Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Wenn die Auskunfts- und Beratungspflicht der Behörden entfällt
Samstag 29. August 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Immer wieder berichten Sozialberatungsstellen darüber, dass ihre Klienten von den Sozialleistungsträgern weggeschickt werden, dort Unterlagen angeblich nicht angekommen sind und Anträge auf Leistungen ohne Begründung mündlich abgelehnt werden.

Viele ratsuchende Menschen wissen gar nicht, dass fast alle Sozialleistungsträger mit ihren Verbänden und Beratungsstellen sowie die Anbieter von sozialen Leistungen auch eine Auskunfts- und  ...

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Endlich eine neue soziale Idee
Donnerstag 20. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Soziales 

Oder weshalb DIE LINKE. für ein Bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen sollte

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Covid 19 hat es  einmal mehr gezeigt: Die soziale Sicherung in Deutschland ist ungenügend. Praktisch über Nacht brechen Millionen Menschen die Einkommen weg oder verringern sich drastisch. Armut und Obdachlosigkeit, Energiesperren und Hunger bedrohen auch viele Erwerbstätige, selbst wenn nur  vorrübergehend nicht mehr gearbeitet werden kann. ...

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Weg mit der Rentenformel! Es gibt starke Alternativen …
Sonntag 26. Juli 2020
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Seniorenaufstand

Die deutsche Rentenformel ist einmalig auf der Welt. Sie ist einmalig brutal. Sie ist nicht zum Guten der jetzigen und zukünftigen RentnerInnen reformierbar. Sie muss weg!

Die Formel wurde 2001 und 2004 als Gesetz vom Bundestag beschlossen. Nur wenigen Abgeordneten wird klar gewesen sein, was sie da angerichtet haben.

Vereinfacht kann man die Auswirkungen so zusammenfassen: Der gesetzlichen Rentenversicherung wird die Schwindsucht verordnet und die  ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Das Leben als Tafel-„Kunde“
Samstag 18. Juli 2020
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Idee der Tafeln ist ein fester Bestandteil der neoliberalen Politik und gleichzeitig ein billiges Konzept für die Abfallbeseitigung, denn schwerpunktmäßig sind die Produkte der Tafeln Waren, deren Verfallsdatum erreicht oder überschritten ist und die deshalb nicht mehr verkauft werden dürfen. Da ist die Entsorgung durch Abgabe an die Tafeln billiger als eine kostenpflichtige Entsorgung auf den Müll. Nicht einmal Transportkosten ...

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Energiekonzerne am Pranger: Brutale Stromsperren töten Kinder
Montag 06. Juli 2020
Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Hannes Sies

Markus Klöckner wandte sich jüngst gegen eine der vielen Ungerechtigkeiten in unserem Land: Die Stromsperren gegen verarmte Menschen, die die Stromrechnung nicht mehr zahlen können. Betroffen sind oft auch Familien mit Kindern, alleinerziehende Frauen trifft bekanntlich das größte Armutsrisiko. Obwohl laut unserer Verfassung die Familie unter besonderem Schutz des Staates stehen soll, kümmern sich Behörden, Mainstream-Medien und konservativ-neoliberale Politik ...

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Der andere Weg aus dem „Shut down“ – Bedingungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Samstag 27. Juni 2020
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Von Kai Ehlers

Millionen Menschen werden im „Shut down“ der Corona-Krise heute als „Überflüssige“ ins Abseits gedrängt. Die globalen „Eliten“ reden zugleich von einer „4. industriellen Revolution“, mit der die Weltwirtschaft aus der Krise in den Aufschwung“ geholt werden müsse. Der Aufschwung wird weitere Opfer fordern. Wäre ein  bedingungsloses Grundeinkommens die richtige Antwort?

Kein Zweifel, die Einführung eines Grundeinkommens lag schon vor ...

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Prominente fordern Grundeinkommen
Samstag 23. Mai 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, Sozialstaatsdebatte 

Von Attac

Über 20 Organisationen und über 160 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kunst und Kultur, Politik, Kirchen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben sich für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen, eines bedingungslos gewährten Einkommens, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht (<link&nbsp;...

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Pflegefiasko ist auch Polit-Fiasko: Die Linke verpennt Chance
Donnerstag 14. Mai 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Hannes Sies

Am „Tag der Pflege“ überboten sich Lobhudler und Fensterklatscher einmal mehr. Wer aber hatte immer schon für bessere Pflege gekämpft? Für höhere Löhne, fundiertere Ausbildung, bessere Personalschlüssel? Die Linke. Wem wurde es in den Medien und in Konsequenz an der Wahlurne kaum gedankt: Der Linken. Die ignorante, zynische Haltung gegenüber dem Pflegenotstand in Deutschland wurde einer breiten Mehrheit von snobistischen Journalisten als Teil ihrer „Neuen ...

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Ein COVID 19 Schildbürgerstreich des BMAS
Dienstag 28. April 2020
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Unter dem schmissigen Titel „Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze "(COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG)“ hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Referentenentwurf vorgelegt, der unter anderem ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen! Spätestens jetzt zur Coronazeit!
Montag 27. April 2020
Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Charlotte Ullmann

Gedanken zum offenen Brief des Netzwerkes Grundeinkommen mit der Forderung an Angela Merkel, zukünftige Ratspräsidentin der EU, ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. 

Spätestens jetzt, zur Coronazeit, wird mehr als deutlich, dass unsere Art zu wirtschaften den Garaus bedeutet für die Menschen, die Natur, den gesamten Erdball. 

Rücksichtslose Abholzung der Wälder zum Beispiel bringt die Natur aus dem Gleichgewicht, fördert die ...

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