Von Räumung bedrohte Flächen in Lützerath von Aktivist*innen besetzt
Sonntag 17. Oktober 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Ende Gelände verteidigt die 1,5 Grad Grenze am Rande des Tagebaus Garzweiler II - Kritik an Ampel-Plänen aus der Klimabewegung

Von Ende Gelände

Heute, am 17.10.2021 haben Aktivist*innen von Ende Gelände eine weitere Fläche im vom Abriss bedrohten Dorf Lützerath besetzt. Am Rande des wöchentlichen Dorfspaziergangs der Initiative „Alle Dörfer BLEIBEN!“ wurde ein ...

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Die strafende Stadt: Ein ganzer Stadtteil wird unter Generalverdacht gestellt
Samstag 16. Oktober 2021
Debatte Debatte, Soziales, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Da die Stadt Dortmund mit ihrer Sozialpolitik in der „abgehängten“ Nordstadt gescheitert ist, schlägt sie nun brutal um sich und bekämpft im Verbund mit der Polizei nicht die Armut, sondern die Armen. Es wird Tag und Nacht „Präsenz“ gezeigt und „konsequent, auch bei kleineren Verstößen“ durchgegriffen. Das beginnt mit massiver Polizeipräsenz im Alltagsbild der Nordstadt, geht über martialische, überzogene Polizeieinsätze, auch schon bei ...

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Kleinrechnung der Regelsätze statt Anpassung an die Realität
Samstag 09. Oktober 2021
Soziales Soziales, NRW, Politik 

Von LAG Weg mit Hartz IV NRW

Das Kabinett hat am 15. September 2021 die Erhöhung der Regelsätze für 2022 beschlossen: Der Regelsatz soll von 446 Euro auf 449 Euro um 3 Euro (0,67 Prozent) angehoben werden. Auch die Beträge für Partner in der Bedarfsgemeinschaft steigen, von 401 Euro auf 404 Euro. Die Kinder-Regelsätze steigen ebenfalls, bei Jugendlichen ab 14 Jahren am meisten, hier steigt der Satz ebenfalls um 3 Euro von 373 € ...

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Landesregierung muss für Rückgang der Krebserkrankungen in NRW sorgen
Freitag 08. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Die Bürgerinitiative „Dicke Luft“ in Herne hat sich mit den aktuellen Zahlen der Krebsfälle in Nordrhein – Westfalen, und speziell in Herne, befasst. Die Bürgerinitiative fordert von der Politik endlich Maßnahmen, um festzustellen, warum es im Ruhrgebiet und gerade auch in Herne, eine überdurchschnittliche Erhöhung der Fallzahlen bei Krebserkrankungen gibt.

„Die Bürgerinitiative ist eine Mitgliedsinitiative des Bundesverbandes Bürgerinitiativen ...

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RWE und NRW-Landesregierung müssen alle Abbruch- und Rodungsarbeiten am Tagebau sofort stoppen - Lützerath wie auch alle anderen bedrohten Dörfer müssen erhalten bleiben
Mittwoch 06. Oktober 2021
NRW NRW, Umwelt, Politik 

MdB Zeki Gökhan (DIE LINKE) fordert den Stopp des Tagebau-Ausbaus im Rheinischen Braunkohlerevier:

„Der Kohlekonzern RWE will Lützerath und weitere Dörfer zerstören und den Tagebau z.B. in Garzweiler massiv ausweiten. Nicht nur aus Sicht von Klimaschutz und Klimagerechtigkeit ist dies der falsche Plan. 

Stromerzeugung durch Kohleverbrennung trägt erheblich bei zu einem Anstieg des CO2-Gehalts in der Atmosphäre. Dadurch steigt die Temperatur auf unserem Planeten weiter an: infolgedessen ...

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Lüftungs-Situation an Schulen nicht nur halbherzig prüfen
Mittwoch 06. Oktober 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Viele Eltern, Lehrkräfte und deren Verbände fordern eine Verbesserung der Lüftung in den Klassenzimmern, zum Beispiel durch Luftfilter. In Mönchengladbach hatte DIE LINKE einen entsprechenden Antrag eingereicht[1] und die Verwaltung brauchte mehrere Wochen und drei verschiedene Ratsgremien um der Politik halbwegs alle gestellten Fragen zu beantworten.  ...

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Welttierschutztag: DIE LINKE NRW fordert Ausstieg aus der Massentierhaltung
Montag 04. Oktober 2021
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Welttierschutztag am heutigen 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin, Edith Bartelmus-Scholich, für DIE LINKE NRW:

„Während der vergangenen Jahre sind in NRW keine Fortschritte im Bereich Tierschutz erzielt worden. Ministerin Heinen-Esser beließ es bei Ankündigungen. DIE LINKE NRW fordert von der Landesregierung endlich eine wirksame Tierschutzpolitik ein. Der bedeutendste Schritt für mehr Tierschutz wäre dabei ein Ausstieg ...

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Nazis im Dortmunder Rat
Samstag 02. Oktober 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von DIE LINKE+ Dortmund

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der ...

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Lützerath: Klimabewegung kündigt Proteste für schnelleren Kohleausstieg und gegen Dorfzerstörung an
Freitag 01. Oktober 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Mit einer symbolischen Sitzblockade demonstrieren heute zahlreiche Menschen auf den Straßen rund um Lützerath am Tagebau Garzweiler II. An ein noch bewohntes Haus hängten Aktivist:innen ein großes Transparent mit der Aufschrift: “1,5°C heißt: Lützerath bleibt!”. 21 Menschen haben in den frühen Morgenstunden Infrastruktur im Tagebau Garzweiler II besetzt. Denn dem Dorf Lützerath droht mit der heute ...

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Altpapiercontainer bleiben, Winterdienst für Radwege kommt nicht
Freitag 01. Oktober 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE nutzte die Einbringung des Wirtschaftsplanes der „mags“ im Hauptausschuss vom 29.09.2021, um für die Bürger*innen Klarheit über den Fortbestand der Altpapiercontainer zu schaffen. Der Fraktionsvorsitzende Torben Schultz zeigt sich nur bedingt zufrieden über die Antworten: „Wir wissen nun, was die Zahlen vermuten ließen: Im nächsten Jahr werden ...

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Trotz Personalwechsel weiter für klare, linke Positionen
Donnerstag 30. September 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladberg

Vor der kommende Ratssitzung steht noch eine Umbesetzung in der Ratsfraktion DIE LINKE an. Ratsfrau Lisa Schmerl tritt von ihrem Ratsmandat zurück, um sich von nun an ihrer Tätigkeit als Gewerkschaftssekretärin bei Ver.di widmen zu können. Weiterhin wird sie DIE LINKE als Stellvertreterin in mehreren Ausschüssen (u.a. Sozial und Kultur) so wie in der  ...

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Auf nach Kalkar – für Abrüstung statt Abrüstung!
Mittwoch 29. September 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von Ostermarsch Rhein-Ruhr

Friedensdemonstration am 3. Oktober: Klimaschutz und Gesundheitssicherung statt Hightech-Kriegszentralen!

Die nordrhein-westfälische Friedensbewegung ruft direkt nach der Wahl für den 3. Oktober zu einer Demonstration gegen die Luftwaffen-Kommandozentralen der Bundeswehr und NATO im niederrheinischen Kalkar auf. Die Demonstration richtet sich aus aktuellem Anlass gegen die Pläne, auch die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ...

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DIE LINKE NRW fordert Freiheit für Hamide Akbayir
Mittwoch 29. September 2021
NRW NRW, Internationales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Seit dem 15. Juni dieses Jahres hält sich die ehemalige LINKE Landtagsabgeordnete Hamide Akbayir in der Türkei auf. Sie wurde Anfang dieses Monats verhaftet und wird seitdem an der Ausreise nach Deutschland gehindert. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW:

"Hamide Akbayir wird als deutsche Staatsbürgerin und ehemalige Landtagsabgeordnete von DIE LINKE NRW in der Türkei festgehalten, weil sie sich solidarisch mit Kurdinnen ...

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5. Ökumenischer Pilgerweg für Klimagerechtigkeit erreicht die Uranfabrik in Gronau
Dienstag 28. September 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Veranstaltung am 29.9.21

Von BBU

Der 5. Ökumenische Pilgerweg für Klimagerechtigkeit, der Mitte August in Polen gestartet ist, erreicht am Mittwoch (29.09.) die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in Gronau. Dort begrüßt sie Udo Buchholz vom Vorstand des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU). Die Gruppe wird (aus Richtung Ochtrup kommend) gegen 11 Uhr an der Feuerwehrzufahrt der Anlage (Lerchenweg) erwartet. Buchholz wird ...

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Wüst Nominierung als Ministerpräsident - Fatales Signal für NRW
Dienstag 28. September 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Medienberichten hat sich die CDU darauf geeinigt, dass Hendrik Wüst (CDU) Nachfolger von Armin Laschet als NRW-Ministerpräsident werden soll. Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu:

"Hendrik Wüst steht für eine neoliberale und unsoziale Politik, seine Nominierung zeigt, dass der CDU die sozialen Nöte der Menschen in NRW egal sind. Wüsts Idee das Sozialticket abzuschaffen und damit die Ärmsten in diesem ...

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