Von Hubertus Zdebel, MdB

Heute demonstrieren RWE-Beschäftigte für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze vor den Werkstoren im Rheinischen Revier. Hubertus Zdebel, NRW-Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Umweltexperte seiner Fraktion, zeigt sich ebenso empört über die Ankündigung von RWE-Chef Rolf Martin Schmitz, aufgrund des Rodungsstopps im Hambacher Forst Stellen abbauen zu wollen:

"Das ist ein ganz billiges und mieses Manöver von RWE-Chef Schmitz. ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den in jüngster Vergangenheit in mehreren Bundesländern bekannt gewordenen Versuchen der Einflussnahme rechtspopulistische Kreise auf Methoden und Inhalte des Schulunterrichts nehmen die Landesvorsitzenden gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft queer der rheinland-pfälzischen LINKEN Stellung:

„Die rheinland-pfälzische AfD Landtagsabgeordnete Sylvia Groß versucht, sich mit fragwürdigen Methoden Zugang zu Schulen in Rheinland-Pfalz zu ...

Von SOS-Kinderdörfer

Kriege und Konflikte sind der weitaus größte Verursacher des weltweiten Hungers. Darauf weisen die SOS-Kinderdörfer anlässlich des Welternährungstages am 16.Oktober hin. Allein in den zehn schlimmsten Kriegsregionen seien aktuell 4,5 Millionen Kinder unter fünf Jahren lebensbedrohlich unterernährt und dringend auf Hilfe angewiesen.

"Das Leid dieser Kinder ist hausgemacht! Die Kriege zerstören Felder, Straßen und Märkte. Menschen fliehen und lassen ihre ...

Von DIE LINKE. NRW

Die schwarz-gelbe Landesregierung plant eine Novellierung des Hochschulgesetzes, die große Veränderungen für Studierende und Universitätsbeschäftigte mit sich bringt. Dienstag und Mittwoch finden diesbezüglich dezentrale Aktionstage des Linke-nahen Studierendenverbandes SDS statt.

Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW, erklärt zur Novellierung:

„Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes zeigt die Landesregierung wieder ihre ...

„Die Zahl der Studierenden steigt und steigt und mit ihr die Zahl all jener, die ihr Studium nur durch erhebliche Arbeit oder Verschuldung finanzieren können auch. Die Resultate sind Verarmung, verlängerte oder gar abgebrochene Studienzeiten und Depressionserkrankungen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der BAföG-Zahlen. Gohlke weiter:

„Es ist eine Fehlentwicklung, wenn die ...

Aus gegebenem Anlass erklärt Lorenz Gösta Beutin, Energie- und Klimapolitiker der Linken im Bundestag und Linken-Vorsitzender in Schleswig-Holstein:

"Die Ökostromumlage der privaten Haushalte ist gesunken und fast auf dem Niveau von 2016. Die neuen Zahlen zeigen, dass die Energiewende weiter auf Erfolgskurs ist. Allerdings lasten die Kosten für den notwendigen Umstieg von Kohle und Gas auf Wind und Sonne weiter ungleich auf den Schultern der Verbraucher, während sich die Industrie und andere ...

Von DIE LINKE. Saar

Andreas Neumann (DIE LINKE): Das Ergebnis in Bayern nicht schönreden - Schwerpunkt im Westen muss auf linker Kommunalpolitik liegen

Zum Wahlergebnis in Bayern erklärt Andreas Neumann, stellvertretender Landesvorsitzender der Saar-Linken: „DIE LINKE hat in Bayern ihr Wahlziel, den erstmaligen Einzug ins bayrische Landesparlament, nicht erreicht. Das ist bedauerlich, aber nicht unerwartet. In knapp zwei Wochen zur Wahl in Hessen sieht die ...

Von WWF

EEG-Umlage sinkt/WWF fordert bessere Verteilung von Kosten und beschleunigten Erneuerbaren-Ausbau

Zur Bekanntgabe von EEG-Umlage und Netzentgelten sagt Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland:

„Mit der EEG-Umlage hat Deutschland die Energiewende vorangetrieben: Dank ihr sind die Erneuerbaren auch international bezahlbar geworden und mittlerweile günstiger als schädliche fossile Energieträger wie Kohle. Erst im ...

„Die Bundesregierung sabotiert die Verhandlungen für ein UN-Abkommen über menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Konzernen. Damit spaltet sie Europa und verwehrt Opfern von Konzernverbrechen die Möglichkeit auf angemessene Entschädigung“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, anlässlich der heute beginnenden 4. Verhandlungsrunde der UN-Arbeitsgruppe zur Schaffung eines verbindlichen internationalen Abkommens über ...

Von GAL Gronau

Vor 10 Jahren, am 14. Oktober 2008, wurde die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau e. V. gegründet. Seitdem prägt die GAL das politische Geschehen in Gronau maßgeblich mit. Damals wie heute sind die Gefahren der Atomindustrie ein wichtiges Thema für die GAL. Doch auch viele andere Themen prägen die Arbeit der GAL: Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Naturschutz, Verkehrsentwicklung, Drilandsee und anderes mehr. Die GAL bringt sich in der kommunalen Ratsarbeit ebenso ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Gutachtens "Zukunft des Ruhrgebiets", das von den NRW-Unternehmerverbänden herausgegeben wurde erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

"Das war ja nichts. Lässt man die Sprüche aus dem BWL-Poesiealbum und Hau-Ruck-Aufrufe weg, bleibt im Gutachten die Forderung nach der Lösung von Problemen, die das Ruhrgebiet Dank einer Politik für die großen Unternehmen hat. Als Linke gehen wir etwa bei der ...

Von Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan

Frauen aus Nordsyrien berichten über ihren Kampf für Frieden, Emanzipation und Basisdemokratie

Unterdrückung, Terror, Krieg und Hoffnungslosigkeit bestimmen das Bild des Nahen und Mittleren Ostens. Nur wenig ist hierzulande bekannt über die Entwicklung der letzten Jahre im Norden Syriens. Drei Frauen aus Nordsyrien sind jetzt in Bielefeld zu Gast um darüber zu berichten: am Dienstag, dem 16. Oktober ab ...

Von DIE LINKE. Bayern

Zu den Ergebnissen der bayerischen Landtagswahl 2018 erklärt Max Steininger, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Bayern:

„Wir freuen uns über die vielen Menschen, die mit uns eine soziale Veränderung, ein Mehr für die Mehrheit, eine Umverteilung des Reichtums und eine bessere Pflege erwirken wollen. 

Auch wenn es für das Wunder eines Landtagseinzugs nicht gereicht hat: Wir haben dem ...

Von DIE LINKE. NRW

Mit einem engagierten Wahlkampf hat DIE LINKE ihr Wahlergebnis in Bayern im Vergleich zu 2013 verbessern können, konnte aber nicht an den Erfolg bei der Bundestagswahl anknüpfen. Wichtig ist, dass DIE LINKE Bayern viele neue Mitglieder gewonnen hat. Darunter so viele junge Menschen, dass der Landesverband Bayern in diesem Jahr zum jüngsten unserer Partei wurde – trotz ähnlicher guter Entwicklungen in anderen Landesverbänden, auch in ...

Sicherheitspersonal griff nicht ein / Montag: Prozess gegen „Reichsbürger“Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Am Montag, 15. Oktober, ab 10 Uhr findet im Gericht Moabit (Raum 101) ein Prozess gegen den aus dem „Reichsbürger“-Spektrum bekannten Daniel P. statt. Er wird beschuldigt, am 18. April 2016 im Hochsicherheitsbereich des Amtsgerichts Tiergarten eine Prozessbeobachterin rassistisch beleidigt, tätlich angegriffen und verletzt zu ...