DIE LINKE. NRW: Priggen-Äußerung ist armselig und schäbig
Dienstag 01. Dezember 2009

Ralf Michalowsky

NRW NRW, News 

Die gestrige Äußerung von Reiner Priggen (Grüne), die FDP und DIE LINKE seien zwei extreme Parteien, bezeichnet der Stellvertretende Landessprecher DIE LINKE. NRW, Ralf Michalowsky, als "armselig und schäbig". Michalowsky: "Priggen ist in Not. Seine

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Spanien: Verhaftet wegen politischen Engagements
Dienstag 01. Dezember 2009

Bild: Uschi Grandel

Internationales Internationales, News 

Von Uschi Grandel

Während der Anti-Folter-Ausschuss der Vereinten Nationen und amnesty international Spanien drängen, endlich Maßnahmen gegen Folter und Misshandlungen zu ergreifen, verhängt ein spanischer Richter erneut gegen 34 ba

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Solidaritätserklärung der Montagsdemo Rheinfelden vom 30.November 2009
Mittwoch 02. Dezember 2009

Netzwerk Netzwerk, News 

An die Onlinezeitung "scharf-links"
Edith Bartelmus-Scholich
redaktion@scharf-links.de

Liebe Freunde,
 
voller Empörung nahmen wir zur Kenntnis, dass Eure Onlinezeitung einen Maulkorb verpasst bekommt. Pressefr

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OLG Düsseldorf geht gegen ‚scharf-links' vor - 28-10-09 23:00
DIE LINKE. NRW: Kraft verweigert den Dialog
Mittwoch 02. Dezember 2009

Katharina Schwabedissen

NRW NRW, News 

Mit Aussagen wie: "Das Wahlprogramm mache deutlich, 'dass die Linkspartei derzeit weder regierungs- noch koalitionsfähig ist', isoliert sich Hannelore Kraft zunehmend in ihrer eigenen Partei", so Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. N

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LINKE wirft Daimler-Vorstand unsoziales Verhalten gegenüber den Beschäftigten und Verantwortungslosigkeit gegenüber der Region vor
Mittwoch 02. Dezember 2009

Baden-Württemberg Baden-Württemberg, News 

Landesregierung ist untätig und hat versagt

Die Partei DIE LINKE kritisiert den Daimler-Vorstand heftig für seine Entscheidung, die Produktion der C-Klasse in die USA zu verlagern. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Die Entscheidung

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Köln: Ratsmitglied Özlem Demirel und Bezirksvertrer HP Fischer unterstützen die Bildung eines Anti-Rassismus-Bündnisses auf der Schäl-Sick.
Mittwoch 02. Dezember 2009

Özlem Demirel

NRW NRW, Köln, News 

Zum überparteilichen Vernetzungsversuch gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf der Schäl-Sick am kommenden Donnerstag 03.12.09 im Bürgerhaus Kalk erklärt Ratsmitglied Özlem Demirel: "Nach wie vor ist vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht hinreic

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DIE LINKE unterstützt Mahnwache der Friedensbewegung gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Mittwoch 02. Dezember 2009

Bildmontage: HF

Politik Politik, Berlin, News 

„Merkel und zu Guttenberg führen Krieg über die Köpfe der Menschen hinweg, sowohl in Afghanistan als auch in Deutschland“, so Christine Buchholz zur Abstimmungskampagne der Friedensbewegung "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan“. Di

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Piratenpartei fordert Kürzung der Laufzeit von Leistungsschutzrechten
Mittwoch 02. Dezember 2009

Politik Politik, Internationales, News 

Es wird erwartet, dass der Ministerrat der Europäischen Union am morgigen 3. Dezember Veränderungen der Leistungsschutzrechte beschließt. Die Piratenpartei Deutschland hofft, dass es dabei nicht zu der erwarteten Verlängerung dieser verwandten Schutz

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DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat: CDU muss endlich akzeptieren, dass sie keine Mehrheit im Stadtrat mehr hat
Donnerstag 03. Dezember 2009

Saarland Saarland, News 

DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat ist die ständigen Angriffe der CDU leid. "Wann akzeptieren die Christdemokraten endlich, dass die Bevölkerung in Saarbrücken schwarz-gelb abgewählt haben?", fragt Fraktionschef Rolf Linsler. Harald Schindel sei ganz

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Singapursche Zeitung Lianhe Zaobao: Chinas Wanderarbeiter sollten nicht Preis für Konsum der Amerikaner bezahlen.
Donnerstag 03. Dezember 2009

Internationales Internationales, News 

CIIC / China.org.cn zitiert aus der Global Times, die singapursche Zeitung Lianhe Zaobao, wie folgt: "Nur ein kleiner Teil der Chinesen, nämlich die Reichen, würden von der Yuan-Aufwertung profitieren, während sich die Situation der zahlreichen Wande

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DIE LINKE: Zuständigkeit für Langzeitarbeitslose intensiv diskutieren
Donnerstag 03. Dezember 2009

Mike Botzet

Saarland Saarland, News 

Aussagen des Regionalverbandsdirektors dazu vorschnell!

Als „vorschnell“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Äußerungen von Regionalverbandsdirektor Gillo zur zukünftigen Betreuung von Hartz-IV-Beziehern bezeichnet. Gillo

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Elterngeld auch für ausländische Eltern – jetzt!
Donnerstag 03. Dezember 2009

Sevim Dagdelen MdB

Politik Politik, News 

"Das Bundessozialgericht hält den Ausschluss ausländischer Eltern vom alten Erziehungsgeld zu Recht für verfassungswidrig. Da die Vorschriften nun für das neue Elterngeld weiter gelten, ist es höchste Zeit für eine Korrektur", erklärt die migrations-

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Solidaritätserklärung
Donnerstag 03. Dezember 2009

Netzwerk Netzwerk, News 

Büro gegen Militarismus und Rassismus

Im Düsseldorfer §129 b Verfahren gegen Faruk Ereren  kriminalisiert  der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates Berthold Klein bzw. die Präsidentin des OLG Düsseldorf die Medienöffent

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OLG Düsseldorf geht gegen ‚scharf-links' vor - 28-10-09 23:00
Zum Welt-Klimagipfel in Kopenhagen: Klimafrage ist eine Frage der Gerechtigkeit!
Donnerstag 03. Dezember 2009

Hamide Akbayir

Umwelt Umwelt, NRW, News 

Vom 7. bis 18. Dezember 2009 findet in Kopenhagen die 15. UN- Klimakonferenz statt, an dem 193 Staaten, etwa 65 Regierungschefs und bis zu 20.000 Delegierte teilnehmen. Dort soll ein neues internationales Klimaschutz- Abkommen verabschiedet werden.

 

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Streik in Sindelfingen ist die richtige Antwort
Donnerstag 03. Dezember 2009

Richard Pitterle MdB

Baden-Württemberg Baden-Württemberg, News 

"Die Beschäftigten im Sindelfinger Daimler Werk haben die Arbeit niedergelegt. Das ist die richtige Antwort auf die Entscheidung des Konzernvorstands, die Produktion der C-Klasse zu verlagern", sagt Richard Pitterle, Sindelfinger Abgeordneter der Fra

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