Piratenpartei kritisiert einseitigen Wahlkampf auf StudiVZ
Freitag 01. Mai 2009

Politik Politik, News 

Die Piratenpartei kritisiert die einseitige Information der Nutzer auf StudiVZ und MeinVZ durch spezielle Wahlkampfprofile der etablierten Parteien und die Löschung des Profils der Piratenpartei. Die Piratenpartei fordert den Stopp dieser einseitigen

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Neoliberalismus in der Krise: Carl Wechselberg gibt auf
Freitag 01. Mai 2009

Carl Wechselberg

Politik Politik, Linksparteidebatte, Berlin, Debatte, TopNews 

Von Benedict Ugarte Chacón

Wenn Berufspolitiker außerhalb ihrer Büroräume unbeliebt sind, sie keine besonders herausragende Position haben, sie aber kaltschnäuzig genug sind, ihrem Chef den Rücken frei zu halten, sie sich den Medien

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Von der LINKEN zur SPD - 18-05-09 21:27
Dann geh doch einfach, still, leise und mit Anstand. - 10-05-09 23:12
Profitiert Regierung Koch von "Arisierung"?
Sonntag 03. Mai 2009

Arisierungsakten

Politik Politik, Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von Hartmut Barth-Engelbart

Die Regierung Koch, die ihre Wahlkämpfe schon mit als "schweizer jüdische Vermächtnisse" getarnten Schwarzgeldern finanziert und nicht nur die Wähler belogen sondern überdies noch die Opfer des deutschen

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Enquetekommission zur Drogenpolitik einsetzen
Montag 04. Mai 2009

Monika Knoche MdB

Politik Politik, Soziales, News 

„Die richtigen Antworten auf das Drogen- und Alkoholproblem sind eine effektivere Kontrolle des Jugendschutzes und ein totales Werbeverbot für Alkohol“, so Monika Knoche zum heute veröffentlichten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung und der

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SPD redet bei NPD-Verbot um den heißen Brei
Montag 04. Mai 2009

Ulla Jelpke MdB

Politik Politik, Antifaschismus, News 

"Mit heißer Luft lassen sich Neonazis nicht bekämpfen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung einer Dokumentation über die Verfassungsfeindlichkeit der NPD durch die SPD-Innenminis

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WWF fordert ein Klimaschutzgesetz für Deutschland
Montag 04. Mai 2009

Bild: WWF

Politik Politik, Umwelt, TopNews 

Rechtsgutachten: Gesetz brächte Verbindlichkeit und Planungssicherheit / Kommende Bundesregierung könnte Vorhaben auf den Weg bringen

Berlin - Der WWF hat heute in Berlin ein deutsches Klimaschutzgesetz gefordert, das die Verringer

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Attac fordert sofortige Enteignung der Hypo Real Estate
Montag 04. Mai 2009

Bildmontage: HF

TopNews TopNews, Politik, Wirtschaft 

Bundesregierung bestiehlt Steuerzahlerinnen und Steuerzahler

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundesregierung aufgefordert, den Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate umgehend zu enteignen, sollte das in der Nacht

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Nullrunden sind bei Renten-Schutzklausel vorprogrammiert
Dienstag 05. Mai 2009

Politik Politik, Soziales, News 

"Die Bundesregierung arbeitet offenbar nach dem Motto Nepper, Schlepper, Rentenfänger. Mit ihrem Gesetzentwurf zur Renten-Schutzklausel versucht sie den Rentnerinnen und Rentnern die sprichwörtliche Katze im Sack zu verkaufen", sagt der rentenpolitis

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Böhmer fordert Selbstverständliches
Dienstag 05. Mai 2009

Sevim Dagdelen MdB

Politik Politik, News 

„Öffentliche Verwaltungen, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger unabhängig von deren Herkunft berücksichtigen, sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Solche Plattitüden kann sich Maria Böhmer sparen. Entscheidend ist, dass die

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Zahl der Hartz IV-Klagen um 150 Prozent gestiegen
Dienstag 05. Mai 2009

Bildmontage: HF

Politik Politik, Soziales, News 

Die Zahl der Klagen und Widersprüche gegen Hartz IV hat enorm zugenommen und ebenso deren Erfolgsquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht. Danach stieg die Zahl der bei den örtlichen

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Erfolg für Tierschützer: EU-Parlament beschließt Handelsverbot von Robbenprodukten
Dienstag 05. Mai 2009

Bild: Seppo Keraenen / WWF

Politik Politik, Umwelt, Internationales, TopNews 

Eindeutige Mehrheit stimmt für ein Handelsverbot – PETA bedankt sich bei für das starke Engagement für die Robben

Das EU Parlament hat ein klares Zeichen für Tiere gesetzt und somit vor allem Kanada in seine Schranken verwiesen, in

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Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen
Mittwoch 06. Mai 2009

Kirsten Tackmann MdB

Politik Politik, Feminismus, News 

„Wir lehnen die Ausweitung der dreitägigen Zwangsbedenkzeit auf die medizinische Indikation sowie eine Zwangsvermittlung an Beratungsstellen ab. Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen“, erklärt Kirsten Tackmann, frauenpolitische Sprecherin der Frakt

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Internetsperren verhindern keinen Missbrauch, Bundestag sollte Gesetz ablehnen
Mittwoch 06. Mai 2009

Bildmontage: HF

TopNews TopNews, Politik, Bewegungen 

Heute, am 06.05.2009, berät der Bundestag[1] das sogenannte Kinderpornographie-Bekämpfungsgesetz[2], das die Sperrung von Teilen des Internets auf Basis von Filterlisten zum Inhalt hat. Die "Aktion Freiheit statt Angst" weist wiederholt[3] darauf hin

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Fiat agiert wie ein Hedge-Fonds
Mittwoch 06. Mai 2009

Bildmontage: HF

Politik Politik, Wirtschaft, News 

"Fiat verhält sich im Fall Opel wie ein als Autobauer getarnter Hedge-Fonds", sagt Bodo Ramelow, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidat der LINKE bei der Landtagswahl in Thüringen. "Aus mehreren unterfinanzierten Ei

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Große Koalition will fragwürdiges CCS-Gesetz für Kohlekraftwerke
Mittwoch 06. Mai 2009

Bild: BUND

Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen, TopNews 

Protest gegen fragwürdiges Gesetz zur „Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Lagerung von Kohlendioxid“ (CCS-Gesetz): Risiken werden ignoriert!

Berlin: Aktivisten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), mit

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