Von Rüdiger Rauls

zwischen Merkel und Merkel. Wenn nichts Unvorhersehbares geschieht, wird der CDU und Merkel der Sieg nicht mehr zu nehmen sein. Dementsprechend ist der aktuelle Wahlkampf einer der langweiligsten in der Geschichte

Von Universität Mannheim

Die Mannheimer Politikwissenschaftler Dr. Christian Stecker und Dr. Thomas Däubler zeigen Gemeinsamkeiten und Widersprüche denkbarer Koalitionen: Ein Jamaika-Bündnis wäre sehr konfliktträchtig – doch es gibt

„Nach der erneuten Festnahme eines deutschen Ehepaares in der Türkei muss das Auswärtige Amt jetzt sofort eine Reisewarnung für das Land aussprechen. Nur so können Türkei-Reisen kostenlos storniert werden. Die Bundesregierung darf hier nicht

„Union und SPD dürfen die Augen nicht länger vor der Realität verschließen: Hart arbeitende Menschen wollen endlich Klarheit darüber, ob ihre Rente im Alter zum Leben reichen wird“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktio

Die Gewerkschaft ver.di ruft am heutigen 12. September zum bundesweiten Aktionstag "Händedesinfektion" in Krankenhäusern auf, bei dem sich die Pflegekräfte die vorgeschriebene Zeit zur Desinfektion nehmen sollen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitz

Zum Tod von Heiner Geißler erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht:

„Mit Heiner Geißler verliert die Bundesrepublik einen streitbaren und unabhängigen Politiker. Leitschnur seiner pol

Von Attac

"Jesus wäre heute bei Attac"

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ist heute im Alter von 87 Jahren gestorben. Bekannt war er inner- und außerhalb seiner Partei stets für seinen Widerspruchsg

Von ROG

Wie positionieren sich die politischen Parteien in Deutschland zum Schutz von Journalisten vor digitaler Überwachung, zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes oder zum Umgang mit repressiven Regierungen? Kurz

Zu den vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einer Rede zur Lage der Europäischen Union vorgestellten Vorschlägen für eine bessere Union erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken:

Kommissionspräsident Juncker hat rech

Zur „Rede zur Lage der Union“ von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„Junckers ‚Weiter so‘-Rede ist pure Realitätsverweigerung. Solange die enormen wirts

„Ohne einen Tarifvertrag zur Ausgestaltung des Betriebsübergangs sind die Beschäftigten von Air Berlin den Interessen der Bieter schutzlos ausgeliefert. Es kann nicht sein, dass mehr als 8.000 Menschen, die die Krise der Fluggesellschaft nich

Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, in der gestrigen Plenardebatte über den Bericht 'Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP':

„Se

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON), kommentiert Kommissionspräsident Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der EU:

"Junckers Credo, die Eurozone auszubau

Über 37.350 Unterschriften unter der Petition "Jedes Kind ist gleich viel wert - Kinderarmut endlich wirksam bekämpfen. Wir fordern eine einheitliche Geldleistung für alle Kinder, die das Existenzminimum sichert", wurden heute von der Sprecherin der

Reporter ohne Grenzen lädt ein:

Verunsicherung vor der Bundestagswahl: Welchen Einfluss haben Fake News?

“EU und NATO proben den Fake-News-Ernstfall” – titelte diese Woche Spiegel Online. Seit Donald Trumps Einzug