Die Stasi und die Gestapo lassen grüssen. Mit Elena wird ein Überwqachungssystem eingeführt. Dieses kann auf Knopfdruck feststellen wo sich der "verdächtige Abweichler" aufhält; Bei einer konservativen Regierungsmehrheit bin ich mehr als skeptisch be

Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau MdB, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wieder

Nazikader überfallen und beschädigen mehrere Geschäfte mit einer Axt

von [ARG], http://de.indymedia.org/2009/12/270179.shtml

Am gestrigen

Von Institut für Medienverantwortung

Wieder einmal behindern Strafbefehle der Gerichte die unabhängige Prozessberichterstattung.
Diesmal geht es direkt zur Sache - angedroht wurden zwei Monate Knast.
Zwischen Weihnachte

Der BDI-Keitel der deutschen Industrie-Bourgeoisie warnt vor rosigen Zeiten - vor 2014/15 und BDA-Hundt fordert fürs Kapital eine "flexible Tarifpolitik" und weitere "Gestaltungsmöglichkeiten" der Lohnarbeit - nach unten.

Vo

Von Dietmar Henning, www.wsws.org/de

Vor fünf Jahren, am 1. Januar 2005, trat die Hartz-IV-Reform in Kraft. Das vierte Gesetz zur Arbeitsmarktreform, die von der Hartz-Kommission

von Josef Zehethofer

Die Scheinheiligkeit der Gutmenschen unter den Wohlfahrtsverbänden stinkt zum Himmel. Jahrzehntelang haben die Wohlfahrtsverbände das System der Ausgrenzung durch die Zuschüsse profitiert. Sie haben si

China: Schülertod in Abflussrinne.

Von Reinhold Schramm

Der 14-jährige Schüler Zhang Jixin wurde in einer Abflussrinne in der Nähe des Internats am Morgen tot aufgefunden.
Zhang habe als Bestrafung die ganz

Der freie Journalist und GEZ-Kritiker Bernd Höcker erhielt kürzlich ohne jegliche Vorwarnung eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Der Kläger ist Herr Klaus Siekmann, Justiziar des NDR. Er verlangt, dass Teile von Höckers Internet

Von Dieter Braeg

Scharflinks das war im alten Jahr
Mal wieder prächtig reimeklar
Da geht's voran mit einem schon

Vom Grant Lawrence. Ãœbersetzt von  Hergen Matussik. Lektoriert von Susanne Schuster
 
Ich bin nicht jemand, der an jeder Ecke Verschwörungen sieht, aber ich schätze eine gute Theorie über das nützliche Zusammentr

Bonn - Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV hat Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement eine durchweg positive Bilanz der Reform gezogen. "Hartz IV führt zu größeren Herausforderungen für diejenigen, die Arbeit suchen", sagte Clement der Tagesze

Offener Brief von Hein van Hammerberg an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Betreff: Rettung für alle

Aachen/Stolberg, den 28.12.2009

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
liebe Frau Merkel,

bereits vor einem Jahr hatte ich bei Ihne

am 10. Januar 2010 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde, Berlin

Ãœber den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht

Von Shamus COOKE. Ãœbersetzt von  Hergen Matussik. Lektoriert von Einar Schlereth
 
Erst Island, dann Irland, jetzt Griechenland.
Große Teile Europas haben sich in einen Sumpf hoffnungsloser Verschuldung und