Von GAL Gronau

Unter Protest hat am Donnerstag (9.7.2020) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Urananreicherungsanlage in Gronau (Kreis Borken) verlassen.

Der Zug durchquerte zunächst den Kreis Steinfurt und fuhr dann von Münster weiter Richtung Amsterdam. Von dort soll der Uranmüll mit einem Schiff nach Russland verbracht werden. Im April hatte sich die Stadt Münster zum Schutz der Bevölkerung mit Nachdruck gegen derartige Atomtransporte ausgesprochen.

Jetzt hat sich das ...

Von DIE LINKE. Saar

„Der anhaltende militärische Fluglärm in weiten Teilen des Saarlandes
macht alle Bemühungen in der regionalen Tourismusbranche zunichte. Da
können die Natur und die Industriedenkmäler noch so sehenswert sein,
wenn es fast pausenlos vom Himmel dröhnt kommt ein Gast mit Sicherheit
kein zweites Mal ins Saarland“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der
saarländischen Linken. Im Ãœbrigen kann man auch Kindern und ...

Von SOS-Kinderdörfer

Mit einem Hilfspaket von 30 Millionen Euro unterstützen die SOS-Kinderdörfer weltweit Kinder und Familien, die durch die Corona-Pandemie in tiefe Not geraten sind. Davon stammen 20 Millionen aus Nothilfe-Rückstellungen, Stiftungserträgen, bisherigen Spenden-Aufrufen und dem digitalen "Giving Tuesday". Sie werden streng zweckgewidmet für Corona und die Pandemie-Folgen eingesetzt.

Weitere 10 Millionen sollen bis zum Jahresende eingeworben werden.

Diese Sondermittel ...

„Die Initiative der Bundesregierung, die Europäische Union wegen eines Cybervorfalls für Sanktionen gegen russische Staatsangehörige oder Organisationen zu gewinnen, ist äußerst problematisch. Es wäre die erste Anwendung des EU-Cybersanktionsregimes seit dessen Einrichtung vor drei Jahren. Das Auswärtige Amt würde damit in der deutschen Ratspräsidentschaft einen schwierigen Präzedenzfall schaffen“, kritisiert der europapolitische Sprecher und Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, ...

Von DIE LINKE. OV Burbach

Burbach braucht ein Verkehrskonzept und keine neuen „Spielzeuge“

Als „überflüssig und schädlich“ hat DIE LINKE. OV SB-Burbach die neu im Straßenbild auftauchenden E-Roller bezeichnet. Die Roller stünden teilweise mitten auf den Gehwegen und hätten keinerlei verkehrsentlastende Effekte, so der Ortsvorsitzende Manfred Klasen und sein Stellvertreter Eric Groissböck. Burbach brauche endlich ein umfassendes ...

Der Autobauer Daimler will wegen der Corona-Krise noch deutlich mehr Stellen streichen als bisher bekannt. Es gehe auch, aber nicht nur um die Zahl der Arbeitsplätze. «Wir haben tarifliche Vereinbarungen wie Pausenregelungen, wir zahlen Spätschichtzulagen ab 14.00 Uhr - das sind alles historische Dinge, die mögen zum damaligen Zeitpunkt alle richtig gewesen sein. Aber sie passen nicht mehr in die heutige Zeit, und sie passen nicht mehr in die heutigen Kostenstrukturen», sagte Personalvorstand ...

Am 11. Juli 1995, vor 25 Jahren, begann das Massaker von Srebrenica. Im Umkreis der bosnischen Stadt wurden mehr als 8.000 bosnische Männer und Jungen im Alter zwischen 13 und 78 Jahren ermordet und in Massengräbern verscharrt.

Dazu sagt Jörg Schindler, der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: "Das Gedenken an die Opfer ist uns eine Mahnung, wie abgründig Ethno-Nationalismus und Rassismus enden können. Dieses Massaker, das die UN zutreffend als Genozid einstufte, war das schwerste ...

Von Institut für soziale Gegenwartsfragen Berlin

Das Berliner Institut für soziale Gegenwartsfragen (IfsG) kritisierte von Anbeginn die Privatisierung der Medienauswahl und -beschaffung an der Berliner

Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) und fordert nun, den Vertrag mit dem Buchhandlungs-Konzern Hugendubel, der zum Jahresende ausläuft, nicht zu verlängern.

Ulrike von Wiesenau, Vorstand des Instituts für soziale Gegenwartsfragen, kommentiert: " für die Hauptstadt besteht mit ...

Von FFF Göttingen

Am Freitag den 10.7.2020 streikte Fridays for Future Göttingen mit 100 Demonstrierenden vor dem Gänselisel in Göttingen. Bei dem bunten Sitzstreik ging es unter dem Motto "Raus aus der Kohle, rein in die Zukunft" um das von der Bundesregierung beschlossene Kohleausstiegsgesetz. 

Dazu erklärt Aisha Karra aus dem Organisations-Team von FFF Göttingen:"Der Kohleausstieg für 2038 ist viel zu spät. Wir müssen bereits 2030 vollständig aus der Kohle ...

Von SOS-Kinderdörfer

Evakuierung des SOS-Kinderdorfs Vari in Athen: Temperaturen von über 36 Grad, tagelange Trockenheit und starke Winde haben an diesem Freitagmorgen ein Feuer auf dem Hügel oberhalb des Kinderdorfs im Osten der griechischen Hauptstadt entfacht. 54 Jungen und Mädchen, 19 SOS-Mütter, 5 Pädagogen und eine Gruppe Auszubildender mussten das Kinderdorf verlassen. George Protopapas, Leiter der SOS-Kinderdörfer in Griechenland, sagt: "Das Feuer war keine 50 Meter ...

Von „Münster Liste – bunt und international“

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt in Münster die linke „Münster Liste – bunt und international“ an. Trotz Corona-Krise hat die anti-autoritäre Wähler*innenvereinigung, die erst am 17. Februar gegründet wurde, 33 Ratskandidat*innen, Listen für fünf der sechs Bezirksvertretungen in der katholisch geprägten Universitätsstadt sowie für den Rat aufstellen können. Auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat tritt an.
„Ich ...

Am Donnerstag den 02.07.2020, wurde ein Wohnprojekt in Tübigen von der Polizei durchsucht. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Tobias Pflüger wurde vorrübergehend festgenommen. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION, dazu: 

"Am Donnerstag den 02.07.2020 wurde das Wohnprojekt Ludwigstrasse 15 in Tübingen von der Polizei durchsucht. Dabei wurde mein wissenschaftlicher ...

„Es ist begrüßenswert, dass die Europäische Union Anstrengungen zur Cybersicherheit in den Mitgliedstaaten unternimmt. Das geplante Forschungs- und Kompetenzzentrum schießt aber weit über dieses Ziel hinaus, deshalb kommt es seit zwei Jahren auch zu keiner Einigung. Die Bundesregierung muss sich bei den Aufgaben des Zentrums für eine Abrüstung einsetzen“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Die Europäische Union will ihre „Abwehrfähigkeit, ...

Von DIE LINKE. NRW

Spätestens seit vergangener Woche ist der gesellschaftliche Kompromiss über den Kohleausstieg in Deutschland endgültig zerbrochen. Das durch den Bundestag verabschiedete „Kohleausstiegsgesetz" verlässt in entscheidenden Punkten den Konsens der Kohlekommission Die Fridays for Future-Bewegung fühlt sich nach eigener Aussage „verraten und übergangen". Unter dem Motto „Kohlestopp statt Ausstiegsflop" ruft sie daher in einem breiten Bündnis mit vielen ...

„Das Scheitern einer gemeinsamen Resolution im UN-Sicherheitsrat für die Verlängerung humanitärer Hilfe für den Norden Syriens ist eine Katastrophe für die Menschen und auch ein schlechter Auftakt des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat. Die Bundesregierung hat mit ihrer starren Haltung gegen den Wiederaufbau in Syrien und den Stopp von Sanktionen dazu beigetragen, dass die Fronten politisch verhärtet sind", sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. ...