkontrollen für ausreichend hält.
Der Überwachung durch die Lebensmittelkontrolle unterliegen zur Zeit 1973 Betriebe, die ...

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Saar-Linke fordert endlich Taten bei Bahnstrecken-Reaktivierungen
Sonntag 02. August 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

Nach Auffassung der saarländischen Linken fehlt im Saarland in zahlreichen Orten die Anbindung an das umweltfreundliche Verkehrsmittel Eisenbahn. „Die Landesregierung ist nach einigen bemerkenswerten Ankündigungen offensichtlich wieder in den bahnpolitischen Tiefschlaf verfallen“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter. „Sowohl der tägliche Berufsverkehr als auch touristische Bahnverkehre erfahren bei weitem nicht die ...

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Für einen digitalen New Deal gegen das Tech-Kartell
Samstag 01. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Vier Digital-Konzerne haben zwischen April und Juni zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz gemacht. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Das Tech-Kartell aus Amazon, Apple, Facebook und Alphabet schlägt aus der Krise Kapital. Von April bis Juni machten die vier Konzerne zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz. Zum Vergleich: Um alle Menschen auf der Erde bis 2030 ausreichend mit Lebensmitteln zu versorgen, müssten den Vereinten Nationen zufolge rund 240 Milliarden Euro ...

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„75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen - Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!“
Freitag 31. Juli 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von Friedensnetz Saar

Die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki jähren sich im August zum 75. Mal. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, mehr als 200.000 Menschen starben noch bis zum Jahresende. Diese Opfer mahnen uns, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu erkennen und für eine Welt ohne Atomwaffen einzustehen. Doch es gibt auch heute noch mehr als 13.000 Atomwaffen weltweit. Es ist höchste ...

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